Berlin/Rostock. Die Deutsche Marine wird wohl in absehbarer Zukunft neben Wilhelmshaven einen zweiten Marinestützpunkt an der Nordsee erhalten. Entsprechende Planungen sollen übereinstimmenden Medienberichten zufolge bereits aufgenommen worden sein. So meldete der Norddeutsche Rundfunk (NDR) in seiner Sendung „Aktuell“ am 6. April, dass derzeit Bremerhaven und Emden als neuer Militärhafen favorisiert würden. Beide maritimen Standorte hätten bereits Erfahrung im Umschlag militärischer Güter, etwa bei Verlegeübungen und Truppentransporten. Der neue Stützpunkt soll laut NDR die logistischen Kapazitäten der Bundeswehr erweitern.
Nachrichten
München/Köln. Eigene Agenten nach Deutschland einzuschleusen, ist für russische Geheimdienste schwieriger geworden. Dafür heuern sie nun laut Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) billige Kräfte für Sabotage- und Spionageaktionen an – „Low Level Agents“ genannt, „Wegwerf-Agenten“. Über diese Entwicklung berichtete erst vor wenigen Tagen die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Die Agentur sprach mit Sinan Selen, Vizepräsident des BfV. Er sagte der dpa: „Unser Amt und andere europäische Abwehrdienste sehen seit Jahren eine deutliche Zunahme von Aktivitäten russischer Geheimdienste.“ Russland setze dabei auf verschiedene Methoden, kombiniere diese mitunter und passe sie taktisch an die gegnerischen Abwehrmaßnahmen an. Hierbei kämen auch Menschen zum Einsatz, die über Social Media oder auf andere Weise für einzelne Aktionen oder Operationen angeworben würden, sogenannte „Low Level Agents“. Derzeit sind drei Russlanddeutsche – vermutlich von Moskau eingekaufte Söldner – wegen Spionage und geplanter Sabotage vor dem Oberlandesgericht München angeklagt.
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FBundeswehr
Eckernförde. Ab Donnerstag (8. Februar) müssen sich vor dem Amtsgericht Eckernförde vier Soldaten der Bundeswehr verantworten. Den Angeklagten im Alter von 22 bis 28 Jahren wird vorgeworfen, militärische Ausrüstungsgegenstände im Wert von insgesamt etwa 115.000 Euro gestohlen zu haben. Dies sagte eine Gerichtssprecherin am gestrigen Montag (5. Februar) in Kiel gegenüber der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Die Bandendelikte sollen sich zwischen dem 28. Januar und dem 22. Mai 2022 ereignet haben. Zuerst hatten die Kieler Nachrichten über den Prozess, für den derzeit sieben Verhandlungstage angesetzt sind, berichtet.
Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …
Brüssel/Berlin. Die NATO erhöht wegen der Russland-Krise die Einsatzbereitschaft Tausender Soldaten. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur (dpa) aus Bündniskreisen müssen Kräfte der schnellen Eingreiftruppe (NATO Response Force, kurz NRF) jetzt von nur sieben statt innerhalb von 30 Tagen verlegt werden können. Für weitere Truppenteile gelte ab sofort eine sogenannte „Notice-to-Move“-Frist von 30 statt 45 Tagen, so die dpa-Eilmeldung. Zur Erhöhung der Verlegebereitschaft der NRF-Kräfte äußerte sich auch am späten Freitagabend (18. Februar) das Bundesministerium der Verteidigung in einer Pressemitteilung …