Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.
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Berlin/München/Hamburg. Deutschland sollte sich – analog seiner in den letzten Jahren gewachsenen wirtschaftlichen und politischen Macht – international stärker engagieren. Ja das Land muss auf der weltpolitischen Bühne mehr Verantwortung übernehmen – auch militärisch. So sehen es zahlreiche deutsche Politiker. Nicht alle aber äußern und positionieren sich auch so klar wie beispielsweise Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen oder Bundespräsident Joachim Gauck. Gauck hatte im Januar bei der Münchner Sicherheitskonferenz und erst vor Kurzem wieder in einem Interview mit dem Deutschlandfunk eine stärkere Rolle Deutschlands in EU und NATO und „mehr Einmischung in die Krisen dieser Welt“ gefordert. Von der Leyen hat den Vereinten Nationen am 17. Juni im Rahmen ihres USA-Besuchs eine stärkere Beteiligung der Bundeswehr an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Die Mehrheit der Deutschen allerdings lehnt diesen Kurs schlichtweg ab. Dazu drei aktuelle Umfragen …
Washington (USA)/Bagram (Afghanistan)/Berlin. Die Spekulationen haben ein Ende, die Zeitachse ist ausgebracht, die Rahmenbedingungen für die Verbündeten sind gesetzt. Am 27. Mai trat US-Präsident Barack Obama im Rosengarten des Weißen Hauses in Washington vor die Presse und nannte seine weiteren Pläne für Afghanistan. Nach Ende des NATO-geführten Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 sollen nur noch 9800 US-Soldaten im Land verbleiben – zur Ausbildung afghanischer Sicherheitskräfte und zur Unterstützung von Anti-Terror-Operationen gegen „Reste von al-Qaida“. Ende 2015 soll die amerikanische Präsenz in Afghanistan dann lediglich noch rund 5000 Kräfte umfassen, stationiert in Bagram Air Base und in Kabul. Ende 2016 schließlich sollen die US-Truppen Afghanistan komplett verlassen haben – bis auf wenige Soldaten zum Schutz der amerikanischen Botschaft in der Hauptstadt. Zwei Tage vor dieser Ankündigung, am 25. Mai, hatte Obama überraschend die Militärbasis Bagram nahe Kabul besucht.
Stuttgart/Berlin. Aufgeschoben, aber nicht aufgehoben. Auch in diesem Jahr soll in der Ukraine wieder die multinationale Übung „Rapid Trident“ stattfinden, aufgrund der Sicherheitslage jedoch erst zu einem späteren Zeitpunkt. Dies teilte jetzt ein Sprecher des Europäischen Oberkommandos der Vereinigten Staaten (United States European Command, USEUCOM) in Stuttgart mit. Ursprünglich war „Rapid Trident 2014“ für Juli geplant. Wann die Übung genau abgehalten wird und welche Nationen dann daran teilnehmen werden, muss nun abgewartet werden. Die Planungen gingen weiter, erklärte ein USEUCOM-Sprecher.
Berlin. Zurzeit engagiert sich Deutschland mit seinen Streitkräften außen- und sicherheitspolitisch auf drei Kontinenten in zwölf Auslandseinsätzen. Zudem wird sich unsere Marine mit einer Fregatte bis voraussichtlich Dezember dieses Jahres an der Begleitschutzoperation „Cape Ray“ im Mittelmeer zur Neutralisierung syrischer Chemiewaffen beteiligen. An vier Beobachtermissionen der Vereinten Nationen beziehungsweise der Europäischen Union nimmt Deutschland ebenfalls teil. Alles in allem sind aktuell 4734 Bundeswehrangehörige in Auslandseinsätze abkommandiert (Stand 16. Mai 2014). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen drängt nun darauf, dass sich die Bundeswehr künftig frühzeitiger an solchen Einsätzen – sollten sie denn nötig sein – beteiligt.