Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“
Nachrichten
Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter
30Juni
2025
2025
Berlin. Eine Übersicht über die Bergung und Bestattung deutscher Kriegstoter seit dem Zweiten Weltkrieg liefert die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 19. Juni 2025 auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion. Angefragt hatten unter anderem die Abgeordneten Birgit Bessin, Heinrich Koch und Jan Wenzel Schmidt. Sie wandten sich an die Bundesregierung vor dem Hintergrund einer Veranstaltung des Volksbundes Deutsche Kriegsgräberfürsorge e.V. in Halbe (Brandenburg), bei der 107 Tote des Zweiten Weltkriegs feierlich beigesetzt wurden.
Berlin. Martin Jäger gilt als erfahrener Krisendiplomat, war Botschafter in Afghanistan, im Irak und in der Ukraine. Nun soll er neuer Chef des Bundesnachrichtendienstes (BND) werden. Dies hat das Bundeskabinett entschieden. Wann Jäger, der momentan noch Botschafter in Kiew ist, sein neues Amt genau antritt, ist noch offen. Über den Wechsel an der Spitze des deutschen Auslandsnachrichtendienstes berichtete zuerst SPIEGEL-Chefreporter Matthias Gebauer. Die Spitzenpersonalie soll Bundeskanzler Friedrich Merz persönlich entschieden haben; da der BND dem Kanzleramt direkt untersteht, ist die Auswahl der Leitung des Dienstes Chefsache.
Berlin/Wiesbaden/Hamburg. Eigentlich hätte auch Generalmajor Hartmut Renk wissen müssen, dass die Zeiten der „knisternden Soldatenerotik“ beim Militär vorbei sind. Sogenannte „Herrenwitze“, bei denen sich die männlichen Zuhörer früher johlend auf die Schenkel schlugen, sind lange schon passé. Aber leider gibt es immer noch Unverbesserliche, die in vermeintlichen Grauzonen gerne nochmal „einen raushauen“ und hoffen, dass die Zuhörer grinsend beide Augen zudrücken. Dies funktioniert aber nicht immer, wie auch der deutsche „Zwei-Sterner“ Renk vor Kurzem erfahren musste …
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Wiesbaden/Berlin. Rund 5,3 Millionen Menschen in Deutschland arbeiteten im Jahr 2023 im öffentlichen Dienst (Stichtag: 30. Juni 2023). Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) dazu mitteilte, waren dies 60.800 Beschäftigte oder 1,2 Prozent mehr als im Vorjahr. Damit waren laut Destatis 2023 knapp 12 Prozent aller Erwerbstätigen in Deutschland im Staatsdienst beschäftigt. Wir befassen uns in unserem Beitrag nachfolgend mit einigen Zahlen für das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) – Dienstsitze Bonn und Berlin. Sie stammen vom Bundesministerium des Innern und für Heimat …