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Nachrichten


Berlin. Am 8. Juli dieses Jahres veröffentlichte das Bundesministerium der Verteidigung mit dem sogenannten „Sachstandsbericht zur Bestandsaufnahme“ die ersten Zwischenergebnisse der im Koalitionsvertrag vereinbarten „kritischen Bestandsaufnahme der Bundeswehr“. Der Bericht bildet die als „dringliche Handlungsbedarfe“ identifizierten Maßnahmen ab, welche kurzfristig Einsatzbereitschaft und Funktionalität der deutschen Streitkräfte verbessern sollen. Die CDU-Bundestagsabgeordnete Serap Güler hatte jetzt zu dem Dokument des Ministeriums eine ganz konkrete Frage – sie betraf das Thema „Umfang der Stellen für Reservisten“.

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Berlin. Die Entscheidung über eine Nachfolge für das fliegende Waffensystem CH-53G ist gefallen: Am heutigen Mittwoch (1. Juni) informierte das Bundesministerium der Verteidigung in einer Pressemitteilung über die Beschaffung von insgesamt 60 Schweren Transporthubschraubern (STH) CH-47F Chinook von Boeing. Der US-Rüstungskonzern bestätigte – ebenfalls heute – in einem Pressestatement den Deal. Die neue Flotte soll die seit Anfang der 1970er-Jahre bei der Bundeswehr genutzten Sikorsky CH-53G ersetzen.

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Berlin. Die Bundeswehr plant die Anschaffung von mindestens drei ICE-Zügen, die einmal als „mobile Lazarette“ eingesetzt werden können. Die Züge vom Typ „ICE 3neo“ sollen den Streitkräften zu diesem Zweck ab 2025 zur Verfügung stehen. Das berichtete am Wochenende die BILD am SONNTAG. Große Agenturen wie die Deutsche Presse-Agentur (dpa) oder Agence France-Presse (AFP) griffen das Thema auf. BILD berief sich in dem Beitrag auf das Bundesministerium der Verteidigung.

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Berlin. Eine detailreiche Regierungsauskunft zu aktuellen Standortentscheidungen des Verteidigungsministeriums lieferte am 4. April die Parlamentarische Staatssekretärin Siemtje Möller. Sie informierte über die Bundeswehrstandorte Kaufbeuren, Untermeitingen, Berlin-Schönefeld und Schwarzenborn. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, hatte die Entscheidungen – ebenfalls am 4. April – bereits in einem Tagesbefehl bekanntgegeben.

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Bonn/Berlin/Koblenz/Wilhelmshaven. Das Bundesministerium der Verteidigung akzeptiert offenbar für den Kauf zweier Tankschiffe für die Deutsche Marine „deutlich überhöhte Preise“. Dies berichtete jetzt der Rechercheverbund von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung. Der Bundesrechnungshof und die Bundeswehr selbst hätten eindringlich vor dem Kauf der Schiffe gewarnt, heißt es in der vom NDR am gestrigen Dienstag (22. März) veröffentlichten Pressemeldung weiter. Der Rechercheverbund beruft sich auf ihm zugängliche „interne Dokumente“. Diese legten den Schluss nahe, dass der Bund für die Schiffe rund 250 Millionen Euro zu viel bezahlen könnte.

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