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Nachrichten


Kabul (Afghanistan). Joseph F. Dunford Jr. könnte in die Annalen der ISAF-Mission eingehen als der „Commander des Abzuges“. Der 1955 in Boston, Massachusetts, geborene US-General ist bereits der dritte Oberbefehlshaber der International Security Assistance Force innerhalb von drei Jahren. Und wahrscheinlich auch der letzte. Seine Hauptaufgabe wird es sein, bis Ende 2014 die Heimkehr des überwiegenden Teils der Kampftruppen der NATO-geführten ISAF aus Afghanistan zu organisieren.

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Berlin/Kabul (Afghanistan). Noch ist die Sicherheitslage in vielen Teilen Afghanistans „instabil“. Auch wenn die Einsatzbereitschaft der afghanischen nationalen Sicherheitskräfte inzwischen so gut entwickelt ist, dass sie auf Bedrohungen „in vielen Fällen selbstständig und effektiv“ reagieren können, so sind die regierungsfeindlichen Kräfte doch weiterhin handlungsfähig. Dies ist eine Kernaussage des Dokuments „Fortschrittsbericht der Bundesregierung zur Lage in Afghanistan 2012“, das am 28. November vergangenen Jahres im Bundestag vorgestellt und diskutiert wurde. Ein anderer Bericht, präsentiert am 19. Februar in der afghanischen Hauptstadt Kabul, befasst sich schwerpunktmäßig mit der Lage der Zivilbevölkerung des geschundenen Landes. Dieser Report stammt von den Vereinten Nationen.

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Berlin. „Auch wenn es vor den Wahlen verlockend gewesen wäre, einen schnellen Abzug zu verkünden, wird ordentlich beendet, was angefangen wurde.“ Lobend kommentierte die Schwäbische Zeitung am 1. Februar die Entscheidung des Deutschen Bundestages, das Afghanistan-Engagement der Bundeswehr im Rahmen des ISAF-Einsatzes zu verlängern. Die am Vortag beschlossene Verlängerung dokumentiere „parteiübergreifendes Verantwortungsbewusstsein“, schreibt die Schwäbische. Deutschland zeige seine Entschlossenheit, den Abzug vom Hindukusch möglichst geordnet und ohne den befürchteten logistischen Gau abzuwickeln – auch wenn dies Zeit und Geld koste.

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Kabul (Afghanistan). Eine düstere Prognose über Afghanistans Zukunft formuliert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in ihrem am 31. Januar erschienenen „World Report 2013“. Um die Menschenrechte in der Islamischen Republik sei es insgesamt nicht gut bestellt, urteilt HRW. Dieser Zustand könne sich nach dem Abzug der NATO-geführten Truppen im nächsten Jahr weiter verschlechtern. Mit ihrem 665 Seiten starken Bericht legt die Organisation bereits zum 23. Mal einen Jahresrückblick der wichtigsten Menschenrechtsentwicklungen vor und fasst Schlüsselereignisse aus über 90 Ländern weltweit zusammen.

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Berlin. Der Auswärtige Ausschuss des Deutschen Bundestages hat sich am 16. Januar 2013 mit den Stimmen von Koalition und SPD dafür ausgesprochen, den Afghanistaneinsatz der Bundeswehr fortzusetzen. Die Linke und eine Stimme von Bündnis 90/Die Grünen votierten gegen das Mandat, der Rest der Grünen enthielt sich.

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