Berlin/Bamako, Gao (Mali). Die Bundesregierung will dem Bundestag Ende Mai ein erneutes Mandat für den Einsatz der Bundeswehr in Mali im Rahmen der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen MINUSMA (United Nations Multidimensional Integrated Stabilization Mission) vorlegen. Das Mandat soll dann letztmalig um ein Jahr verlängert werden. Bereits am 22. November vergangenen Jahres hatten das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung verkündet, dass die Überführung des MINUSMA-Mandats in ein „strukturiertes Auslaufmandat“ beabsichtigt sei. Dieses Auslaufmandat solle dann im Mai 2024 enden und deutsche Kräfte danach das westafrikanische Land verlassen.
Nachrichten
Berlin/Osnabrück. Der Deutsche Bundeswehr-Verband (DBwV) rügt den schleppenden Internet-Ausbau bei den Schiffen der Deutschen Marine. Fregattenkapitän Marco Thiele, Vorsitzender Marine im Bundesvorstand der Interessenvertretung, sagte jetzt der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ): „Bis auf die Fregatte ,Bayern‘ hat kein Schiff unserer Marine so richtig einen funktionierenden Internet-Zugang für die Menschen an Bord, um Verbindung mit den Familien zu halten, obwohl das bereits vor Jahren versprochen wurde.“
Berlin. Ab dem 1. Oktober 2022 wird es in Berlin ein Territoriales Führungskommando der Bundeswehr geben. Das neue Kommando wird unmittelbar dem Verteidigungsministerium nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereichs der deutschen Streitkräfte sein. Erster Befehlshaber des neuen Führungskommandos für das Inland (im Gegensatz zum Einsatzführungskommando, das für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zuständig ist) soll Generalmajor Carsten Breuer werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den 57 Jahre alten Offizier damit beauftragt, das Territoriale Führungskommando aufzustellen und ab dem 1. Oktober zu übernehmen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge hat sich mit dem neuen Kommando befasst und eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.
Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.
Berlin. Die Entscheidung über eine Nachfolge für das fliegende Waffensystem CH-53G ist gefallen: Am heutigen Mittwoch (1. Juni) informierte das Bundesministerium der Verteidigung in einer Pressemitteilung über die Beschaffung von insgesamt 60 Schweren Transporthubschraubern (STH) CH-47F Chinook von Boeing. Der US-Rüstungskonzern bestätigte – ebenfalls heute – in einem Pressestatement den Deal. Die neue Flotte soll die seit Anfang der 1970er-Jahre bei der Bundeswehr genutzten Sikorsky CH-53G ersetzen.