bundeswehr-journal CDU/CSU Archives - Seite 19 von 21

Kommission berät über Zukunft des Parlamentsvorbehalts

8

Antrag, Ausland, Auslandseinsätze, Bundestag, Bundestagsdebatte, Bundeswehr, Bündnis 90/Die Grünen, Bündnisintegration, CDU/CSU, Deutschland, Diskussionen, Einsätze, Einsatzführungskommando, Entsendegesetz, EU, Europäische Sicherheit und Zukunft der Bundeswehr, Expertenkommission, Geheimhaltung, Generalinspekteur, Generalleutnant, IFSH, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, Koalitionsvereinbarungen, Koalitionsvertrag, Kommando Spezialkräfte, Kommission, Kommissionsvorsitzender, KSK, Linke, Mandatierung, NATO, Neuausrichtung, Offiziere, Parlament, Parlamentarischer Staatssekretär, Parlamentsarmee, Parlamentsbeteiligungsgesetz, Parlamentsrechte, Parlamentsvorbehalt, Politiker, Positionspapier, Rainer Glatz, SPD, Stäbe, Stellvertreter, STREITKRÄFTE, Strukturen, Transformationsprozess, Universität Hamburg, Unterrichtung, Verteidigungsminister, Volker Rühe, Walter Kolbow, Wissenschaftler, Wolf Graf von Baudissin, Wolfgang Schneiderhan, Zustimmung

l

Kommission berät über Zukunft des Parlamentsvorbehalts

10März
2014

aChristian Dewitz| c0| FBundeswehr

Berlin. Seit dem 24. März 2005 regelt das Parlamentsbeteiligungsgesetz Form und Ausmaß der konstitutiven Zustimmung des Bundestages zu Einsätzen bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland. Dieses Entsendegesetz ist allerdings nicht unumstritten, die Diskussionen über die Zukunft dieser parlamentarischen Kontrolle halten an. Es geht dabei – vereinfacht gesagt – um zwei „Glaubensrichtungen“: Soll die parlamentarische Beteiligung eingeengt, oder soll die Rolle des Parlaments gestärkt werden? CDU/CSU und SPD wollen nun gemäß ihrer Koalitionsvereinbarungen eine „Kommission zur Überprüfung und Sicherung der Parlamentsrechte bei der Mandatierung von Auslandseinsätzen der Bundeswehr“ ins Leben rufen.

Interessen, Aufgaben, Instrumente und Regionen

8

50. Münchner Sicherheitskonferenz, Afghanistan, Afrika, Aufgaben, Ausbildung, Ausbildungsmission, Auslandseinsätze, Außenminister, Außenpolitik, Ausstattung, Ausstiegsszenario, Auswärtiger Ausschuss, AWACS, Belastbarkeit, Belastungsgrenze, Bundespräsident, Bundestagsfraktion, Bundeswehr, Bundeswehrreform, Bündnisintegration, Bündnispartner, CDU/CSU, Das Parlament, Deutscher Bundestag, Deutschland, Dienst, Dienstzeitbelastung, Einsatz, Entwicklungszusammenarbeit, EU, Europa, Europäische Union, Familie, Frank-Walter Steinmeier, Fürsorge, Hellmut Königshaus, Instrumente, Interessen, internationale Stäbe, Interview, Iran, Joachim Gauck, Kampfeinsätze, Kommission, Konfliktbewältigung, Kontrollrechte, Krisenprävention, Libyen, Mali, Massenflucht, Militäreinsätze, NATO, Niger, Obmann, Pakistan, Parlament, Parlamentsvorbehalt, pazifischer Raum, Präsident, Reformprozess, Regionen, Roderich Kiesewetter, Rückzugsraum, Rüstungskontrolle, Soldaten, Strategie, Terroristen, Tschad, Unionsfraktion, Ursula von der Leyen, USA, Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Vereinbarkeit, Vereinte Nationen, Verteidigungsministerin, Waffenarsenale, Wehrbeauftragter, Wiederaufbaukonzept, Wochenzeitung, zivilmilitärisches Gesamtkonzept

l

Interessen, Aufgaben, Instrumente und Regionen

17Feb.
2014

arpm| c0| FBundeswehr

Berlin. Der außen- und sicherheitspolitische Experte der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, warnt davor, die Diskussion über die deutsche Außenpolitik auf Einsätze der Bundeswehr zu verengen: „Wir sind ein wesentlicher Truppensteller und verlässlicher Partner in der Europäischen Union, in der NATO und auch in den Vereinten Nationen. Sicherheitspolitisches Engagement betrifft aber nicht nur militärische Einsätze, sondern ein viel weiteres Spektrum“, erklärte der CDU-Politiker jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Deutschland sei weltweit zivil engagiert – etwa bei der Entwicklungszusammenarbeit.

Bundeswehreinsatz in Somalia noch „in der Prüfungsphase“

8

Afrikanische Union, al-Qaida, al-Shabaab-Milizen, AMISOM, Ausbildungsmission, Auslandseinsätze, außenpolitischer Sprecher, Bihanga, Bundesministerium der Verteidigung, Bundestag, Bundestagsfraktion, Bundeswehrsoldaten, Bürgerkrieg, CDU/CSU, Der Spiegel, Deutscher Bundestag, Deutschland, Einsatzführungskommando, Einsatzgebiet, EU, Europäische Union, European Union Training Mission, EUTM, EUTM SOMALIA, Failed States, Foreign Policy, Friedenstruppe, Führungsunterstützungsbataillon 381, gescheiterter Staat, GfbV, Gottesstaat, Göttinger Gesellschaft für bedrohte Völker, Hans-Peter Bartels, Hauptstadt, Hilfe zur Selbsthilfe, Index, Kabinettsbeschluss, Kampfeinsatz, Kräftesteller-Konferenz, Kurmark-Kaserne, Menschenrechtsorganisation, Menschenrechtsverletzungen, Milizen, Mogadischu, Mohamed Siad Barre, Nachrichtenmagazin, Organisation, Philipp Mißfelder, Prüfungsphase, Sicherheit, Sicherheitslage, Sicherheitsverantwortung, Somalia, Storkow, Streitkräftebasis, Sturz, Terror, Terroranschläge, Terrornetzwerk, The Fund for Peace, Uganda, Ulrich Delius, Ursula von der Leyen, Verteidigungsausschuss, Verteidigungsministerin, Verteidigungsministerium, Vorsitzender, Warlords, Zeitschrift, Zentralregierung

l

Bundeswehreinsatz in Somalia noch „in der Prüfungsphase“

15Feb.
2014

aChristian Dewitz| c0| FAfrika-Missionen, AUF EINEN BLICK, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Berlin/Mogadischu (Somalia). Somalia gilt als Inbegriff eines gescheiterten Staates. Denn immer noch führt das ostafrikanische Land den Index der „Failed States“ an, den die US-amerikanische Organisation „The Fund for Peace“ jährlich gemeinsam mit der Zeitschrift Foreign Policy ermittelt. In Somalia tobt seit dem Sturz von Mohamed Siad Barre 1991 ein schlimmer Bürgerkrieg. 20 Jahre lang existierte keine funktionierende Zentralregierung mehr, bewaffnete Milizen und Warlords kämpfen um die Macht. Die 1998 gegründete radikale Miliz al-Shabaab, die Verbindungen zum Terrornetzwerk al-Qaida hat und unnachgiebig für die Errichtung eines Gottesstaates in Somalia kämpft, ist und bleibt eine latente Bedrohung. Im Bundesministerium der Verteidigung konkretisieren sich nun nach Informationen des Nachrichtenmagazins Der Spiegel Pläne, Bundeswehrsoldaten in Zukunft direkt in der somalischen Hauptstadt Mogadischu im Rahmen der europäischen Ausbildungsmission EUTM Somalia einzusetzen.

Bundeswehr, Sicherheitspolitik und Verteidigungsetat

17Jan.
2014

aChristian Dewitz| c0| FParlament, SOLDAT UND GESELLSCHAFT

Berlin. Der Kieler SPD-Abgeordnete Hans-Peter Bartels führt in der neuen Wahlperiode den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages. Der 52-jährige Journalist wurde in der von Bundestagsvizepräsident Peter Hintze geleiteten konstituierenden Sitzung des Ausschusses am 15. Januar zum Vorsitzenden bestimmt. Bartels übernimmt die Position im Verteidigungsausschuss von seiner SPD-Kollegin Susanne Kastner.

MEADS – der letzte Akt geht in die Verlängerung

8

360-Grad-Abdeckung, Abfangmanöver, Aufklärungsradar, Barack Obama, Berichtsentwurf, Bernd Siebert, BMC4I, Bundesregierung, Bundestagsabgeordneter, Bundeswehr, CDU/CSU, Dave Berganini, Deutschland, Entwicklungsphase, Entwicklungsprogramm, Europa, Europäische Union, Flugkörper, Gefechtsstand, Gefechtsstandsoftware, Generalinspekteur, Generalmanager, Geschäftsführer, Gregory Kee, Hauptauftragnehmer, Huntsville, Interoperabilität, Interview, Italien, Joint Project Optic Windmill, Joint Venture, Know-how, Koalitionsvertrag, Lance-Flugkörper, Lockheed Martin, Luftabwehr, Luftverteidigung, Luftverteidigungssystem, Marty Coyne, MBDA Deutschland, MBDA Italien, MEADS, MEADS International, Medium Extended Air Defense System, MFCR, Missile Defense, Missile Range, Multifunktions-/Feuerleitradar, NAMEADSMA, NATO, NATO MEADS Management Agency, NATO-Raketenabwehr Risikostaaten, NATO-Systeme, New Mexiko, Orlando, PAC-3 MSE, Patriot, Polen, Präsident, Proof of Concept-Phase, QF-4-Flugkörper, Raketenabwehr, Raketenabwehrsystem, Raketenschild, Reinhard Brandl, Rüstungsunternehmen, Schlüsseltest, Schrobenhausen, SEDE, Serienbeschaffung, Startgerät, Technologien, Thomas Homberg, U.S. Army, Über-die-Schulter-Manöver, Überwachungsradar, Übung, Unterausschuss für Sicherheit und Verteidigung, US-Regierung, USA, Verteidigungsausschuss, Verteidigungshaushalt, Verteidigungsministerium, Volker Wieker, Werfer, White Sands

l

MEADS – der letzte Akt geht in die Verlängerung

07Jan.
2014

aChristian Dewitz| c0| FVERTEIDIGUNGSINDUSTRIE, Wehrtechnik und Dienstleistung

Schrobenhausen/White Sands Missile Range, New Mexiko (USA). Es war eine Weltpremiere, die von den Verantwortlichen als „bemerkenswerter Durchbruch“ gefeiert wurde und trotzdem neue Fragen aufwarf. Am 6. November entdeckte auf der Missile Range in White Sands im US-Bundesstaat New Mexiko das Raketenabwehrsystem MEADS zwei aus entgegengesetzten Richtungen anfliegende Ziele und verfolgte und zerstörte sie. Dies war zuvor noch keinem anderen am Markt verfügbaren System geglückt.