Nienburg. Über die Höhe der in den vergangenen zehn Jahren in die Clausewitz-Kaserne in Nienburg/Weser geflossenen Bundesmittel erkundigte sich vor etlichen Wochen der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (Wahlkreis Diepholz – Nienburg, Niedersachsen). Knoerig wollte auch wissen, welche konkreten Baumaßnahmen mit diesen Finanzmitteln vor Ort bereits umgesetzt werden konnten.
Nachrichten
Berlin. Die Bundesregierung hat am Freitag (16. August) dem Deutschen Bundestag ihren Entwurf des Bundeshaushalts 2025 zugeleitet. Bundesfinanzminister Christian Lindner will den Entwurf mit dem Finanzplan des Bundes für die Jahre 2024 bis 2028 am 10. September im Parlament erläutern. Die Vorlagen sollen im Anschluss an die bis zum 13. September terminierten Beratungen sämtlicher Einzelpläne des Bundes schließlich an den Haushaltsausschuss überwiesen werden. Die Verabschiedung ist für Ende November geplant. Einen Zuwachs wird es aller Voraussicht nach im Etat des Bundesministeriums der Verteidigung, dem Einzelplan 14, geben. Laut Lindner-Entwurf sind hier 53,25 Milliarden Euro vorgesehen – 1,3 Milliarden Euro mehr als im Haushaltsjahr 2024.
Germersheim. Germersheim am Rhein, ein Mittelzentrum mit etwa 20.000 Einwohnern in Rheinland-Pfalz, nahe an Baden und dem Elsass gelegen, hat eine lange Historie als Garnisonsstadt. Die Bundeswehr ist hier in der seit 1965 genutzten Südpfalz-Kaserne (bis 2015 General-Hans-Graf-von-Sponeck-Kaserne) mit dem Luftwaffenausbildungsbataillon und einem Sanitätsversorgungszentrum vertreten. Nach der Umsetzung der geplanten Baumaßnahmen – Sanierungen und Neubauten – am Standort Germersheim erkundigte sich vor Kurzem der CDU-Bundestagsabgeordnete Thomas Gebhart (Wahlkreis Südpfalz, Rheinland-Pfalz). Gebhart war unter anderem von 2018 bis 2021 Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit (unter Hermann Gröhe, danach Jens Spahn).
Berlin. Im vergangenen Jahr waren rund 38.000 US-Soldaten in Deutschland stationiert (im Jahr 2021 waren es 37.547 GIs). Diese Zahlen gehen aus der Antwort der Bundesregierung vom 6. Juli auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken hervor. Fragesteller zum Thema „Kosten für und durch in Deutschland stationierte NATO-Streitkräfte in den Jahren 2021 und 2022“ waren unter anderem die Abgeordneten Sevim Dağdelen, Andrej Hunko, Ina Latendorf und Żaklin Nastić.
Delitzsch. Im sächsischen Delitzsch, der Kreisstadt in zentraler Verkehrslage zwischen Halle (Saale) und Leipzig, befindet sich die Unteroffizierschule des Heeres, kurz USH. Hier, in der Feldwebel-Boldt-Kaserne, bildet die Bundeswehr jedes Jahr knapp 5300 Soldaten aus. Die USH ist die zentrale Stätte unter anderem für die Ausbildung der Feldwebelanwärter und Feldwebel des Heeres. Mit dem Thema „Finanzierung der Sanierung der internen USH-Struktur“ befasste sich vor Kurzem eine Schriftliche Frage des Afd-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck.