Berlin/Essen. Der Investigativ-Journalist Till Eckert, der seit 2019 für CORRECTIV arbeitet, berichtet in einem Beitrag für das Essener Recherchezentrum über die ersten Erkenntnisse des am 16. Juni dieses Jahres eröffneten Gemeinsamen Zentrums zur Abwehr hybrider Bedrohungen – kurz GAZ Hybrid oder GAZH – in Berlin. Interne Papiere des GAZH, die CORRECTIV einsehen konnte, zeigen Eckert zufolge, dass Nachrichtendienste und Ermittler bereits an Hunderten Fällen arbeiten. In Dutzenden Fällen seien Ermittlungen oder Vorermittlungen eingeleitet worden.
Nachrichten
Hamburg. Nach intensiven Beratungen endete am vergangenen Freitagmittag (19. Juni) in Hamburg die 225. Sitzung der „Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“ – kurz Innenministerkonferenz (IMK). Insgesamt berieten die Teilnehmer des Gremiums, die die 16 Bundesländer repräsentierten, in der Hansestadt mit dem Bundesinnenminister über rund 80 Tagesordnungspunkte. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere die Themen „Stärkung der zivilen Verteidigungsfähigkeit“ und „Abwehr hybrider Bedrohungen“.
Berlin. Der 62 Jahre alte Minister für Inneres und Sport des Bundeslandes Niedersachsen Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung habe Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom heutigen Dienstag (17. Januar). Mit Sperrfrist 10 Uhr hatte bereits das ARD-Hauptstadtstudio gemeldet: „Entscheidung gefallen – Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden.“ Am gestrigen Montag (16. Januar) hatte Noch-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz über ihren beabsichtigten Rücktritt informiert.
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Berlin/München/Seeon-Seebruck. Das Wehrressort soll jährlich drei Milliarden Euro mehr bekommen. Diese Erhöhung des Verteidigungsetats fordert die Landesgruppe der CSU im Bundestag, die sich in der kommenden Woche zu ihrer traditionellen Winterklausur im oberbayerischen Kloster Seeon treffen wird. Dort soll auch über das Beschlusspapier der CSU-Parlamentarier beraten und abgestimmt werden.
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FBundeswehr
Berlin. Die gute Nachricht kam am heutigen Samstagnachmittag (17. August) aus Berlin in Form einer gemeinsamen Presseerklärung: Ab dem 1. Januar 2020 können aktive Soldaten (und ja – natürlich auch Soldatinnen) in Uniform alle Züge der Deutschen Bahn im Fern- und Regionalverkehr für dienstliche und private Fahrten kostenfrei nutzen. Darauf haben sich nun das Verteidigungsministerium, das Bundesverkehrsministerium, das Bundesinnenministerium und die Deutsche Bahn geeinigt. Die Bahn wird für den Deal jährlich einen Pauschalbetrag erhalten, der regelmäßig evaluiert werden soll.