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Nachrichten


Düsseldorf/Berlin. Es war eine Nachricht, die in Deutschland große Sorge auslöste: Am 20. November 2023 teilte der nordrhein-westfälische Innenminister Herbert Reul in Düsseldorf mit, dass Ermittler einen 15-Jährigen wegen des Verdachts der Vorbereitung eines Anschlags auf einen Weihnachtsmarkt festgenommen hätten. Der Jugendliche habe sich in einer Chatgruppe mit anderen über entsprechende Szenarien ausgetauscht und diese schließlich konkretisiert, so Reul. Daraufhin hätten die Sicherheitsbehörden zugegriffen, den Jugendlichen festgesetzt und Beweismittel beschlagnahmt. Wie oft sind wir in den vergangenen Monaten Terroranschlägen entgangen? Die Bundesregierung gab darüber am 21. Februar Auskunft.

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Berlin/Troisdorf. Die BwFuhrparkService GmbH ist Mobilitätsdienstleister der Bundeswehr und des Deutschen Bundestages. Die Fahrbereitschaft für die Parlamentarier war dem Unternehmen aus Troisdorf (Nordrhein-Westfalen), an dem das Verteidigungsministerium 75,1 Prozent und die Deutsche Bahn AG 24,9 Prozent Anteile halten, im Jahr 2016 von der Bundestagsverwaltung übertragen worden. Zunächst hatte die BwFuhrparkService GmbH etwa 100 Fahrzeuge in Berlin eingesetzt, nach und nach wurde und wird der Fuhrpark für den Bundestag erweitert. Zum Thema „Fahrzeug-Ausstattung“ gab es vor Kurzem eine Schriftliche Frage des AfD-Abgeordneten Thomas Dietz.

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Berlin/Gera. Die Bundeswehr lässt derzeit bundesweit neue Hallenschießanlagen errichten. Geplant sind insgesamt 18 Anlagen. Das Richtfest für den ersten Neubau fand am 3. November 2022 in der Pionierkaserne im thüringischen Gera statt. Hans-Karl Rippel, Präsident des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr, sprach in seinem Grußwort von „20 Millionen Euro“, die die Bundeswehr in Gera in den Funktionsbau investiert wird.

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Köln/Berlin/Frankfurt am Main. Am 11. September besuchte Verteidigungsminister Boris Pistorius in Köln das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst (BAMAD). Er informierte sich dort über aktuelle Themen und Entwicklungen im Amt und traf Präsidentin Martina Rosenberg zu einem intensiven Meinungsaustausch. Nach Gesprächen mit Mitarbeitern des BAMAD stellte sich der Minister der Presse. Dabei warnte er eindringlich vor dem Hintergrund des durch Russland entfachten Ukrainekrieges vor zunehmender Spionage und Sabotage. Dazu passt auch eine Antwort der Bundesregierung vom 20. September auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und Martin Hess sowie deren Fraktion zum Thema „Spionagetätigkeit in der Bundesrepublik Deutschland“.

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Berlin. Die frühere Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat in ihrer Amtszeit – vom 8. Dezember 2021 bis zum 19. Januar 2023 – insgesamt 22 Mal die Dienste von Visagisten in Anspruch genommen. Ihr Nachfolger Boris Pistorius, der sein Amt am 19. Januar 2023 angetreten hat, ließ sich bisher fünf Mal von Kosmetik-Spezialisten für Porträtaufnahmen oder öffentlichkeitsrelevante Termine schminken. Diese Zahlen entstammen einer Antwort der Bundesregierung vom 12. September auf eine Kleine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner und der AfD-Fraktion.

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