Berlin. Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am gestrigen Dienstag (6. Mai) mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode – 2025 bis 2029 – gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig. Für die Wahl erforderlich waren 316 Stimmen. Grundlage war ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Merz erklärte nach Verkündung des Wahlergebnisses, dass er die Wahl annehme und dankte für das Vertrauen. Im Anschluss erhielt er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier bekam am Abend auch der alte und neue Bundesminister der Verteidigung, der SPD-Parlamentarier Boris Pistorius, seine Ernennungsurkunde.
Nachrichten
Berlin/München. Der Ukrainekrieg bietet einen Einblick in die Kriegsführung der Zukunft, geprägt von digitalen Technologien, hochentwickelten Sensoren und unbemannten Systemen. Besonders bemerkenswert ist der bislang beispiellose Einsatz einer Vielzahl verschiedener Drohnentypen in großer Stückzahl durch beide Kriegsparteien. Das deutsche Softwareunternehmen Helsing GmbH, ein 2021 in München gegründetes deutsches Start-up, das sich auf den Einsatz der Künstlichen Intelligenz (KI) im Rüstungssektor spezialisiert hat, plädiert angesichts der Ukraine-Erfahrungen für den raschen Aufbau einer Abschreckung an der NATO-Ostflanke mit neuartigen Kampfdrohnen. Gundbert Scherf, Mitbegründer und Co-Vorstandsvorsitzender von Helsing, nannte bereits im März gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin Details zu diesem Vorschlag.
Flensburg. Die FFG Flensburger Fahrzeugbau Gesellschaft mbH (kurz FFG), die in den Bereichen Fahrzeugbau, Fahrzeugumrüstung und Instandsetzung von Wehrtechnik tätig ist, wird ihre Geschäftsführung erweitern. „Zur langfristigen Sicherung der operativen Unternehmensführung“, wie es in einer FFG-Pressemitteilung vom 27. Mai heißt. Der Geschäftsführende Gesellschafter Norbert Erichsen soll zukünftig von Jörg Kamper und Max Heimann unterstützt werden.
Berlin/Mainz. Nach Plänen des Bundesministeriums der Verteidigung sollen die Streitkräftebasis und der Sanitätsdienst der Bundeswehr bald in einem neuen Unterstützungsbereich aufgehen. Damit befasste sich auch der 128. Deutsche Ärztetag, der im Zeitraum 7. bis 10. Mai in Mainz zur Jahresversammlung zusammengekommen war. Der Deutsche Ärztetag ist die Hauptversammlung der Bundesärztekammer, quasi das „Parlament der Ärzteschaft“ in Deutschland. Die 17 deutschen Ärztekammern entsenden insgesamt 250 Abgeordnete zu der jährlichen Veranstaltung, die stets an wechselnden Tagungsorten stattfindet.
Berlin. Bei einer Pressekonferenz in Berlin am vergangenen Donnerstag (4. April) stellte Verteidigungsminister Boris Pistorius die Ergebnisse und Inhalte einer rund fünf Monate dauernden Prüfungs- und Entscheidungsphase zur Themenkomplex neuen „Grobstruktur der deutschen Streitkräfte“ vor. An dem Termin, zu dem zahlreiche Medienvertreter gekommen waren, äußerten sich auch der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Carsten Breuer, und der Staatssekretär im Bundesministerium der Verteidigung Nils Hilmer. Die neue Struktur, die Pistorius mit dem Begriff „Bundeswehr der Zeitenwende“ kennzeichnete, soll seinen Worten zufolge „der neuen alten Herausforderung Landes- und Bündnisverteidigung“ entsprechen. „Niemand soll auf die Idee kommen, NATO-Territorium anzugreifen“, warnte der Minister. Bei der Bundeswehrtagung in Berlin vergangenen Jahres (9. und 10. November) mit militärischem und zivilem Führungspersonal der deutschen Streitkräfte hatte Pistorius „Kriegstüchtigkeit als Handlungsmaxime“ ausgerufen und auf die neuen Verteidigungspolitischen Richtlinien verwiesen.