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Nachrichten


Berlin/München. Das Thema „Nutzung von Künstlicher Intelligenz in der Bundeswehr“ hat durch die aktuelle Drohnen-Debatte erneut an Bedeutung gewonnen. Auch wenn dabei vieles miteinander verrührt wird. Die SPD-Parteiführung – allen voran Bundesvorsitzender Norbert Walter-Borjans und Fraktionschef Rolf Mützenich – hat die Entscheidung, ob die neuen Bundeswehr-Drohnen des Typs Heron TP auch bewaffnet aufsteigen dürfen, vertagt – in die nächste Legislaturperiode. Der Koalitionspartner CDU/CSU ist verärgert, auch aus der eigenen Partei gab es heftige Reaktionen. So erneuerten beispielsweise Bundesaußenminister Heiko Maas und Eva Högl, SPD-Mitglied und Wehrbeauftragte, inzwischen deutlich ihre Forderung nach einer Heron-TP-Bewaffnung. Fritz Felgentreu, verteidigungspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, trat gar von seinem Amt zurück, weil er den offensichtlichen Links-Kurs der Borjans und Mützenichs öffentlich nicht vertreten wollte. Der Drohnen-Disput überlagert, dass die „Künstliche Intelligenz“ – kurz KI – längst schon Einzug gehalten hat in die deutschen Streitkräfte …

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Mazar-e Sharif (Afghanistan)/Berlin/Koblenz. Die Bundeswehr hat am 16. November eine ihrer unbewaffneten Drohnen des Typs Heron 1, die in Afghanistan und Mali im Aufklärungseinsatz sind, verloren. Das unbemannte Luftfahrzeugsystem (Unmanned Aircraft System, UAS) musste etwa 20 Minuten vor der Rückkehr zum Camp Marmal bei Mazar-e Sharif notgelandet werden. Der General Flugsicherheit der Bundeswehr, Oberst Andreas Korb, leitete nach dem Unfall eine Untersuchung ein. Bereits am 8. November 2013 war ein UAS Heron 1 ebenfalls nahe von Mazar-e Sharif abgestürzt. Wie die Bundeswehr damals erklärte, hatte es „ein Verbindungsproblem zwischen der Drohne und der Bodenstation“ gegeben. Das Fluggerät war gegen einen Berg geflogen und zerschellt. Zwei weitere Heron-1-Verluste verzeichnete die Bundeswehr am 17. März 2010 und am 19. Dezember 2010.

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Berlin. Am kommenden Montag (16. November) findet die Konferenz „NATO Talk 2020“ in Berlin statt. Ausrichter ist die Deutsche Atlantische Gesellschaft zusammen mit der Bundesakademie für Sicherheitspolitik und dem Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. In Zeiten der Coronavirus-Pandemie können Interessierte digital an dieser Veranstaltung teilnehmen (nähere Hinweise am Schluss). Das Format „NATO Talk“ hat sich im Laufe der letzten Jahre zu einem etablierten Forum für Diskussionen mit nationalen und internationalen Experten über transatlantische und europäische Sicherheit entwickelt. Im Jahre 2018 konnten die Veranstalter NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg als besonderen Gast begrüßen. Im vergangenen Jahr hielt Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Grundsatzrede zum 70. Jahrestag der Gründung des Bündnisses.

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Berlin/Köln. Die Zahl der durch das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD) erfassten Extremismusverdachtsfälle steigt seit 2017 an. Dies hängt auch mit einem erhöhten Meldeaufkommen zusammen, das nach Ansicht der Experten unter anderem auf eine deutlich gestiegene Sensibilität in der Truppe zurückzuführen sein dürfte. Zum Stichtag 31. Dezember 2019 waren durch das BAMAD insgesamt 743 Verdachtsfälle über alle Phänomenbereiche hinweg – Rechtsextremismus, Reichsbürger/Selbstverwalter, Linksextremismus, Islamismus, Ausländerextremismus – bearbeitet worden. In 482 Fällen hatte es sich um Neuaufnahmen aus dem Berichtsjahr 2019 gehandelt. 2019 wurden über alle Phänomenbereiche hinweg 14 Bundeswehrangehörige als Extremisten ausgemacht, bei 38 Personen eine fehlende Verfassungstreue. Jetzt wollte die Bundestagsabgeordnete Agnieszka Brugger (Bündnis 90/Die Grünen) wissen, „wie hoch die aktuelle Anzahl der Verdachtsfälle im Phänomenbereich ,Rechtsextremismus‘ in der Bundeswehr [ist], und wie viele bestätigte Fälle [es] gibt“.

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Berlin/Bonn. Sie sollten mit ihrer Expertise bei der Privatisierung der drei Werke der bundeseigenen Heeresinstandsetzungslogistik GmbH – kurz HIL – helfen. Am Ende kostete der externe Sachverstand hochdotierter Berater den Steuerzahler fast 32 Millionen Euro. Der Bundestagsabgeordnete Matthias Höhn von den Linken spricht von „verbranntem Geld“. Höhn erhielt von der Bundesregierung vor Kurzem eine erschöpfende Antwort auf seine Fragen zum Thema „HIL“. Der Politiker wollte wissen: „Welche Auftragnehmer und Unterauftragnehmer wurden im Zusammenhang mit der Vorbereitung beziehungsweise Prüfung einer Abgabe der drei Werke der HIL Heeresinstandsetzungslogistik GmbH an industrielle Betreiber beauftragt, und mit welcher Gesamtsumme für alle damit verknüpften externen Rechtsberatungsleistungen und betriebswirtschaftlichen Unterstützungsleistungen rechnet die Bundesregierung.“

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