Bonn/Koblenz/Berlin. Gibt es bei der Bundeswehr einen Reparatur-Stau, der die materielle Einsatzbereitschaft gefährden könnte? Aktuelle Medienberichte legen nahe, dass Waffensysteme und Fahrzeuge der deutschen Streitkräfte wegen fehlender Ersatzteile offenbar nicht in dem Maße genutzt werden können, wie geplant und notwendig. Dies alles geht aus einem internen Lagebericht eines zentralen Bundeswehr-Dienstleisters, der in Bonn ansässigen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH (kurz HIL GmbH oder HIL), hervor, der als eine Art „Brandbrief von Führungskräften“ an die Öffentlichkeit gelangt ist. Mit dem Schreiben hatte sich zunächst die Recherche-Kooperation WDR, NDR und Süddeutsche Zeitung befasst. Gestützt wurde und wird der alarmierende Befund zudem von Insidern aus der Truppe.
Nachrichten
Berlin. Der 62 Jahre alte Minister für Inneres und Sport des Bundeslandes Niedersachsen Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung habe Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom heutigen Dienstag (17. Januar). Mit Sperrfrist 10 Uhr hatte bereits das ARD-Hauptstadtstudio gemeldet: „Entscheidung gefallen – Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden.“ Am gestrigen Montag (16. Januar) hatte Noch-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz über ihren beabsichtigten Rücktritt informiert.
Stockholm (Schweden)/Geilenkirchen-Teveren. Im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen (Ortsteil Teveren) wurde jetzt der erste digitale Flugsicherungstower in Deutschland in Betrieb genommen. Der Tower auf dem NATO-Fliegerhorst, auf dem ein Teil der AWACS-Frühwarnflotte (AWACS = NATO Airborne Early Warning & Control Force) stationiert ist, erhielt hochmoderne r-TWR-System des schwedischen Rüstungskonzerns Saab.
London/Köln. Es sind nüchterne Zahlen, hinten denen sich Leid, Schmerz, Verzweiflung und Hass auftürmen: Nach Informationen des im Jahr 2010 gegründeten Büros für investigativen Journalismus (The Bureau of Investigative Journalism, TBIJ) sind bis heute zwischen 4786 und 7195 (und möglicherweise mehr) Menschen durch Drohnenangriffe vor allem der USA ums Leben gekommen. Die in London ansässige britische Journalisten-Initiative registriert akribisch mithilfe verschiedener Quellen die Drohnenopfer in Afghanistan, in Pakistan, im Jemen und in Somalia. Der TBIJ-Statistik zufolge starben diese bei rund 900 Drohnenschlägen. Die Dokumentation „Drone – This Is No Game!“, die am 27. Mai in den Handel kam, befasst sich auf eindringliche Weise mit den Konsequenzen der unbemannten Kriegsführung und schlaglichtartig auch mit den möglichen tief greifenden Folgen für die Zukunft.
Berlin. Der Mai 2012 ist den deutschen Sicherheitsbehörden in ganz besonders schlechter Erinnerung geblieben. Damals begann, was unbedingt vermieden werden sollte: die direkte Konfrontation zwischen Islamismus und Rechtsextremismus in Deutschland. Diese neue Situation ist auch ein Schwerpunktthema im „Verfassungsschutzbericht 2012“. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich und Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen stellten den Bericht am 11. Juni in Berlin vor.