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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Ein neues Jahr hat begonnen. Wieder einmal sind wir wohl alle mit großen Hoffnungen und Erwartungen in diesen neuen Lebensteilabschnitt aufgebrochen. Leider hat uns bereits in den ersten Minuten nach Antritt seiner Regentschaft 2026 mit einer Schreckensmeldung aus der Schweiz konfrontiert (in einer Bar im Skiort Crans-Montana brach zum Jahreswechsel ein Feuer aus, das nach aktuellen Meldungen mindestens 40 Todesopfer und etwa 120 Verletzte, viele davon schwer, gefordert hat). In der Ukraine ging während der Festtage der Krieg unvermindert weiter. Im Iran wurden bei regierungsfeindlichen Protesten mehrere Menschen getötet, hier braut sich ein schwerer Sturm zusammen.

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Berlin. Deutschlands Verteidigungsausgaben steigen im Jahr 2015 um 539 Millionen auf rund 32,97 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den ursprünglichen Ansatz der Regierung für den Einzelplan 14 in Höhe von 32,26 Milliarden noch einmal um rund 713 Millionen Euro aufgestockt. Erhöht hatten die Haushaltspolitiker auch die Obergrenze für mögliche Verpflichtungsermächtigungen im kommenden Jahr um 2,4 Milliarden auf 8,64 Milliarden Euro. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete den Umfang des Verteidigungshaushalts besonders angesichts der globalen sicherheitspolitischen Entwicklung als „der Lage angemessen“. Dabei verwies sie auch auf die Ukrainekrise, die Kriege in Syrien und im Irak sowie auf die Bedrohung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Das Parlament billigte am 26. November mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen den Wehretatentwurf der Bundesregierung und die durch den Haushaltsausschuss vorgenommen Änderungen.

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