Koblenz/Berlin. Der zum Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gehörende Gebäudekomplex „Koblenzer Hof“ in Koblenz ist seit Jahren ein heftig diskutiertes Thema. „Es ist inakzeptabel, dass ein so bedeutendes Gebäude nun schon seit zwölf Jahren leer steht und auf eine Sanierung wartet“, beklagt der heimische CDU-Bundestagsabgeordnete Josef Oster. Der Christdemokrat, Mitglied des Koblenzer Stadtrates, hat sich vor Kurzem erneut bei der Bundesregierung nach dem Sachstand „Koblenzer Hof“ erkundigt. Im Rahmen einer parlamentarischen Anfrage wollte er wissen, wann die Gebäudesanierung konkret beginnen kann.
Nachrichten
Berlin. Die CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Bundesministerin für Bildung und Forschung (März 2018 bis Dezember 2021) Anja Karliczek erkundigte sich vor Kurzem nach den sogenannten „Nachnutzungsmaßnahmen“ ehemaliger Luftwaffenstützpunkte in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Auskunft erteilte am 29. November vergangenen Jahres die Parlamentarische Staatssekretärin bei der Bundesministerin der Verteidigung Siemtje Möller.
Berlin/Stadtallendorf. Trotz einer nebulösen Zukunft – der Bund bleibt dabei, die Hessen-Kaserne in Stadtallendorf neu in Dienst stellen zu wollen. Jedoch fehlt es bis jetzt an einem glaubwürdigen Zeitplan. Vor allem steht immer noch die Entscheidung aus, welche Einheiten letztendlich in die Militäranlage einziehen sollen. Mit dem Stationierungskonzept vom Oktober 2011 waren die Dienstposten am Standort Stadtallendorf von 1400 auf 900 reduziert worden. Damit verbunden war die Planung zur Aufgabe der Hessen-Kaserne bis 2018. Im Zuge einer Evaluierung des Stationierungskonzepts der Bundeswehr soll die Hessen-Kaserne, die sich in unmittelbarer Nähe zur Herrenwald-Kaserne befindet, erhalten bleiben. Jetzt fragte der CDU-Bundestagsabgeordnete Stefan Heck, in dessen Wahlkreis Stadtallendorf liegt, nach …
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FBUNDESWEHR IM BÜNDNIS, Russland-Konflikt, Stationierung in Deutschland, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK
Berlin. Der Überfall Russlands auf das Nachbarland Ukraine – Putins Krieg – hat auch für die NATO und ihre Mitgliedsländer etliche grundlegende Fragen aufgeworfen. Der AfD-Parlamentarier Stefan Keuter, Mitglied des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, befasste sich vor Kurzem mit einer solchen zentralen Bündnisfrage. Er wollte von der Bundesregierung wissen, in welchem Umfang die Streitkräfte Großbritanniens und der Vereinigten Staaten vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges seit Januar 2022 Truppenteile nach Deutschland verlegt haben. Der Politiker erkundigte sich auch danach, „in welchem Umfang hierzu die Entwicklung neuer Standorte beziehungsweise Kasernen“ in Planung ist?
Berlin/Bonn. Der Krieg in der Ukraine und Wladimir Putins indirekte Drohung an den Westen, gegebenenfalls auch Atomwaffen einsetzen zu wollen, haben in vielen Bereichen zu einem Umdenken geführt (Bundeskanzler Olaf Scholz sprach am 27. Februar in seiner Regierungserklärung von einer „Zeitenwende“). Putins perfide Angstkampagne um einen denkbaren atomaren Schlagabtausch führt uns zwangsläufig auch zu der Frage, ob in Europa genügend Bunkeranlagen zum Schutz der Menschen existieren. Für Deutschland ist die Antwort beängstigend – hier gibt es kaum noch Bunker. Fast ein Viertel aller Bunker im Westen Deutschlands wurde in den vergangenen Jahren „rückabgewickelt“.