Berlin. Der Deutsche Bundestag berät am heutigen Mittwoch (9. Juli) in erster Lesung den Etatentwurf für das Bundesministerium der Verteidigung. Der Einzelplan 14 des Bundeshaushalts 2025 umfasst insgesamt Ausgaben von 62,43 Milliarden Euro (ohne Sondervermögen) gegenüber 51,95 Milliarden Euro im Jahr 2024. Verteidigungsminister Boris Pistorius rechnet damit, dass die Einnahmen bei 1,6 Milliarden Euro liegen werden (2024: 382,93 Millionen Euro).
Nachrichten
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FBMVg, Bundeswehr
Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“
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FBundeswehr
Berlin/Wiesbaden/Hamburg. Eigentlich hätte auch Generalmajor Hartmut Renk wissen müssen, dass die Zeiten der „knisternden Soldatenerotik“ beim Militär vorbei sind. Sogenannte „Herrenwitze“, bei denen sich die männlichen Zuhörer früher johlend auf die Schenkel schlugen, sind lange schon passé. Aber leider gibt es immer noch Unverbesserliche, die in vermeintlichen Grauzonen gerne nochmal „einen raushauen“ und hoffen, dass die Zuhörer grinsend beide Augen zudrücken. Dies funktioniert aber nicht immer, wie auch der deutsche „Zwei-Sterner“ Renk vor Kurzem erfahren musste …
Berlin. Es wird eine Premiere: Zum ersten Mal feiert Deutschland am 15. Juni in der Hauptstadt den Nationalen Veteranentag. Der Gedenktag ist im vergangenen Jahr mit breiter Mehrheit im Bundestag neu eingeführt worden und steht laut Parlamentsbeschluss ganz „im Zeichen der Anerkennung, des Respekts und der Wertschätzung gegenüber allen aktiven und ehemaligen Soldatinnen und Soldaten“. Darüber hinaus soll der Veteranentag dazu beitragen, das Band zwischen Bundeswehr und Gesellschaft zu stärken.
Berlin. Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am gestrigen Dienstag (6. Mai) mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode – 2025 bis 2029 – gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig. Für die Wahl erforderlich waren 316 Stimmen. Grundlage war ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Merz erklärte nach Verkündung des Wahlergebnisses, dass er die Wahl annehme und dankte für das Vertrauen. Im Anschluss erhielt er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier bekam am Abend auch der alte und neue Bundesminister der Verteidigung, der SPD-Parlamentarier Boris Pistorius, seine Ernennungsurkunde.