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Nachrichten


Berlin. Ende März wurde bekannt, dass im Zuge einer großangelegten Durchsuchungsaktion der bayerischen Polizei mehrere Männer identifiziert werden konnten, die offenbar Anschläge auf Freileitungsmasten großer Stromtrassen geplant hatten. Im Rahmen der Durchsuchung wurde eine große Menge Schusswaffen – darunter 21 Kurz- und 54 Langwaffen – sowie Munition sichergestellt. Unter anderem berichtete der Bayerische Rundfunk. Jetzt wandten sich die Bundestagsabgeordneten Gökay Akbulut, Nicole Gohlke und Martina Renner (die Linke) mit einer Kleinen Anfrage an die Bundesregierung. Sie schreiben in ihrer Vorbemerkung: „Nicht erst seit den Ermittlungen zu der zeitweilig unter Rechtsterrorverdacht stehenden Gruppierung ,Nordkreuz‘ aus Mecklenburg-Vorpommern ist bekannt, dass Teile der extremen Rechten sich auf ein ,Tag-X-Szenario‘ vorbereiten“.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages unter Vorsitz des Unionspolitikers Roderich Kiesewetter hat am gestrigen Mittwoch (27. Oktober) zum fünften Mal in seiner Geschichte die Spitzen der Nachrichtendienste des Bundes zu einer öffentlichen Anhörung geladen. Den Fragen der Parlamentarier stellten sich im Europasaal des Paul-Löbe-Hauses in Berlin Thomas Haldenwang (seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz/BfV), Bruno Kahl (seit 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes/BND) und Martina Rosenberg (seit 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst/BAMAD). Im Mittelpunkt standen die aktuelle Sicherheitslage in Deutschland, die Ereignisse in Afghanistan sowie die momentane und künftige Aufstellung der Nachrichtendienste.

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Nörvenich/Uvda Air Base (Israel). Mit sechs Eurofighter-Kampfflugzeugen und rund 160 Soldaten nimmt die Deutsche Luftwaffe unter Führung des Taktischen Luftwaffengeschwaders 31 „Boelcke“ an der multinationalen Übung „Blue Flag 2021“ in Israel teil. Das internationale Manöver auf der Luftwaffenbasis Uvda in der Negev-Wüste, das vom 17. bis zum 29. Oktober dauert, gehört zu den anspruchsvollsten militärischen Trainingsvorhaben weltweit. In diesem Jahr beteiligen sich acht Nationen – so viele wie nie zuvor – an „Blue Flag“.

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Berlin/Munster/Neustadt am Rübenberge. Es sind immer wieder nur Wenige, die die ganze Truppe in Verruf bringen. Am heutigen Freitag (27. November) machte die Meldung die Runde, dass die Bundeswehr interne Ermittlungen gegen eine Soldaten-Chatgruppe eingeleitet habe. Es gehe dabei, so hieß es, unter anderem um gewaltverherrlichende, rechtsextremistische und antisemitische Äußerungen. Die Ermittlungen gründeten sich auf den „Verdacht des politischen und extremistisch motivierten Fehlverhaltens“ von Angehörigen der Munsteraner Panzerlehrbrigade 9.

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Bernburg/Berlin. Der Hass und die Verrohung schreiten voran! Im vergangenen Jahr wurden in der Bundeshauptstadt 1083 antisemitische Vorfälle registriert, 14 Prozent mehr als im Vorjahr (2017: 951). Experten warnen dabei vor wachsender Gewaltbereitschaft in Berlin. Denn die Zahl der antisemitischen Angriffe stieg im Vergleich zu 2017 um 155 Prozent, die Zahl der antisemitischen Bedrohungen um 77 Prozent. Dies geht aus einem Bericht hervor, den am heutigen Mittwoch (17. April) die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Berlin – kurz RIAS Berlin – vorgestellt hat. Die Organisation warnt: [Aus den RIAS-Zahlen] „lässt sich einerseits eine Zunahme verrohter Ausdrucksformen des Antisemitismus in Berlin und andererseits ein Sinken der Hemmschwelle aufseiten der Täterinnen und Täter konstatieren.“ Zu zweifelhafter Bekanntheit hat es in diesem Zusammenhang ein Bundeswehrsoldat gebracht. Der 21-jährige Giovanni Datemasch, bis vor Kurzem Torhüter des Fußballvereins TV Askania Bernburg (fünftklassige Oberliga Nordost), hatte nach einem Spiel eine antisemitische Fotomontage auf Instagram geteilt. Der Fall beschäftige mittlerweile auch Abgeordnete des Deutschen Bundestages.

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