Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) will nach der Sommerpause des Bundestages knapp einhundert neue Rüstungsprojekte auf den Weg bringen. Das berichteten am heutigen Sonntag (16. August) verschiedene Onlinemedien unter Berufung auf die Zeitung WELT AM SONNTAG (WamS). Die WamS bezieht sich in ihren Beitrag über die neue milliardenschwere Einkaufsliste des BMVg auf ein internes Planungspapier des Ministeriums. Die Projekte sollen bis Jahresende durch das Parlament beziehungsweise die zuständigen Ausschüsse gebracht werden.
Nachrichten
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Berlin. Das Architekturbüro Sauerbruch Hutton soll nach einer Wettbewerbsentscheidung, die im Dezember 2025 gefallen ist, das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) in Berlin erweitern. Dabei soll der als „Bendlerblock“ bekannte bestehende Verwaltungskomplex erneuert und das Ganze mit einer behutsamen Neugestaltung des historischen Geländes verbunden werden. Gemeinsam mit dem in der Hauptstadt ansässigen Büro Sauerbruch Hutton setzte sich in dem Verhandlungsverfahren zur Weiterentwicklung des Berliner Dienstsitzes des BMVg außerdem das Unternehmen ST raum a – Landschaftsarchitekten (ebenfalls Berlin) durch.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg, Marine
Berlin/Koblenz/Kiel/Taufkirchen. Die Fregatten vom Typ F126 sollten einmal „die größten Kampfschiffe der Deutschen Marine“ werden. Die Kiellegung der ersten von insgesamt vier beauftragten Einheiten fand vor gut zwei Jahren, am 3. Juni 2024, auf der zur Naval Vessels Lürssen Group (NVL Group) gehörenden Peene-Werft im mecklenburg-vorpommerschen Wolgast statt. Danach verzögerte sich das Beschaffungsprojekt um mehrere Jahre, die Kosten explodierten förmlich. Nun hat Verteidigungsminister Boris Pistorius das endgültige Aus für die F126 beschlossen – und höchstpersönlich den Anker geworfen!
Hamburg. Nach intensiven Beratungen endete am vergangenen Freitagmittag (19. Juni) in Hamburg die 225. Sitzung der „Ständigen Konferenz der Innenminister und -senatoren der Länder“ – kurz Innenministerkonferenz (IMK). Insgesamt berieten die Teilnehmer des Gremiums, die die 16 Bundesländer repräsentierten, in der Hansestadt mit dem Bundesinnenminister über rund 80 Tagesordnungspunkte. Im Mittelpunkt standen dabei insbesondere die Themen „Stärkung der zivilen Verteidigungsfähigkeit“ und „Abwehr hybrider Bedrohungen“.
Berlin/Münster. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) hat ab dem 1. Juli 2026 einen Beförderungsstopp für Hauptfeldwebel und Hauptbootsleute zum Stabsfeldwebel beziehungsweise Stabsbootsmann verhängt. Grund dafür sind Gerichtsurteile, die das bisherige automatische Aufsteigen nach reiner Dienstzeit (16 Jahre) als unvereinbar mit dem verfassungsrechtlichen Leistungsprinzip rügen. Die bisherige Beförderungspraxis stehe „nicht mit dem Leistungsprinzip des Grundgesetzes in Einklang, wonach Beförderungsentscheidungen [ausschließlich] nach Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung“ zu treffen seien, so etwa das Oberverwaltungsgericht (OVG) für das Land Nordrhein-Westfalen in Münster. Bis Anfang 2027 soll nun laut Bundeswehr-Führung ein neues Leistungssystem erarbeitet werden.