Berlin/Luxemburg. Die Parlamentarische Versammlung der NATO – das 1955 gegründete Diskussionsforum der Allianz – trifft sich im Zeitraum 19. bis 22. Mai zur Frühjahrstagung in Luxemburg (Stadt). Schwerpunkt der Veranstaltung wird der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine sein. Darüber hinaus wird es bei der Tagung auch um die Einbindung der Ukraine in die euro-atlantische Gemeinschaft gehen. In Luxemburg werden erstmalig 31 Parlamente vertreten sein. Die Aufnahme Finnlands am 4. April dieses Jahres in die NATO hat zur Folge, dass das nordeuropäische Land auch volles Mitglied in der Parlamentarischen Versammlung der Militärallianz geworden ist.
Nachrichten
Berlin. Vor zehn Tagen, am 7. April, endete der rechtliche Rahmen für die Corona-Schutzmaßnahmen. Damit fielen auch die letzten noch verbliebenen Maßnahmen – wie das Tragen einer FFP2-Maske beim Besuch eines Krankenhauses oder Pflegeheimes – weg. Für Soldaten der Bundeswehr gilt die Corona-Impfpflicht jedoch weiterhin, eine Verweigerung der Immunisierung wird bestraft. AfD und Linke fordern ein Ende der Pflicht. Das Bundesministerium der Verteidigung sieht keinen Anlass für eine Aufhebung des Zwangs.
Berlin. Reicht das normale Soldatengehalt nicht aus? Sind viele Soldaten im Dienst nicht ausgelastet? Tatsache ist, dass die Zahl der Bundeswehrangehörigen mit Nebenjob kontinuierlich ansteigt. Waren es 2012 insgesamt noch 10.858 Soldaten, die neben dem eigentlichen Dienst zusätzlich einer Nebentätigkeit nachgingen, so wurden für das Jahr 2022 bereits 14.434 Vorgänge registriert.
Delitzsch. Im sächsischen Delitzsch, der Kreisstadt in zentraler Verkehrslage zwischen Halle (Saale) und Leipzig, befindet sich die Unteroffizierschule des Heeres, kurz USH. Hier, in der Feldwebel-Boldt-Kaserne, bildet die Bundeswehr jedes Jahr knapp 5300 Soldaten aus. Die USH ist die zentrale Stätte unter anderem für die Ausbildung der Feldwebelanwärter und Feldwebel des Heeres. Mit dem Thema „Finanzierung der Sanierung der internen USH-Struktur“ befasste sich vor Kurzem eine Schriftliche Frage des Afd-Bundestagsabgeordneten Hannes Gnauck.
Hamburg. Seit dem 1. Juli 2011 sind die Allgemeine Wehrpflicht und die Alternative „Zivildienst“ in Deutschland ausgesetzt. Heute, rund zwölf Jahre später, spricht sich eine deutliche Mehrheit der Deutschen (61 Prozent) für die Wiedereinführung der Dienstpflicht aus. Das ist das Ergebnis einer aktuellen Repräsentativumfrage des Markt- und Meinungsforschungsinstituts Ipsos. 43 Prozent der Befragten vertreten zudem die Ansicht, dass eine künftige Wehrpflicht für alle Geschlechter gelten sollte, lediglich 18 Prozent würden eine Wiedereinführung nur für Männer bevorzugen. Nur drei von zehn Bundesbürgern (29 Prozent) sind komplett gegen eine Neuauflage der Dienstpflicht.