Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“
Nachrichten
Berlin. Sören Pellmann, Bundestagsabgeordneter der Gruppe Die Linke, erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der Anzahl der noch von der Bundeswehr genutzten früheren Kreiswehrersatzamtsgebäude. Im Sommer vergangenen Jahres hatte der Parlamentarier (Wahlkreis Leipzig II, Sachsen) zudem in einer Schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft darüber gebeten, wie viele Reservisten bisher ihre Einwilligung für eine Einberufung zum Wehrdienst zurückgezogen haben.
Nienburg. Über die Höhe der in den vergangenen zehn Jahren in die Clausewitz-Kaserne in Nienburg/Weser geflossenen Bundesmittel erkundigte sich vor etlichen Wochen der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (Wahlkreis Diepholz – Nienburg, Niedersachsen). Knoerig wollte auch wissen, welche konkreten Baumaßnahmen mit diesen Finanzmitteln vor Ort bereits umgesetzt werden konnten.
Berlin/Stadtallendorf. Vor fünf Jahren und drei Monaten verkündete der damalige Generalinspekteur Eberhard Zorn, dass die alte Hessen-Kaserne in Stadtallendorf nicht aufgegeben werden soll. Vielmehr gebe es „dauerhaften Bedarf“. An der rund 30 Hektar großen Liegenschaft in der mittelhessischen Garnisonsstadt wolle man festhalten. Dies sei ein Ergebnis der Evaluierung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr – quasi eine Rolle rückwärts …
Diepholz. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (Wahlkreis Diepholz – Nienburg I, Niedersachsen) erkundigte sich bei der Bundesregierung nach den Baumaßnahmen am Bundeswehrstandort Diepholz. Der Politiker fragte: „In welcher Höhe sind in den vergangenen zehn Jahren Bundesmittel in den Bundeswehrflugplatz Diepholz geflossen, und welche konkreten Baumaßnahmen wurde damit vor Ort umgesetzt?“