Berlin/Luxemburg. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – trifft sich im Zeitraum 19. bis 22. Mai zur Frühjahrstagung in Luxemburg (Stadt). Schwerpunkt der Veranstaltung wird der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sein. Darüber hinaus wird es bei der Tagung auch um die Einbindung der Ukraine in die euro-atlantische Gemeinschaft gehen. In Luxemburg werden erstmalig 31 Parlamente vertreten sein. Die Aufnahme Finnlands am 4. April dieses Jahres in die NATO hat zur Folge, dass das nordeuropäische Land auch volles Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der Militärallianz geworden ist.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Der 62 Jahre alte Minister für Inneres und Sport des Bundeslandes Niedersachsen Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung habe Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen, heißt es in einer Pressemitteilung der Sozialdemokraten vom heutigen Dienstag (17. Januar). Mit Sperrfrist 10 Uhr hatte bereits das ARD-Hauptstadtstudio gemeldet: „Entscheidung gefallen – Boris Pistorius soll neuer Verteidigungsminister werden.“ Am gestrigen Montag (16. Januar) hatte Noch-Verteidigungsministerin Christine Lambrecht Bundeskanzler Scholz über ihren beabsichtigten Rücktritt informiert.
Berlin/Koblenz/Bremen. Die Spezialkräfte der Bundeswehr sollen bald „14 marktverfügbare“ Drohnensysteme FALKE erhalten. Hinter der Bezeichnung verbirgt sich die Beschreibung „Ferngeführtes Aufklärungssystem, luftgestützt, kurze Entfernung“ – so steht es in der Auftragsbekanntmachung des Koblenzer Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) vom November 2022. Bereits im Januar 2021 hatte die Online-Informationsplattform Soldat & Technik über das Beschaffungsvorhaben berichtet. Zuvor, im November 2020, war die Aufklärungsdrohne FALKE auch Thema einer Fragestunde im Bundestag gewesen. Vor Kurzem nun erkundigte sich der CSU-Bundestagsabgeordnete Michael Kießling nach der Drohnen-Beschaffung.
Berlin/Vilnius (Litauen). Schweden und Finnland sollen Mitglieder des Bündnisses werden. Russland wird aufgefordert all seine militärischen Aktionen in der Ukraine umgehend zu beenden. Die Staats- und Regierungschefs der NATO sind in der Pflicht, der Ukraine beizustehen. Mit diesen Kernergebnissen endete am gestrigen Montag in Vilnius, der Hauptstadt Litauens, die diesjährige Frühjahrstagung der Parlamentarischen Versammlung der NATO. Ein weiteres Schwerpunktthema der Tagung, die am 27. Mai begonnen hatte, war die Aktualisierung des Strategischen Konzepts der Allianz. Die Veranstaltung war ursprünglich in der ukrainischen Hauptstadt Kiew geplant, nach dem Angriff Russlands auf das Land sind die litauischen Gastgeber kurzfristig eingesprungen.
Koblenz. Es war ein besonderes Ereignis für das Personal des Bundeswehrzentralkrankenhauses Koblenz: Am gestrigen Dienstag (1. Februar) besuchte Verteidigungsministerin Christine Lambrecht das akademische Lehrkrankenhaus (der Johannes Gutenberg-Universität Mainz) und ließ sich verschiedene Bereiche des medizinischen Kompetenzzentrums zeigen. Bei ihrem rund dreistündigen Antrittsbesuch beim Sanitätsdienst der Bundeswehr wurde Lambrecht begleitet vom Inspekteur des Organisationsbereichs, Generaloberstabsarzt Dr. Ulrich Baumgärtner. Der neue Kommandeur des Bundeswehrzentralkrankenhauses, Generalarzt Dr. Jens Diehm, begrüßte die Gäste. Für Diehm war es der erste Tag in seiner neuen Funktion; am 12. Januar hatte er die Leitung der Einrichtung von Generalarzt Dr. Almut Nolte übernommen.