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Berlin. Als russische Truppen am 24. Februar 2022 auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in die Ukraine einfielen, reagierte der Westen – mit für Moskau schmerzhaften Sanktionierungen aber auch mit eigener massiver Aufrüstung. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz beispielsweise verurteilte in seiner Regierungserklärung im Rahmen der Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine vor dem Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022 das Vorgehen Putins scharf. Der Sozialdemokrat sprach von einer „Zeitenwende“ und kündigte ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro an. Seither wuchs auch das reguläre deutsche Verteidigungsbudget. 2026 stehen nach Regierungsangaben 82,7 Milliarden Euro im „normalen“ Haushalt und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sonderetat für die Bundeswehr zur Verfügung.

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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Ein neues Jahr hat begonnen. Wieder einmal sind wir wohl alle mit großen Hoffnungen und Erwartungen in diesen neuen Lebensteilabschnitt aufgebrochen. Leider hat uns bereits in den ersten Minuten nach Antritt seiner Regentschaft 2026 mit einer Schreckensmeldung aus der Schweiz konfrontiert (in einer Bar im Skiort Crans-Montana brach zum Jahreswechsel ein Feuer aus, das nach aktuellen Meldungen mindestens 40 Todesopfer und etwa 120 Verletzte, viele davon schwer, gefordert hat). In der Ukraine ging während der Festtage der Krieg unvermindert weiter. Im Iran wurden bei regierungsfeindlichen Protesten mehrere Menschen getötet, hier braut sich ein schwerer Sturm zusammen.

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Berlin. Friedrich Merz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den CDU-Abgeordneten am gestrigen Dienstag (6. Mai) mit 325 von 618 abgegebenen Stimmen im zweiten Wahlgang zum Kanzler in der 21. Wahlperiode – 2025 bis 2029 – gewählt. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 289 Gegenstimmen und eine Enthaltung. Drei Stimmen waren ungültig. Für die Wahl erforderlich waren 316 Stimmen. Grundlage war ein Wahlvorschlag von CDU/CSU und SPD. Merz erklärte nach Verkündung des Wahlergebnisses, dass er die Wahl annehme und dankte für das Vertrauen. Im Anschluss erhielt er im Schloss Bellevue seine Ernennungsurkunde von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier. Hier bekam am Abend auch der alte und neue Bundesminister der Verteidigung, der SPD-Parlamentarier Boris Pistorius, seine Ernennungsurkunde.

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Berlin. Der 59 Jahre alte Heeresoffizier Wolf-Jürgen Stahl ist der neue Präsident der Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) in Berlin. Generalmajor Stahl, der sein Amt jetzt im Januar 2024 antrat, folgte auf Botschafter Ekkehard Brose. Der Diplomat, der inzwischen wieder ins Auswärtige Amt zurückgekehrt ist, hatte die Einrichtung seit Oktober 2019 geleitet. Das Amt des Präsidenten der BAKS wird im gegenseitigen Wechsel durch das Auswärtige Amt und das Bundesministerium der Verteidigung besetzt.

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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Ein neues Jahr hat begonnen, das alte Jahr 2021 hat sich verabschiedet (besser: wir haben uns von ihm verabschiedet). Die vergangenen zwölf Monate, die auch das bundeswehr-journal ständig redaktionell begleitet hat, waren wirklich herausfordernd: Coronavirus-Pandemie, Flutkatastrophe, Abzug und Evakuierung aus Afghanistan. Irina Steinhauer, die im Referat „Onlinedienste und Parlamentsfernsehen“ des Deutschen Bundestages arbeitet, hat einen ganz besonderen Jahresrückblick verfasst. Einen Rückblick auf 2021 durch die parlamentarische Brille. Die Autorin und das Referat des Bundestages erteilten uns freundlicherweise für diesen Beitrag eine Nachdruckerlaubnis. Dafür bedanken wir uns herzlich. Erinnern wir uns nun gemeinsam an „ein Jahr voller politischer Kontroversen und hitziger Debatten“ – „als wäre es Gestern gewesen“…

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