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Nachrichten


Berlin. Die Bundeswehr hat weiterhin mit Personallücken, materieller Mangelwirtschaft und bürokratischer Überorganisation zu kämpfen. Dies geht aus dem Jahresbericht 2019 des Wehrbeauftragten des Bundestages, Hans-Peter Bartels, hervor. Bartels übergab seinen 118 Seiten umfassenden Bericht am gestrigen Dienstag (28. Januar) an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble. Die Truppe spüre die eingeleiteten sogenannten „Trendwenden“ bei Personal, Material und Infrastruktur trotz steigender Verteidigungsausgaben „nicht wirklich“. Da alte Strukturen und Prozesse nicht mehr passten, liefen allzu viele Anstrengungen „ins Leere“, heißt es im Jahresbericht. In seiner Erklärung später bei der Vorstellung des Berichts vor der Bundespressekonferenz warnte Bartels: „Die radikale Zentralisierung aus der Ära des Schrumpfens ist kontraproduktiv geworden in Zeiten, die eine volle Einsatzbereitschaft der ganzen Bundeswehr verlangen. Es ist nicht nur zusätzliches Geld nötig, ebenso wichtig ist die innere Reform. Ohne innere Reform drohen die Trendwenden zu scheitern.“

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Berlin. Ausländische Hacker sind offenbar in das Datennetzwerk des Bundes und der Sicherheitsbehörden eingedrungen. Dabei ist Schadsoftware eingeschleust worden. Es hat wohl auch bereits Versuche gegeben, Datenmaterial „abzusaugen“. Dies berichtete am gestrigen Mittwoch (28. Februar) zuerst die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Das Bundesinnenministerium bestätigte danach in einer Stellungnahme den gravierenden IT-Sicherheitsvorfall. Die Agentur hatte zunächst gemeldet, dass unter anderem das Auswärtige Amt und das Verteidigungsministerium von dem Hacker-Angriff betroffen seien. Inzwischen sollen jedoch Recherchen von Spiegel und anderen Medien übereinstimmend ergeben haben, dass das Verteidigungsministerium und die Bundeswehr wohl nicht gehackt worden sind. Am heutigen Nachmittag (1. März) informierte dpa schließlich darüber, dass das Verteidigungsministerium „von der Attacke nur mittelbar“ betroffen gewesen sei. Auf dem Computer eines Verbindungsmannes des Auswärtigen Amtes im Wehrressort seien Aktivitäten der Angreifer aufgespürt worden, so die Nachrichtenagentur. Der PC dieses Mitarbeiters sei mit dem System des Auswärtigen Amtes verbunden gewesen.

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Hannover/Bonn/Berlin. Der Reservistenverband hat seit 2010 insgesamt 32 ehemalige Soldaten wegen rechtsextremer Aktivitäten ausgeschlossen. Dies bestätigte eine Sprecherin der Organisation dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). Die Zentralredaktion der Madsack-Mediengruppe und deren angeschlossene Blätter berichteten darüber am Dienstag vergangener Woche (24. Oktober). In Mecklenburg-Vorpommern ermittelt momentan die Generalstaatsanwaltschaft in fünf weiteren Fällen. Nach Angaben des Reservistenverbandes sollen sich außerdem noch zwei weitere Fälle – in Nordrhein-Westfalen und in Bayern – in der Prüfung befinden.

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Berlin. Eine Rückkehr zur Wehrpflicht wäre keine Garantie für eine skandalfreie Bundeswehr. Dies ist der Grundtenor der Kommentare, die sich in den letzten Tagen mit einer Wiedereinführung der militärischen Dienstpflicht befasst haben. Der Deutsche Bundestag hatte die Allgemeine Wehrpflicht rund 55 Jahre nach ihrer Einführung am 24. März 2011 (zum 1. Juli 2011) ausgesetzt. Seitdem entflammte immer mal wieder eine Debatte um ihre Neuauflage. Zuletzt hat der CDU-Parlamentarier Patrick Sensburg den Stein ins Wasser geworfen. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel reagierte auf die Wellen und äußerte sich zu dem Thema. Dabei bezog sie einmal mehr eindeutig Position …

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Sarajevo (Bosnien-Herzegowina). Vor 20 Jahren begann in Bosnien und Herzegowina eines der dunkelsten Kapitel der jüngeren europäischen Geschichte, der Bosnienkrieg. Es war ein Krieg der Vertreibungen und Deportationen, der Vergewaltigungen und des Terrors, der Massaker und des Genozids. Rund 2,2 Millionen Menschen verließen in den Jahren 1992 bis 1995 die umkämpfte Heimat – freiwillig oder gezwungen. Rund 100.000 Menschen kamen in den Wirrungen der ethnischen Auseinandersetzungen um. Jetzt, rund 17 Jahre nach Kriegsende hat Bosnien-Herzegowina „nach den Gräuel des Krieges wieder die Chance auf eine gute Zukunft“. So formulierte es Hermann Gröhe, Generalsekretär der CDU, am 27. September 2012 in einer Grußadresse an die Bundeswehr.

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