Berlin. Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am gestrigen Dienstag (6. Mai) mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode – 2025 bis 2029 – gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig. Für die Wahl erforderlich waren 316 Stimmen. Grundlage war ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Merz erklärte nach Verkündung des Wahlergebnisses, dass er die Wahl annehme und dankte für das Vertrauen. Im Anschluss erhielt er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier bekam am Abend auch der alte und neue Bundesminister der Verteidigung, der SPD-Parlamentarier Boris Pistorius, seine Ernennungsurkunde.
Nachrichten
Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.
Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!
Ein neues Jahr hat begonnen, das alte Jahr 2021 hat sich verabschiedet (besser: wir haben uns von ihm verabschiedet). Die vergangenen zwölf Monate, die auch das bundeswehr-journal ständig redaktionell begleitet hat, waren wirklich herausfordernd: Coronavirus-Pandemie, Flutkatastrophe, Abzug und Evakuierung aus Afghanistan. Irina Steinhauer, die im Referat „Onlinedienste und Parlamentsfernsehen“ des Deutschen Bundestages arbeitet, hat einen ganz besonderen Jahresrückblick verfasst. Einen Rückblick auf 2021 durch die parlamentarische Brille. Die Autorin und das Referat des Bundestages erteilten uns freundlicherweise für diesen Beitrag eine Nachdruckerlaubnis. Dafür bedanken wir uns herzlich. Erinnern wir uns nun gemeinsam an „ein Jahr voller politischer Kontroversen und hitziger Debatten“ – „als wäre es Gestern gewesen“…
Berlin. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den SPD-Abgeordneten am 8. Dezember mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Kanzler in der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. In den Tagen danach konstituierten sich auch bereits die verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Drei Ausschüsse – der Verteidigungsausschuss, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss – sind für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung.
Hamburg. Internationale Konflikte und Krisen, Dauerprobleme der Bundeswehr, Rüstungsexporte sowie Abrüstungsbemühungen: Seit einem halben Jahrhundert berichtet die Hörfunk-Sendereihe „Streitkräfte und Strategien“ des Norddeutschen Rundfunks (NDR) kritisch über Entwicklungen der Militär- und Sicherheitspolitik. 30 Jahre lang, von 1971 bis 2001, war Karl-Heinz Harenberg verantwortlicher Redakteur der Sendung. Er prägte „Streitkräfte und Strategien“ mit seinem kritischen Ansatz entscheidend. Der Autor dieses Beitrags ist dem Journalisten bei Veranstaltungen des Deutschen Bundeswehr-Verbandes in Bonn begegnet. Wie der NDR jetzt mitteilte, ist Harenberg im vergangenen Monat im Alter von 82 Jahren verstorben.