Berlin. Zum Stand der Ausstattung der Bundeswehr mit dem System „Zellulare Netze verlegefähig“ (kurz ZNV) erkundigte sich am 27. August dieses Jahres die CDU/CSU-Bundestagsfraktion bei der Bundesregierung. Bei ZNV handelt es sich um ein zellular betriebenes Funksystem, welches das sogenannte Tetrapol-System der Truppe ablösen soll. ZNV soll dabei – vergleichbar mit einem zivilen Mobilfunksystem – die Möglichkeiten aus dem Bündelfunkstandard TETRA (Terrestrial Trunked Radio) mit denen des Mobilfunkstandards LTE (Long Term Evolution) vereinen. Auch eine Anbindung an Satelliten-Kommunikationssysteme soll dann möglich sein. Die Union ist der Auffassung, dass der Prozess der Überführung des derzeitigen veralteten Bundeswehr-Truppenfunks in das digitale Zeitalter zu lange dauert und es zu Verzögerungen bei der Auslieferung der dafür nötigen Systeme kommt. In ihrer Antwort vom 16. Oktober verneint die Bundesregierung dies. Gleichzeitig verweist sie darauf, dass viele der von der Fraktion in diesem Zusammenhang erbetenen Informationen der Geheimhaltung unterliegen und deshalb nicht offen beantwortet werden können.
Nachrichten
Providence (Rhode Island, USA)/Berlin. Mit der rund eineinhalbstündigen Dokumentation „Ich bin Vanessa Guillén“ berichtete im Jahr 2022 der Streaming-Anbieter Netflix über einen Kriminalfall, der sich zwei Jahre zuvor in den US-Streitkräften ereignet hatte. Die Soldatin Vanessa Guillén, stationiert im texanischen Militärstützpunkt Fort Hood (seit Mai 2023 Fort Cavazos; benannt nach dem im Koreakrieg eingesetzten Vier-Sterne-General Richard E. Cavazos), wurde 2020 von ihrem Vorgesetzten Aaron David Robinson über einen längeren Zeitraum sexuell belästigt. Sie hatte dies aus Angst vor Vergeltung nicht gemeldet. Nach einer (vermuteten) Vergewaltigung erschlug der Täter schließlich sein Opfer und verscharrte – gemeinsam mit einer Komplizin – den Leichnam Guilléns. Bauarbeiter entdeckten die Überreste der jungen Frau am 30. Juni 2020 am Leon River nahe der texanischen Stadt Belton. Noch am selben Abend floh Robinson aus dem Militärcamp. Als die Polizei ihn in den frühen Morgenstunden des 1. Juli ausfindig machte und festnehmen wollte, griff der Armeeangehörige zur Waffe und richtete sich selbst.
Berlin. Der Deutsche Bundestag hat in seiner 166. Sitzung am gestrigen Donnerstag (25. April) mit überwältigender Mehrheit die Einführung eines jährlichen nationalen Veteranentages beschlossen. Der Veteranentag soll jeweils am beziehungsweise um den 15. Juni herum begangen werden, um „den Einsatz und den Dienst aktiver und ehemaliger Soldaten der Bundeswehr zu würdigen“. Einen entsprechenden Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP sowie CDU/CSU mit dem Titel „Für eine umfassende Wertschätzung: Einen nationalen Veteranentag einführen und die Versorgung von Veteranen und deren Familien verbessern“ nahm das Parlament mit den Stimmen aller Fraktionen – bei Enthaltung der Gruppe Die Linke – an.
Berlin. Mit dem Thema „Rechtsextreme Vorfälle in der Bundeswehr 2022“ befasste sich in einer Kleinen Anfrage vom 3. November 2023 die (inzwischen aufgelöste) Bundestagsfraktion der Linken. In der Vorbemerkung der Fragesteller heißt es unter anderem: „Der seit einigen Jahren zu beobachtende Anstieg rechtsextremer Vorfälle in der Bundeswehr setzt sich auf hohem Niveau fort.“ Die Abgeordneten verwiesen dabei auch auf den Jahresbericht 2022 der Wehrbeauftragten Eva Högl und die dort aufgeführten Verdachtsfälle mit extremistischem Hintergrund, die zum Großteil aus der Truppe heraus gemeldet worden waren.
Berlin/Al Azraq Air Base (Jordanien)/Wadi Sayyidna Air Base (Sudan)/Wunstorf. Das Ergebnis der Operation nahm Boris Pistorius „mit Erleichterung und sehr zufrieden zur Kenntnis“. Man kann erahnen, wie angespannt der Verteidigungsminister in den vergangenen Tagen gewesen sein muss, als die Bundeswehr gemeinsam mit Kräften der Bundespolizei und einem Team des Auswärtigen Amtes insgesamt rund 700 Menschen aus mehr als 30 verschiedenen Ländern aus dem Krisengebiet Sudan retten konnte. Die militärischen Evakuierungsflüge sind mit dem heutigen Mittwoch (26. April) vorerst offiziell beendet. Seit Sonntag (23. April) brachte die Bundeswehr mehr als 200 deutsche Staatsangehörige sowie rund 500 Bürger anderer Nationen mit Transportmaschinen des Typs A400M von Wadi Sayyidna, einem Militärflugplatz etwa 22 Kilometer nördlich der sudanesischen Hauptstadt Khartum, über die jordanische Air Base Al Azraq in Sicherheit. Der Deutsche Bundestag mandatierte die Operation heute nachträglich – dies ist in Ausnahmefällen möglich.