Berlin. Die Bundesregierung hat am Freitag (16. August) dem Deutschen Bundestag ihren Entwurf des Bundeshaushalts 2025 zugeleitet. Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Entwurf mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2024 bis 2028 am 10. September im Parlament erläutern. Die Vorlagen sollen im Anschluss an die bis zum 13. September terminierten Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes schließlich an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Die Verabschiedung ist für Ende November geplant. Einen Zuwachs wird es aller Voraussicht nach im Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, dem Einzelplan 14, geben. Laut Lindner-Entwurf sind hier 53,25 Milliarden Euro vorgesehen – 1,3 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsjahr 2024.
Nachrichten
Paris/Berlin. Die XXXIII. Olympischen Sommerspiele 2024 von Paris sind am gestrigen Sonntag (11. August) mit einer beeindruckenden Schlussfeier zu Ende gegangen. Mehr als ein Drittel der deutschen Mannschaft waren Sportsoldaten (und für die Freunde des Genderns: auch Sportsoldatinnen) der Bundeswehr. 171 Bundeswehrangehörige haben Deutschland vom 26. Juli bis 11. August repräsentiert und mit Athleten aus 206 Ländern um die begehrten Medaillen gekämpft.
Vlissingen (Niederlande)/Wolgast. Sechs Monate nach Beginn des größten Schiffbauprojekts der Deutschen Marine fand nun am 3. Juni auf der zur Naval Vessels Lürssen Group (NVL Group) gehörenden Peene-Werft in Wolgast (Mecklenburg-Vorpommern) die Kiellegung der ersten von vier beauftragten deutschen Fregatten der Klasse 126 (F126) statt. An der Feier nahmen unter anderem Verteidigungsminister Boris Pistorius, die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil teil. Auch Vizeadmiral Jan C. Kaack, Inspekteur der Marine, gehörte zu den Ehrengästen. Inzwischen haben der niederländische Generalunternehmer Damen Schelde Naval Shipbuilding und das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) eine Option für zwei weitere Fregatten vereinbart. Laut Damen beträgt das Finanzvolumen der aktuellen Serie „mehr als fünf Milliarden Euro“.
Berlin. „Mehr Geld für Sicherheit und Verteidigung auszugeben, bedeutet immer zugleich weniger Geld für andere wichtige Aufgaben verfügbar zu haben; aber kann es Wichtigeres geben als unsere Sicherheit und die Aufrechterhaltung des Friedens?“ – mit diesem Gedanken von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg endet eine Gemeinsame Erklärung von neun Verbänden, Gemeinschaften und Interessenvertretungen sowie Organisationen aus den Bereichen „Sicherheitspolitik“ und „Wehrtechnik“. Die Erklärung wurde am vergangenen Mittwoch (5. Juni) veröffentlicht.
Bonn/Osnabrück/Hamburg. Der Reservistenverband fordert die Aufstockung der aktiven militärischen Reserve in Deutschland auf mehr als eine halbe Million Mann. Im Gespräch mit der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ) sagte jetzt Verbandschef Patrick Sensburg: „Wir brauchen eindeutig mehr Reservisten.“ Erforderlich sei, dass Deutschland etwa dreimal so viele einsatzfähige Reservisten habe wie aktuelle Soldaten, so Sensburg. Bei der derzeitigen Größe der Bundeswehr (mehr als 181.000 Männer und Frauen in Uniform) liefe das auf etwa 540.000 Reservisten hinaus.