Berlin/Essen. Der Investigativ-Journalist Till Eckert, der seit 2019 für CORRECTIV arbeitet, berichtet in einem Beitrag für das Essener Recherchezentrum über die ersten Erkenntnisse des am 16. Juni dieses Jahres eröffneten Gemeinsamen Zentrums zur Abwehr hybrider Bedrohungen – kurz GAZ Hybrid oder GAZH – in Berlin. Interne Papiere des GAZH, die CORRECTIV einsehen konnte, zeigen Eckert zufolge, dass Nachrichtendienste und Ermittler bereits an Hunderten Fällen arbeiten. In Dutzenden Fällen seien Ermittlungen oder Vorermittlungen eingeleitet worden.
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Berlin/Schwielowsee. Die Bundeswehr hat in den vergangenen Jahren eine signifikante Zunahme von Drohnensichtungen verzeichnet. „Seit Beginn der völkerrechtswidrigen russischen Vollinvasion der Ukraine im Februar 2022 hat das Meldeaufkommen auch zu Drohnensichtungen mit Bezug zur Bundeswehr deutlich zugenommen und sich verstetigt“, sagte jetzt ein Sprecher des Operativen Führungskommandos der Bundeswehr dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).
Berlin. Damit die Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern auf hybride Angriffe künftig besser reagieren können, hat in Berlin ein Gemeinsames Zentrum zur Abwehr hybrider Bedrohungen – kurz GAZ Hybrid oder GAZH – seine Arbeit aufgenommen. Eröffnet wurde es am vergangenen Dienstag (16. Juni) von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt. Das neue GAZH soll helfen, Kampagnen und Attacken von Staaten frühzeitig zu erkennen, um Gegenmaßnahmen zu ergreifen. In einer Pressemitteilung des Ministeriums heißt es dazu: „Zentrale Aufgabe des [neuen Zentrums] ist, Spionage, Sabotage, Desinformation, Proliferation, transnationale Repression, Staatsterrorismus und weitere Formen hybrider Bedrohungen zu erkennen und zu bekämpfen“.
München/Köln. Eigene Agenten nach Deutschland einzuschleusen, ist für russische Geheimdienste schwieriger geworden. Dafür heuern sie nun laut Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) billige Kräfte für Sabotage- und Spionageaktionen an – „Low Level Agents“ genannt, „Wegwerf-Agenten“. Über diese Entwicklung berichtete erst vor wenigen Tagen die Deutsche Presse-Agentur (dpa). Die Agentur sprach mit Sinan Selen, Vizepräsident des BfV. Er sagte der dpa: „Unser Amt und andere europäische Abwehrdienste sehen seit Jahren eine deutliche Zunahme von Aktivitäten russischer Geheimdienste.“ Russland setze dabei auf verschiedene Methoden, kombiniere diese mitunter und passe sie taktisch an die gegnerischen Abwehrmaßnahmen an. Hierbei kämen auch Menschen zum Einsatz, die über Social Media oder auf andere Weise für einzelne Aktionen oder Operationen angeworben würden, sogenannte „Low Level Agents“. Derzeit sind drei Russlanddeutsche – vermutlich von Moskau eingekaufte Söldner – wegen Spionage und geplanter Sabotage vor dem Oberlandesgericht München angeklagt.
Berlin. Seit Beginn des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine beobachtet das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ein erhöhtes Aufkommen von Desinformation durch russische Staatsmedien, russlandnahe Webseiten sowie offizielle diplomatische und Kreml-nahe Accounts in sozialen Medien. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Themenkomplex „Die Strategische Kommunikation der Bundesregierung und der Umgang mit Desinformation im Ukrainekrieg“ waren unter anderem Sevim Dağdelen, Andrej Hunko und Żaklin Nastić.