Brüssel. Jens Stoltenberg, seit dem 1. Oktober 2014 Generalsekretär der NATO, bleibt ein weiteres Jahr im Amt. Die 31 Mitgliedstaaten der Allianz hätten vereinbart, das Mandat Stoltenbergs nun zum vierten Mal zu verlängern, diesmal bis zum 1. Oktober 2024, so NATO-Sprecherin Oana Lungescu am heutigen Dienstag (4. Juli). Die Staats- und Regierungschefs des Bündnisses werden die Spitzenpersonalie beim anstehenden Gipfeltreffen in der litauischen Hauptstadt Vilnius – am 11. und 12. Juli – billigen. Die Europäer stellen traditionell den Generalsekretär, während die Führungsmacht USA den militärischen Oberbefehlshaber des Nordatlantikpaktes bestimmt.
Nachrichten
Osnabrück. Der Wehrexperte und frühere SPD-Bundestagsabgeordnete Hans-Peter Bartels kritisiert die Afghanistan-Politik des deutschen Außen- und Verteidigungsministeriums. „Die Fortschrittsberichte des Auswärtigen Amts haben offenbar immer ein Bild von Afghanistan gezeichnet, wie es sein soll, aber nicht, wie es wirklich war“, sagte Bartels. Er hat den Afghanistaneinsatz der NATO und Bundeswehr erst als Vorsitzender des Verteidigungsausschusses und später als Wehrbeauftragter des Deutschen Bundestages beobachtet. Der Kieler äußerte sich jetzt gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung (NOZ).
Berlin/Mazar-e Sharif, Kabul (Afghanistan). Die Welt sieht fassungslos zu: In nur neun Tagen konnten die radikal-islamischen Taliban mehr als die Hälfte der afghanischen Provinzen unter ihre Kontrolle bringen. Am gestrigen Samstagnachmittag (14. August) fiel Mazar-e Sharif, Hauptstadt der Provinz Balkh und viertgrößte Stadt des Landes, in die Hände der Regierungsgegner. Deutschland hatte hier im Jahr 2015 als Rahmennation die Führung des damaligen Train, Advise and Assist Command North (TAAC-N) – später Command Mazar-e Sharif – übernommen. Mit Kräften aus zeitweise bis zu 21 Partnerländern war das Feldlager am Fuße des Marmal-Gebirges lange eine wichtige Basis der internationalen Streitkräfte im Norden Afghanistans.
Berlin. Als erstes Mitglied der neuen Biden-Regierung besuchte am gestrigen Dienstag (13. April) US-Verteidigungsminister Lloyd James Austin III. Deutschland. Beim ersten persönlichen Treffen zwischen ihm und seiner deutschen Amtskollegin Annegret Kramp-Karrenbauer ging es um aktuelle Schwerpunkte der Sicherheits- und Verteidigungspolitik: das transatlantische Verhältnis, die Rolle der NATO, das Engagement im Indo-Pazifik-Raum, der Russland-Ukraine-Konflikt sowie gemeinsame Einsätze. Nach den Jahren der Trump-Turbulenzen diente das Treffen in Berlin vor allem auch der Kursbestimmung der neuen US-Administration sowie der Erörterung einer stabilen sicherheits- und verteidigungspolitischen Transatlantik-Agenda.
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FAUS FREMDER FEDER
Regensburg. Am 3. November 2020 haben die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika ihren nächsten Präsidenten gewählt. Nach einem überraschend engen Rennen steht seit Samstag, 7. November, fest: Der Kandidat der Demokrat, Joe Biden, hat die Wahl gewonnen. Er wird das 46. Staatsoberhaupt der USA, seine Vereidigung findet am 20. Januar statt.