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Nachrichten


Berlin/Bayreuth/Wiesbaden/Karlsruhe. Beamte des Wiesbadener Bundeskriminalamtes haben am Mittwoch (17. April) in Bayreuth zwei Männer festgenommen, die für Russland spioniert haben sollen. Die beiden deutsch-russischen Staatsangehörigen sind dringend verdächtig, in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, wie der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof am Donnerstag (18. April) mitteilte.

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Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Ein neues Jahr hat begonnen, das alte Jahr 2021 hat sich verabschiedet (besser: wir haben uns von ihm verabschiedet). Die vergangenen zwölf Monate, die auch das bundeswehr-journal ständig redaktionell begleitet hat, waren wirklich herausfordernd: Coronavirus-Pandemie, Flutkatastrophe, Abzug und Evakuierung aus Afghanistan. Irina Steinhauer, die im Referat „Onlinedienste und Parlamentsfernsehen“ des Deutschen Bundestages arbeitet, hat einen ganz besonderen Jahresrückblick verfasst. Einen Rückblick auf 2021 durch die parlamentarische Brille. Die Autorin und das Referat des Bundestages erteilten uns freundlicherweise für diesen Beitrag eine Nachdruckerlaubnis. Dafür bedanken wir uns herzlich. Erinnern wir uns nun gemeinsam an „ein Jahr voller politischer Kontroversen und hitziger Debatten“ – „als wäre es Gestern gewesen“…

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Berlin. Olaf Scholz ist neuer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland. Der Bundestag hat den SPD-Abgeordneten am 8. Dezember mit 395 von 707 abgegebenen Stimmen zum Kanzler in der 20. Wahlperiode (2021 bis 2025) gewählt. Für die Wahl erforderlich waren 369 Stimmen. In der geheimen Wahl mit verdeckten Stimmkarten gab es 303 Gegenstimmen und sechs Enthaltungen. Drei Stimmen waren ungültig. In den Tagen danach konstituierten sich auch bereits die verschiedenen Ausschüsse des Deutschen Bundestages. Drei Ausschüsse – der Verteidigungsausschuss, der Auswärtige Ausschuss und der Haushaltsausschuss – sind für die Bundeswehr von besonderer Bedeutung.

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Bamako, Gao (Mali)/Berlin/Potsdam/Köln-Wahn. Mali, die einstige Vorzeigedemokratie in Westafrika, gilt – neben Afghanistan – als gefährlichstes Einsatzgebiet für Bundeswehrangehörige. Bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) MINUSMA sind seit dem 25. April 2013, dem Beginn des Einsatzes, bis heute nach eigenen Angaben der Organisation 245 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben gekommen. Am heutigen Freitagmorgen nun hat es einen verheerenden Anschlag auf deutsche Soldaten gegeben. Die erste Meldung darüber wurde vom MINUSMA-Hauptquartier in Bamako auf Twitter um 11:52 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) veröffentlicht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich später zum Anschlag auf der Bonner Hardthöhe bei einem Pressetermin. Nach ihrem Statement ließ sie keine Zusatzfragen mehr zu.

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