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Mehr Verantwortung im Rahmen der Bündnisse (Teil 1)

03Feb.
2014

aChristian Dewitz| c0| FKonferenzen, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK

München. Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich immer deutlicher vollzieht. Bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, brachte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den möglichen neuen Regierungskurs auf folgende Formel: „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“

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Beim Lufttransport kaum noch ausreichend Ressourcen?

03Feb.
2014

arpm| c0| FAnwalt der Soldaten, SOLDAT UND GESELLSCHAFT

Berlin. Der Wehrbeauftragte des Deutschen Bundestages warnt davor, den europäischen Partnern weitere Bundeswehrkapazitäten im Bereich des Lufttransports für ein militärisches Engagement in Mali und der Zentralafrikanischen Republik anzubieten. In einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament wies Hellmut Königshaus darauf hin, dass die Bundeswehr beim Lufttransport bereits jetzt über „kaum noch ausreichende Ressourcen verfügt, um selbst die gegenwärtigen Auslandseinsätze verlässlich zu versorgen“.

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Armee in der Demokratie, Armee im Einsatz (Teil 2)

10Dez.
2013

aChristian Dewitz| c0| FBundeswehr

Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen allerdings gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Mit ihnen haben wir uns bereits im Teil 1 unseres Beitrages befasst. Ab Seite 176 des Koalitionsvertrages beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Wir haben uns auch diese Passagen im Koalitionsvertrag näher angesehen …

18. Legislaturperiode, Abstimmung, Afrikanische Union, Allianz, Andreas Flocken, Andreas Schockenhoff, Anerkennungskultur, Armee im Einsatz, Attraktivität, Attraktivitätsoffensive, Auslandseinsätze, Auswärtiges, Basis, Besonderheiten, Bewerber, Bundesregierung, Bundeswehr, Bündnis, CDU, Christian Mölling, Christian Schmidt, Christian Walther, Christoph Strässer, Claudia Major, Claus von Rosen, Cornelia Füllkrug-Weitzel, CSU, Dagmar Wöhrl, Dienst, Diplomatie, Dopplungen, Einsätze, Elmar Brok, Erika Steinbach, EU-Gipfel, Europa, Europäische Union, Fähigkeiten, Familienfreundlichkeit, Feierliche Gelöbnisse, François Hollande, Frank-Walter Steinmeier, Freiheit, Freiwilligendienste, freiwilliger Wehrdienst, Frieden, Friedensinitiative, Fürsorge, Gefallene, Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, Gernot Erler, Gesellschaf, Große Koalition, Guido Westerwelle, Hans Rühle, Henning Otte, Hinzuverdienst, Instrumente, Interoperabilität, Johannes Hintersberger, Jugendoffiziere, Karin Evers-Meyer, Kinderbetreuung, Koalitionsverhandlungen, Koalitionsvertrag, Konfliktbeilegung, Konflikte, Konzept, Krisen, Krisenprävention, Kultur der Zurückhaltung, Menschenrechte, Mitglieder, Mittler, Nachbarschaft, Nachversicherung, Nachwuchsgewinnung, NATO, NDR, Neuausrichtung, Organisationen, Partner, Personalumfang, Peter Gauweiler, Philipp Mißfelder, Rahmennationen, Rainer Arnold, Reform, Regionale Sicherungs- und Unterstützungskräfte, Reservisten, Roderich Kiesewetter, Rolf Mützenich, Sascha Raabe, Sibylle Pfeiffer, Sicherheit, Sicherheitspolitik, Smart Defence, Soldaten, Soldatenberuf, SPD, Stiftung Wissenschaft und Politik, STREITKRÄFTE, Streitkräfte und Strategien, Streitkräfteplanung, sui generis, SWP, Thomas de Maizière, Trennungsgeld, Umzugskostenvergütung, Uwe Hartmann, Verantwortung, Vereinte Nationen, Vergütung, Verpflichtungszeiten, Versehrte, Verteidigung, Verteidigungskooperation, Verteidigungsminister, Verteidigungsplanungen, Verwendung, Verwundete, Veteranen, Völkerrecht, Wahlmöglichkeit, Welt, Westafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft, Zeitsoldaten, Zivilbeschäftigte

Armee in der Demokratie, Armee im Einsatz (Teil 1)

09Dez.
2013

aChristian Dewitz| c0| FBundeswehr

Berlin. Es ist mit 185 Seiten der umfangreichste Koalitionsvertrag der bundesdeutschen Geschichte, die reine Verhandlungszeit der Koalitionäre von CDU, CSU und SPD war mit 35 Tagen allerdings nur durchschnittlich lang. Die außen- und sicherheitspolitischen Themen – im Vertragswerk in den Kapiteln „Starkes Europa“ und „Verantwortung in der Welt“ zu finden – umfassen gerade einmal zehn Seiten und ein paar Zeilen mehr. Soldaten werden, wollen sie einen Zukunftsblick wagen, ab Seite 176 des Koalitionsvertrages fündig – hier beginnen die Ausführungen zum Thema „Neuausrichtung der Bundeswehr“. Gut drei Seiten sind dem Militär, der Dienstattraktivität, den Besonderheiten des Soldatenberufes, den Auslandseinsätzen und den Ausrüstungsgütern gewidmet. Andreas Flocken meinte am 30. November im NDR-Forum „Streitkräfte und Strategien“: „Die Vereinbarungen zur Sicherheitspolitik und Bundeswehr sind ohne große Resonanz geblieben. Kein Wunder. Denn vieles hierzu ist sehr allgemein gehalten. Und einiges spricht dafür, dass Thomas de Maizière Verteidigungsminister bleiben wird. Die Umstrukturierung der Bundeswehr wird fortgesetzt, eine Reform der Reform wird es also nicht geben.“ Wir haben im Koalitionsvertrag geblättert (Teil 2 unseres Beitrages folgt in Kürze)…

Abzug, Afghanistan, André Wüstner, Anerkennung, Auslandseinsätze, Belastungsmanagement, Beratung, Bundestag, Bundesvorsitzender, Bundeswehr, Bundeswehrreform, Bündnisintegration, Darfur, Das Parlament, DBwV, Deutscher Bundeswehr-Verband, Dezembergipfel, Dunkelziffer-Studie, Eingaben, Einsatzrhythmus, Europa, europäische Armeen, Europäische Union, Framework Nations Concept, Frauen, Freiwilligenarmee, Führen im Gefecht, Führungspersonal, Fürsorge, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Generation Einsatz, Gesellschaft, Interessenvertretung, Interview, Koalitionsvertrag, Mandat, Nachwuchsgewinnung, NATO, Neuausrichtung, Parlamentsbeteiligungsgesetz, psychische Erkrankungen, Reform, Respekt, Stress, Studie, Südsudan, Thomas de Maizière, UNAMID, Uni Chemnitz, UNMISS, Verteidigungshaushalt, Verteidigungsminister, Vorbereitung, Vorsitzender, Wehrbeauftragter, Wochenzeitung

Mehr Respekt und Anerkennung für unsere Soldaten

03Dez.
2013

aChristian Dewitz| c0| FInteressenvertretung, SOLDAT UND GESELLSCHAFT

Berlin. Der neue Vorsitzende des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), André Wüstner, hält die engere Zusammenarbeit der europäischen Armeen für unverzichtbar. „Europa kann sich auf Dauer keine Bonsai-Armeen leisten, sondern muss verteidigungspolitisch zusammenwachsen“, sagte Wüstner in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Die Ausgabe mit dem Wüstner-Interview erschien am 2. Dezember (die Redaktion erteilte für diesen Beitrag die Nachdruckerlaubnis).