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Nachrichten


Berlin/Brüssel (Belgien). Die „Alternative für Deutschland“ – kurz AfD – ist im Deutschen Bundestag nach der Union die zweitstärkste politische Kraft, in Umfragen liegt sie seit Monaten teils mit deutlichem Vorsprung vor CDU/CSU. Die anderen Parteien ringen um den Umgang mit den Rechten, debattiert wird über ein Verbotsverfahren oder Wahlrechtsentzug für einzelne Politiker wie den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Immer wieder gibt es Warnungen, dass durch die AfD im Falle einer Machtübernahme die freiheitlich-rechtliche Grundordnung untergraben werden würde.

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Berlin/Brüssel (Belgien)/Ankara (Türkei). Ankara, Hauptstadt der Türkei – hier findet am 7. und 8. Juli das Gipfeltreffen der NATO-Staats- und Regierungschefs statt. Frank Priess, Interimsleiter des Auslandsbüros „Türkei“ der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS), hat sich in einer Analyse mit dem Bündnisgipfel befasst. Die in Berlin ansässige CDU-nahe Stiftung erteilte uns freundlicherweise eine Nachdruckerlaubnis. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit (FNF), die parteinahe Stiftung der FDP auf Bundesebene mit Sitz in Potsdam-Babelsberg, veröffentlichte im Vorfeld des Ankara-Treffens eine IPSOS-Umfrage (IPSOS ist ein führendes Unternehmen für Markt- und Sozialforschung). Die Umfrage untersuchte, wie Menschen in den stärksten NATO-Staaten Europas die künftige Rolle Deutschlands in der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik einschätzen. IPSOS recherchierte dafür in acht europäischen NATO-Ländern. Diese acht Länder – Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Niederlande, Polen, Schweden und Türkei – haben sich dem Ziel der Allianz, 3,5 Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts (BIP) für Verteidigung auszugeben, verpflichtet. Zunächst zum Beitrag von Frank Priess …

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Philippsburg. Die Bundeswehr hat am heutigen Mittwoch (25. März) auf dem Gelände des Zwischenlagers Philippsburg trainiert. Ziel der Übung war es, Einsatzabläufe und Notfallstrukturen in enger Zusammenarbeit mit dem Personal der BGZ Gesellschaft für Zwischenlagerung mbH – kurz BGZ – zu testen.

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Elektromagnetische Verträglichkeit – kurz EMV – bezeichnet die Eigenschaft eines elektronischen Geräts, weder durch elektrische oder elektromagnetische Einwirkungen andere Geräte zu stören noch durch andere Geräte gestört zu werden. EMV-konforme Geräte verhalten sich in diesem Sinne neutral gegenüber anderen elektronischen Geräten und Anlagen und üben keine Einflüsse auf diese aus. Einflüsse können zu Funktionsstörungen führen.

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Am 7. Oktober dieses Jahres fand im Verteidigungsministerium in Berlin die „Dritte Fachkonferenz Infrastruktur“ statt. Minister Boris Pistorius lobte dort die Fortschritte bei der Beschleunigung des militärischen Bundesbaus. Er präsentierte zudem konkrete Pläne, wie die Zahl der Soldatenunterkünfte mittelfristig massiv erhöht werden können.

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