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Nachrichten


Bamako, Gao (Mali)/Niamey (Niger)/Berlin. Die Europäische Union schränkt ihre Ausbildungs- und Beratungsmission (European Union Training Mission, EUTM) in Mali drastisch ein beziehungsweise setzt die militärische Schulung aus. Am gestrigen Montag (11. April) erklärte der Hohe Vertreter der EU Josep Borrell nach einem Treffen der Außenminister in Luxemburg, man werde die Ausbildung für die Armee und die Nationalgarde Malis „vorerst beenden“. Künftig werde es „nur noch eine Ausbildung malischer Soldaten in rechtlichen Fragen, aber kein militärisches Training mehr“ geben.

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Kabul (Afghanistan)/New York. Nach einem Bericht der in New York ansässigen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sind seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan viele ehemalige Sicherheitskräfte der Regierung hingerichtet worden oder verschwunden. Taliban-Kräfte hätten in vier der 34 Provinzen des Landes mehr als 100 ehemalige Soldaten, Polizisten oder Geheimdienstmitarbeiter umgebracht oder zur Seite schaffen lassen, heißt es in einem am 30. November veröffentlichten Bericht der Organisation.

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Stuttgart. Nicht mehr Menschen, sondern Algorithmen und Softwarepakete könnten eines Tages bei militärischen Auseinandersetzungen über Leben und Tod entscheiden. Der Beitrag „Killer-Roboter – dürfen Maschinen töten?“ des deutsch-israelischen Filmautors Uri Schneider fängt Stimmen leidenschaftlicher Gegner und kritischer Befürworter ein und zeigt uns ein moralisches Dilemma mit zahlreichen Facetten. Zu sehen ist die Dokumentation am morgigen Montagabend (25. September) im Ersten.

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Genf (Schweiz). In den Bürgerkriegsländern Syrien und Jemen werden nach Angaben internationaler Organisationen immer wieder Streubomben eingesetzt. Etwa 350 Menschen – zumeist Zivilisten – sollen 2015 in diesen beiden Ländern den besonders heimtückischen und grausamen Waffen zum Opfer gefallen sein. Dies dokumentiert der 136 Seiten starke Jahresbericht der „Cluster Munition Coalition“ (CMC), der am 1. September im Büro der Vereinten Nationen in Genf vorgestellt wurde. In Genf fand vom 5. bis 7. September auch die Konferenz der Unterzeichnerstaaten der Oslo-Konvention zum Verbot von Streumunition statt. Das Abkommen verbietet den Einsatz, die Herstellung, die Weitergabe und die Lagerung von Streubomben.

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New York/Kabul. Afghanische Sicherheitskräfte nutzen bei Militäroperationen gegen die Aufständischen zunehmend Schulen als Stützpunkte. Diese fatale Entwicklung dokumentiert Human Rights Watch in einem jetzt veröffentlichten Bericht. Damit würden Kinder unmittelbar gefährdet und indirekt Tausenden eine Bildungsmöglichkeit genommen, warnt die Menschenrechtsorganisation. Die afghanische Regierung müsse dringend Maßnahmen ergreifen, um die militärische Nutzung von Schulen zu stoppen.

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