Berlin/Brüssel (Belgien). Die „Alternative für Deutschland“ – kurz AfD – ist im Deutschen Bundestag nach der Union die zweitstärkste politische Kraft, in Umfragen liegt sie seit Monaten teils mit deutlichem Vorsprung vor CDU/CSU. Die anderen Parteien ringen um den Umgang mit den Rechten, debattiert wird über ein Verbotsverfahren oder Wahlrechtsentzug für einzelne Politiker wie den Thüringer Landeschef Björn Höcke. Immer wieder gibt es Warnungen, dass durch die AfD im Falle einer Machtübernahme die freiheitlich-rechtliche Grundordnung untergraben werden würde.
Nachrichten
Potsdam. Seit Monaten wird darüber gestritten, wie Deutschland auf aktuelle und künftige sicherheitspolitische Herausforderungen reagieren soll. Während die Bundeswehr nach Nachwuchskräften sucht und über ein Losverfahren diskutiert wird, stellt sich die grundsätzliche Frage: Was bedeutet es heute, dem Land zu dienen – und wie gerecht kann eine Wehrpflicht überhaupt sein?
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FFernsehen, GESEHEN – GEHÖRT
Berlin/Mainz/Sindelfingen/Schrobenhausen. Der 1. März war kein gutes Datum für die Bundeswehr, insbesondere nicht für die Deutsche Luftwaffe. An diesem Freitag veröffentlichte Margarita Simonjan, Chefredakteurin des russischen Staatssenders RT (früher bekannt als Russia Today), im Instant-Messaging-Dienst Telegram das Audio einer Schaltkonferenz von vier ranghohen deutschen Luftwaffenoffizieren – unter ihnen Luftwaffeninspekteur Ingo Gerhartz. Verbreitet wurde von Moskaus Spitzenpropagandistin zugleich eine Abschrift der Unterhaltung, bei der es um das Thema „Taurus“ ging. Der Abhörmitschnitt ist undatiert, nach Simonjans Angaben fand die virtuelle Telefonkonferenz der Deutschen am 19. Februar statt.
Berlin/Perdasdefogu (Quirra, Sardinien, Italien). Rund neun Jahre nach Außerdienststellung des Seeziel-Lenkflugkörpers AS.34 Kormoran 2 war das Waffensystem – man sollte es nicht glauben – noch einmal Thema im Deutschen Bundestag. Der Abgeordnete Tobias Pflüger (Die Linke) erkundigte sich in der Fragestunde des Parlaments am heutigen Mittwoch (19. Mai) nach der Entsorgung der Raketen und Raketensprengköpfe und wollte von der Bundesregierung wissen, ob damals das Waffensystem abgereichertes Uran enthalten habe. Antworten gab der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung Thomas Silberhorn.
Berlin/Koblenz/Suhl/ Oberndorf am Neckar. Als die kleine Thüringer Firma C.G. Haenel im September vergangenen Jahres den Auftrag für ein neues Bundeswehr-Sturmgewehr erhielt, glich diese rüstungspolitische Entscheidung einem Paukenschlag. Denn fest gerechnet worden war damit, dass nach langem Auswahlverfahren schließlich der Bundeswehr-Traditionslieferant Heckler & Koch aus Oberndorf am Neckar den Zuschlag erhalten würde. Heckler & Koch war gemeinsam mit C.G. Haenel von ursprünglich fünf Bewerbern für diesen lukrativen Auftrag in der Endauswahl übriggeblieben. Der Sieger kam dann – Paukenschlag – aus dem thüringischen Suhl. Jetzt die Rolle rückwärts: Die Bundeswehr soll nun doch nicht von Haenel mit dem neuen Sturmgewehr beliefert werden. Vielmehr sei beabsichtigt, so das Verteidigungsministerium, letztendlich Heckler & Koch mit dem Beschaffungsauftrag zu betrauen. Bestellt werden soll das Sturmgewehr HK416.