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Berlin. Als russische Truppen am 24. Februar 2022 auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in die Ukraine einfielen, reagierte der Westen – mit für Moskau schmerzhaften Sanktionierungen aber auch mit eigener massiver Aufrüstung. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz beispielsweise verurteilte in seiner Regierungserklärung im Rahmen der Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine vor dem Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022 das Vorgehen Putins scharf. Der Sozialdemokrat sprach von einer „Zeitenwende“ und kündigte ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro an. Seither wuchs auch das reguläre deutsche Verteidigungsbudget. 2026 stehen nach Regierungsangaben 82,7 Milliarden Euro im „normalen“ Haushalt und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sonderetat für die Bundeswehr zur Verfügung.

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Liebe Leserin, lieber Leser,
Freunde des bundeswehr-journal!

Ein neues Jahr hat begonnen. Wieder einmal sind wir wohl alle mit großen Hoffnungen und Erwartungen in diesen neuen Lebensteilabschnitt aufgebrochen. Leider hat uns bereits in den ersten Minuten nach Antritt seiner Regentschaft 2026 mit einer Schreckensmeldung aus der Schweiz konfrontiert (in einer Bar im Skiort Crans-Montana brach zum Jahreswechsel ein Feuer aus, das nach aktuellen Meldungen mindestens 40 Todesopfer und etwa 120 Verletzte, viele davon schwer, gefordert hat). In der Ukraine ging während der Festtage der Krieg unvermindert weiter. Im Iran wurden bei regierungsfeindlichen Protesten mehrere Menschen getötet, hier braut sich ein schwerer Sturm zusammen.

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Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung will offenbar „im großen Stil“ die Artillerie-Radhaubitze RCH 155 für die Bundeswehr beziehungsweise das Deutsche Heer beschaffen. Das berichteten am vergangenen Freitag (12. Juli) Matthias Gebauer und Gerald Traufetter für den SPIEGEL. Produzent des Waffensystems ist der deutsch-französische KNDS-Konzern, hervorgegangen aus der im Sommer 2015 erfolgten Fusionierung der beiden Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann/KMW (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich), zwei der bis dahin führenden europäischen Hersteller militärischer Landsysteme.

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Berlin/Bayreuth/Wiesbaden/Karlsruhe. Beamte des Wiesbadener Bundeskriminalamtes haben am Mittwoch (17. April) in Bayreuth zwei Männer festgenommen, die für Russland spioniert haben sollen. Die beiden deutsch-russischen Staatsangehörigen sind dringend verdächtig, in einem besonders schweren Fall für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein, wie der Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof am Donnerstag (18. April) mitteilte.

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Berlin. Der Jahreswechsel steht kurz bevor – 2023 geht, 2024 kommt. Es ist die Zeit der redaktionellen Rückblicke und journalistischen Bilanzen. Für den Bereich der deutschen Verteidigungspolitik kommt hinzu, dass sich im Januar die Amtszeit von Minister Boris Pistorius zum ersten Mal jähren wird. Das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) bietet deswegen einen besonderen Medienservice an. Der Stab „Informationsarbeit Presse“ des Ministeriums will – wie es in einer Pressemitteilung vom heutigen Donnerstag (14. Dezember) heißt – die „redaktionelle Recherche mit einer kleinen Serie an Informationsangeboten zum Sachstand der Zeitenwende unterstützen“. Wie der Stab weiter schreibt, sollen dabei „im Vordergrund Fakten, Zahlen und Daten“ stehen, die „aussagekräftig für die verteidigungspolitischen Entwicklungen des Jahres 2023“ sind. Wir greifen das Angebot gerne auf …

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