Rostock. Das Marinekommando in Rostock hat am Dienstag dieser Woche (16. November) den 34. Jahresbericht „Fakten und Zahlen zur maritimen Abhängigkeit der Bundesrepublik Deutschland“ veröffentlicht. Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, Inspekteur Marine, schreibt in seinem Vorwort zu der rund 185 Seiten starken Publikation: „Die auf den folgenden Seiten abgebildeten Zahlen, Daten und Fakten verdeutlichen in Schrift und Bild, warum die See für unser aller Leben von entscheidender Bedeutung ist. Zudem werden die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf Handel und Schifffahrt beschrieben. Dieser Bericht soll auch im Jahr 2021 wieder informieren, Zusammenhänge darstellen und so deutlich machen, warum unser Land nicht umhinkommt, seine maritimen Interessen zu schützen.“
Nachrichten
Frankfurt am Main/Tokio. Am 23. Juli beginnen in Japan in der Präfektur Tokio die XXXII. Olympischen Sommerspiele. Sie dauern bis zum 8. August und sind wegen der Coronavirus-Pandemie äußerst umstritten. In 33 Sportarten und 51 Disziplinen sollen insgesamt 339 Wettbewerbe ausgetragen und Olympiasieger (und ja – natürlich auch Olympiasiegerinnen) gekürt werden. In fast allen Sportarten sind Angehörige der Bundeswehr-Sportfördergruppen vertreten.
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat die Bundeswehr nach rechtsextremen Strukturen durchleuchtet. Die Bundesregierung hat dazu dem Gremium eine Vielzahl von Akten der deutschen Nachrichtendienste übermittelt sowie zahlreiche zusätzliche Fragen beantwortet. Die neun Parlamentarier, die dem Organ angehören, erhielten außerdem viele Aktenstücke von beteiligten Behörden in Bund und Land zur Einsicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst hätten derzeit zwar keine Beweise für eine „Schattenarmee“, die einen gewaltsamen Umsturz plane, so die Kontrolleure. Die Untersuchung habe aber gezeigt, dass in der Bundeswehr sowie in unterschiedlichen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern (Polizei und Nachrichtendienste) – teilweise trotz bestehender Sicherheitsüberprüfungen – „eine Reihe von Beschäftigten mit rechtsextremistischem, auch gewaltorientiertem Gedankengut“ tätig seien. Die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ brachte dieses Ergebnis am 11. Dezember auf die Formel: „Rechtsextreme in der Bundeswehr – keine Schattenarmee, aber Netzwerke“.
Berlin/Bonn/Koblenz. Die Planungen für eine Massenimpfung gegen die Erkrankung COVID-19 sind weit fortgeschritten – und die Bundeswehr ist darin jetzt fest eingebunden. Am 26. November nahmen Vertreter des Verteidigungsministeriums und der Streitkräfte erstmals an der regelmäßig stattfindenden Telefonkonferenz mit Experten aus dem Bundesministerium für Gesundheit, den Gesundheitsministerien der Länder und dem Robert Koch-Institut teil. Schwerpunktthema war die Vorbereitung und Durchführung einer Corona-Massenimpfung.
Berlin/Köln/Ulm. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) ermittelt aufgrund interner Hinweise bereits seit Ende 2019 gegen mehrere Personen in der Außenstelle des Koblenzer Beschaffungsamtes in Ulm. Es geht um den Phänomenbereich „Reichsbürger und Selbstverwalter“. Acht zivile Mitarbeiter dieser Regionalstelle des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) – unter ihnen auch der Leiter – werden verdächtigt, der „Reichsbürger“-Bewegung anzugehören.