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Berlin. Der Deutsche Bundestag hat am 25. Juni dieses Jahres in zweiter Beratung den Etat 2014 des Bundesministeriums der Verteidigung (Einzelplan 14) auf Empfehlung des Haushaltsausschusses angenommen. Dafür stimmten an diesem Mittwoch die Abgeordneten der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD. Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke lehnten den Verteidigungsetat ab, der Ausgaben in Höhe von 32,44 Milliarden Euro umfasst. Dies sind 822,73 Millionen Euro weniger als im Vorjahr.

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Berlin. „Ich kann freilich nicht sagen, ob es besser wird wenn es anders wird; aber so viel kann ich sagen, es muss anders werden, wenn es gut werden soll.“ Fast könnte man meinen, Georg Christoph Lichtenberg (1742-1799), deutscher Schriftsteller, Mathematiker und Professor für Experimentalphysik, habe die Existenz der Bundeswehr vorausgeahnt. Oder das Travel Management der Bundeswehr. Dieses wird zurzeit im Rahmen der Neuausrichtung unserer Streitkräfte „in effizientere Strukturen“ überführt. Allerdings sind nun auch noch zusätzliche Änderungen geplant. Entschieden hat dies Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Es muss anders werden, wenn es gut werden soll.

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Berlin. Die deutsche Marine wird ein weiteres Jahr im Rahmen der maritimen Komponente von UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste präsent sein. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung wurde am 25. Juni im Bundestag mit großer Mehrheit stattgegeben. Lediglich die Linksfraktion sprach sich für eine Beendigung des UNIFIL-Einsatzes aus: Aufwand und Nutzen, so hieß es, stünden in keinem vernünftigen Verhältnis. Um weitere zwölf Monate verlängert wurde an diesem Mittwoch vom Parlament auch MINUSMA, eine Mission der Vereinten Nationen (VN) im westafrikanischen Mali. Die Bundeswehr beteiligt sich im Augenblick mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Weltorganisation sogar eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Über ihr Treffen mit dem Stellvertretenden VN-Generalsekretär Jan Eliasson am 18. Juni in New York haben wir im ersten Teil unseres Beitrages über MINUSAM und UNIFIL bereits berichtet.

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Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.

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Berlin. Der scheidende Generalsekretär des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, besuchte am 2. Juli vermutlich letztmalig in offizieller Mission Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie mit Gremien des Deutschen Bundestages. Wichtigste Themen waren die Ukrainekrise, das weitere Engagement in Afghanistan sowie die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Newport, Wales (4. und 5. September).

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