Berlin. Ab dem 1. Oktober 2022 wird es in Berlin ein Territoriales Führungskommando der Bundeswehr geben. Das neue Kommando wird unmittelbar dem Verteidigungsministerium nachgeordnet und nicht Teil eines Organisationsbereichs der deutschen Streitkräfte sein. Erster Befehlshaber des neuen Führungskommandos für das Inland (im Gegensatz zum Einsatzführungskommando, das für die Auslandseinsätze der Bundeswehr zuständig ist) soll Generalmajor Carsten Breuer werden. Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat den 57 Jahre alten Offizier damit beauftragt, das Territoriale Führungskommando aufzustellen und ab dem 1. Oktober zu übernehmen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Kerstin Vieregge hat sich mit dem neuen Kommando befasst und eine entsprechende Anfrage an die Bundesregierung gerichtet.
Nachrichten
Berlin/Bonn/Düsseldorf. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Jens Lehmann wollte vor Kurzem von der Bundesregierung wissen, wie viele Magazine (pro Gewehr) das Verteidigungsministerium für das neue „System Sturmgewehr Bundeswehr“ im Rahmen der Beschaffung eingeplant hat. Dazu gleich mehr – zunächst zur Waffe selbst. Jetzt, rund sieben Jahre nach der Grundsatzentscheidung zur Beschaffung eines G36-Nachfolgers, ist juristisch der Weg für das HK416 A8 des Unternehmens Heckler & Koch freigemacht worden. Das HK416 A8 soll in einer Stückzahl von rund 120.000 Gewehren für unsere Streitkräfte beschafft werden.
Berlin. Die klimaschädlichen CO2-Emissionen der Bundeswehr sind in den vergangenen drei Jahren um 17,9 Prozent gestiegen. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Bundestagsabgeordneten Sevim Dağdelen (Die Linke) hervor. Unter anderem berichtete über das Umweltschutz-Thema der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb). Danach hat die Bundeswehr im Jahr 2021 insgesamt 1,71 Millionen Tonnen CO2-Equivalent ausgestoßen gegenüber 1,45 Millionen Tonnen im Jahr 2019. Im Vergleich zur Gesamt-Klimabilanz der Bundesrepublik schneide die Truppe damit besonders schlecht ab, so der rbb: In den Coronavirus-Jahren 2019 und 2020 habe das Umweltbundesamt Rückgänge um 6,3 beziehungsweise 8,9 Prozent im Vergleich zum jeweiligen Vorjahr verzeichnet, ehe die Bilanz 2021 wieder um 4,5 Prozent angestiegen seien.
Berlin/Fritzlar. Über den Zustand der Unterkunftsgebäude in der Georg-Friedrich-Kaserne in Fritzlar und dort geplante Sanierungs- und Bauvorhaben erkundigte sich vor einigen Wochen der CDU-Bundestagsabgeordnete Armin Schwarz. Schwarz, Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages, wollte von der Bundesregierung unter anderem wissen, ob ihr der marode Bauzustand der Kasernenunterkünfte in Fritzlar bekannt sein.
Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Nachrichtendienste des Bundes durch. Die Fragen des Gremiums werden von den jeweiligen Leitern der drei deutschen Dienste beantwortet. In diesem Jahr dürfte auch die erdrutschartige Entwicklung in Afghanistan, der desaströse Abzug des Westens vom Hindukusch und die dramatische Evakuierung aus Kabul eine zentrale Rolle spielen.