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Nachrichten


Bagdad (Irak)/Penzing/Ulm. Die deutsche Luftwaffe hat vier verwundete Peschmerga-Kämpfer aus dem Irak zur medizinischen Behandlung und Betreuung nach Deutschland geflogen. Die C-160 Transall in der MedEvac-Version landete am gestrigen Dienstag (6. Januar) auf dem Fliegerhorst Penzing bei Landsberg. Ärzte des Sanitätszentrums Penzing und des Bundeswehrkrankenhauses Ulm erwarteten dort bereits die Patienten, von denen drei gehen konnten. Ein Patient musste liegend transportiert werden.

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Kabul (Afghanistan)/Brüssel (Belgien)/Washington (USA)/Berlin. ISAF ist Geschichte. Der NATO-geführte Militäreinsatz in Afghanistan – der vor ziemlich genau 13 Jahren als Friedenserzwingende Mission der Vereinten Nationen in der afghanischen Hauptstadt Kabul begonnen hatte – wurde in der Nacht vom 31. Dezember 2014 auf den 1. Januar 2015 von der Nachfolgemission „Resolute Support“ abgelöst. Ihr Kernauftrag beschränkt sich auf die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte. Eine Beteiligung an Kampfhandlungen ist grundsätzlich nicht mehr vorgesehen. Erlaubt ist jedoch bei Bedarf der Schutz eigener und verbündeter Kräfte mit Waffengewalt. Die NATO beendete den ISAF-Kampfeinsatz formell mit einer schlichten Feier im Hauptquartier in Kabul am 28. Dezember. Am 8. Dezember war bereits das ISAF Joint Command (IJC) in einer feierlichen Zeremonie außer Dienst gestellt worden. Mit dem Jahreswechsel übernahmen auch die rund 350.000 Mann starken afghanischen Kräfte (Afghan National Security Forces, ANSF) die alleinige Verantwortung für die landesweite Sicherheit. ISAF ist Geschichte – Teil 1 …

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Kabul (Afghanistan). Der Kampfeinsatz der NATO-geführten Streitkräfte in Afghanistan ist offiziell beendet. Am 8. Dezember holte das ISAF Joint Command in einer feierlichen Zeremonie endgültig die Flaggen ein. Das im Norden der afghanischen Hauptstadt Kabul im militärischen Teil des internationalen Flughafens beheimatete Kommando – kurz IJC genannt – war im Jahr 2009 vom damaligen ISAF-Kommandeur US-General Stanley A. McChrystal eingerichtet worden. Es unterstand dem Hauptquartier der International Security Assistance Force und war für das operative Tagesgeschäft der Koalitionstruppen zuständig. Zu Hochzeiten führte das IJC am Hindukusch mehr als 130.000 Soldaten aus rund 40 Nationen, die quer durchs Land auf sechs Regionalkommandos verteilt waren. Joseph Anderson, Generalleutnant der U.S. Army und letzter Befehlshaber des operativen Hauptquartiers, sagte bei der feierlichen Außerdienststellung: „Wir haben hier in Afghanistan gewaltige Opfer gebracht, aber sie waren nicht vergebens. Das Land ist sicherer geworden und erlebt einen Aufschwung wie selten zuvor. Wir haben die Aufständischen entscheidend zurückgeschlagen und nun sind es die afghanischen Sicherheitskräfte, die den Gegner bekämpfen.“

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Berlin. Am 3. Dezember kam im Paul-Löbe-Haus des Deutschen Bundestages der Verteidigungsausschuss zu seiner 26. Sitzung zusammen. Tobias Lindner, Abgeordneter von Bündnis 90/Die Grünen, lag an diesem Mittwoch mit seiner Einschätzung ziemlich richtig. Kurz nach 9 Uhr hatte er getwittert: „Mittwoch ist Ausschusstag … los geht‘s mit dem #Verteidigungsausschuss und wohl jeder Menge Überraschungen.“ Ja, es wurde eine überraschungsreiche Sitzung. Auf der Agenda der nicht öffentlichen Tagung der Verteidigungsexperten von CDU/CSU, SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen standen beispielsweise die Dauerbrenner „Ausrüstung und Einsatzbereitschaft der Bundeswehr“, „Bekleidungsmanagement der Bundeswehr“ und „Standardgewehr G36“. Reizvolle Themen …

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Berlin. Deutschlands Verteidigungsausgaben steigen im Jahr 2015 um 539 Millionen auf rund 32,97 Milliarden Euro. Der Haushaltsausschuss des Bundestages hatte den ursprünglichen Ansatz der Regierung für den Einzelplan 14 in Höhe von 32,26 Milliarden noch einmal um rund 713 Millionen Euro aufgestockt. Erhöht hatten die Haushaltspolitiker auch die Obergrenze für mögliche Verpflichtungsermächtigungen im kommenden Jahr um 2,4 Milliarden auf 8,64 Milliarden Euro. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen bezeichnete den Umfang des Verteidigungshaushalts besonders angesichts der globalen sicherheitspolitischen Entwicklung als „der Lage angemessen“. Dabei verwies sie auch auf die Ukrainekrise, die Kriege in Syrien und im Irak sowie auf die Bedrohung durch die Terrormiliz „Islamischer Staat“. Das Parlament billigte am 26. November mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen CDU/CSU und SPD gegen das Votum der Oppositionsfraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen den Wehretatentwurf der Bundesregierung und die durch den Haushaltsausschuss vorgenommen Änderungen.

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