Berlin/Bonn. Das Bundesministerium der Verteidigung setzt die Umwandlung militärisch genutzter Liegenschaften für zivile Zwecke aus. Grund dafür ist der höhere Bedarf an Standorten wegen der geplanten Vergrößerung der Bundeswehr, wie das Ministerium mitteilte. Der Umwandlungsstopp betrifft 13 Liegenschaften, die die Truppe noch betreibt. Über die Liste aus dem Ministerium berichtete zunächst das Hauptstadtstudio der ARD.
Nachrichten
Berlin/Mannheim. Am 15. Juni 2025 wurde in Deutschland bundesweit erstmalig der Nationale Veteranentag begangen. Auch in Mannheim – mit einer Veranstaltung im Zeughaus der Reiss-Engelhorn-Museen, zu der die Stadt gemeinsam mit Vertretern der Bundeswehr und Reservistenverbänden geladen hatte. Oberbürgermeister Christian Specht erinnerte dort in seiner Rede an die langjährige militärische Prägung Mannheims: als Standort der Bundeswehr bis 1994, als Garnisonsstadt der US-Armee bis in die 2010er-Jahre und als Bildungsstandort für das Zivilpersonal unserer Streitkräfte bis heute (die Rede ist vom Bildungszentrum der Bundeswehr im Stadtteil Mannheim-Neuostheim, eine Bundesoberbehörde im Geschäftsbereich des Verteidigungsministeriums als zentrale Fortbildungsstätte für wirtschaftliche, soziale, juristische und technische Fachkompetenzen). Der AfD-Bundestagsabgeordnete Heinrich Koch hatte sich vor einiger Zeit bei der Bundesregierung nach Kasernen der deutschen Streitkräfte in der Stadt an Rhein und Neckar erkundigt …
Berlin. Das Thema „Schließung und Abgabe von Liegenschaften“ begleitet die Bundeswehr, seit sie mit einschneidenden Reformen (und dadurch mit weitreichenden Auswirkungen auf ihre Struktur) konfrontiert ist. Am 3. November 2022 erklärte dazu die damalige Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Verteidigung Siemtje Möller auf eine entsprechende Schriftliche Frage des Unionspolitikers Florian Hahn: „Ein wesentliches politisches Ziel im Rahmen von Neu- und Umstrukturierungen der Bundeswehr ist es, den Gebietskörperschaften Planungssicherheit im Hinblick auf die Schließung von Liegenschaften sowie die Abgabe von Liegenschaftsteilflächen zu geben.“
Berlin. Sören Pellmann, Bundestagsabgeordneter der Gruppe Die Linke, erkundigte sich vor Kurzem bei der Bundesregierung nach der Anzahl der noch von der Bundeswehr genutzten früheren Kreiswehrersatzamtsgebäude. Im Sommer vergangenen Jahres hatte der Parlamentarier (Wahlkreis Leipzig II, Sachsen) zudem in einer Schriftlichen Frage die Bundesregierung um Auskunft darüber gebeten, wie viele Reservisten bisher ihre Einwilligung für eine Einberufung zum Wehrdienst zurückgezogen haben.
Nienburg. Über die Höhe der in den vergangenen zehn Jahren in die Clausewitz-Kaserne in Nienburg/Weser geflossenen Bundesmittel erkundigte sich vor etlichen Wochen der CDU-Bundestagsabgeordnete Axel Knoerig (Wahlkreis Diepholz – Nienburg, Niedersachsen). Knoerig wollte auch wissen, welche konkreten Baumaßnahmen mit diesen Finanzmitteln vor Ort bereits umgesetzt werden konnten.