Slowjansk (Ukraine)/Berlin. Die seit vergangenem Freitag in der ostukrainischen Stadt Slowjansk gefangen gehaltenen OSZE-Militärbeobachter sind wieder frei und auf dem Weg nach Deutschland. Die Gruppe – vier Deutsche, ein Däne, ein Pole, ein Schwede, ein Tscheche und ukrainisches Begleitpersonal – war am 25. April von prorussischen Milizen unter Wjatscheslaw Ponomarjow bei einer Erkundungsfahrt entführt worden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerten sich am heutigen Samstag (3. Mai) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Auswärtigen Amt sichtlich erleichtert über die Freilassung des Militärbeobachterteams der OSZE. Der Schwede war wegen seiner Erkrankung bereits am vergangenen Sonntagabend freigekommen.
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Slowjansk (Ukraine)/Berlin. Die Lage in der Ukraine nimmt äußerst bedrohliche Formen an. In Slowjansk, einer Stadt im Osten des Landes mit rund 118.000 Einwohnern, haben prorussische Separatisten am Freitag, 25. April, einen Bus mit OSZE-Militärbeobachtern in ihre Gewalt gebracht. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte am Freitagabend, dass vermutlich 13 Mitarbeiter der OSZE – darunter vier Deutsche – festgesetzt worden seien.
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 1. April in Berlin die Teilnehmer der Bundeswehr an den XXII. Olympischen Winterspielen und an den XI. Winter-Paralympics 2014 geehrt. Mehr als 70 Sportsoldatinnen und Sportsoldaten waren zum Empfang ins Gästekasino des Ministeriums gekommen. Von der Leyen würdigte die Leistungen der uniformierten Olympiafahrer: „Sie haben den deutschen Sport, unser Land, aber auch unsere Bundeswehr in beispielhafter Art und Weise vertreten … Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer Partner des Sports in Deutschland. Und sie wird es bleiben.“ An der Veranstaltung nahmen auch der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Alfons Hörmann, und der Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes, Friedhelm Julius Beucher, teil.
Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.
Berlin. Die Sozialdemokraten wollen die „Neuausrichtung der Bundeswehr da nachjustieren, wo es notwendig ist“. So heißt es in einem am 11. April veröffentlichten Positionspapier der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt, versichert die Arbeitsgruppe. „Eine komplett neue Reform ist nicht notwendig.“ Sozial- und Christdemokraten hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode darauf geeinigt, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr im Falle eines „Änderungsbedarfs“ gegebenenfalls „entsprechend nachzusteuern“. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge geht es unter anderem um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Beschaffungs- und Rüstungsprojekte.