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Nachrichten


Berlin/Niamey (Republik Niger)/Wunstorf. Nach dem Militärputsch im Niger, der am Morgen des 26. Juli begonnen hatte, haben Frankreich und Italien mit Evakuierungsflüge reagiert. Die französische Regierung hatte dabei angeboten, auch Deutsche aus dem westafrikanischen Binnenstaat auszufliegen. Zahlreiche deutsche Staatsbürger hätten von dem Angebot Gebrauch gemacht, so Außenministerin Annalena Baerbock später. Wie das Pariser Außenministerium inzwischen mitteilte, so ist die französische Evakuierung aus dem Niger abgeschlossen. Mehr als 1000 Menschen sollen ausgeflogen worden sein, unter ihnen etwa 60 Deutsche. Am heutigen Donnerstagabend (3. August) teilte die Bundeswehr auf Twitter mit, dass „um 17:30 Uhr MESZ ein Flugzeug vom Typ A400M [der Deutschen Luftwaffe] den Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey mit rund 50 Personen nach Deutschland verlassen“ habe.

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Berlin/Schwielowsee bei Potsdam/Bamako (Mali). Die Bundesregierung hat am gestrigen Freitag (12. August) den Einsatz der Bundeswehr im westafrikanischen Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorerst ausgesetzt. Dies teilte gestern zunächst ein Sprecher des Verteidigungsministeriums mit. Details und Hintergründe waren auch einer späteren Pressemitteilung des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr zu entnehmen. Grund für die Regierungsentscheidung sind vor allem „Unstimmigkeiten“ mit den Machthabern in Malis Hauptstadt Bamako. Die dort regierende Militärjunta von Oberst Assimi Goïta habe der Bundeswehr zum wiederholten Male Überflugrechte verweigert, hieß es in Berlin und in der Presseerklärung des Kommandos. Ein turnusmäßiger Personalwechsel sei demnach momentan nicht möglich. 110 Bundeswehrangehörige sitzen in Mali fest. Die Frage nach der Zukunft einer deutschen Beteiligung an MINUSMA stellt sich immer drängender …

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Köln/Regensburg/New York. Hans-Georg Maaßen, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV), warnt vor den Versuchen von Salafisten, unter Flüchtlingen in Deutschland „neue Anhänger zu missionieren und zu rekrutieren“. Dem BfV seien „über 150 solcher Versuche von Islamisten bekannt geworden“, die im Umfeld von Flüchtlingsunterkünften stattfanden, sagte Maaßen der Mittelbayerischen Zeitung. Sorge bereite auch die Zunahme der Zahl der Salafisten, zitiert das Regensburger Blatt den Präsidenten des Inlandsnachrichtendienstes in seiner Freitagsausgabe (11. Dezember). „In Deutschland zählen aktuell über 8350 Personen zu den Salafisten. Damit ist die Zahl in den letzten Monaten rasant angestiegen. Ende September waren es noch 7900“, gab Maaßen bekannt.

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