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Nachrichten


Den Haag (Niederlande). In der Nacht auf den 14. Juni, gegen 2:04 Uhr, ereignete sich eines der schlimmsten Bootsunglücke der vergangenen Jahre. Ein mit 500 bis 700 Migranten völlig überladener Fischkutter sank auf dem Weg von Afrika nach Europa. Nach Angaben von Überlebenden war das Boot von der libyschen Stadt Tobruk aus in See gestochen. Der Unglücksort rund 50 Seemeilen südwestlich der Halbinsel Peloponnes liegt genau über dem Calypsotief – mit mehr als 5000 Metern die tiefste Stelle des Mittelmeers. Die Behörden gehen davon aus, dass ein Großteil der Passagiere ums Leben kam – darunter viele Kinder. 104 Menschen konnten gerettet werden, auch die neun mutmaßlichen Schleuser aus Ägypten, die später festgenommen wurden.

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Berlin. Im Zeitraum 30. November bis 16. Dezember 2022 fand im Schießübungszentrum der Panzertruppen im niedersächsischen Munster eine Übung statt, bei der auch 18 Schützenpanzer Puma eingesetzt wurden. Im Verlaufe dieses offiziell „Übungsdurchgang 12/22“ genannten Vorhabens wurden am Ende alle 18 Fahrzeuge als „nicht mehr einsatzbereit“ gemeldet. Der Kommandeur der 10. Panzerdivision, Generalmajor Ruprecht von Butler, wandte sich danach umgehend mit einem Schreiben an das Bundesministerium der Verteidigung (BMVg) und sprach darin von einem „Totalausfall“ der Systeme. Am heutigen Montag (23. Januar) nun hat das Ministerium dem Parlament „einen vollumfänglichen Bericht über das Analyseergebnis der Ausfälle des Schützenpanzers Puma“ zukommen lassen. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Presseerklärung veröffentlicht …

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Kabul (Afghanistan)/New York. Nach einem Bericht der in New York ansässigen Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) sind seit der Machtübernahme der radikal-islamischen Taliban in Afghanistan viele ehemalige Sicherheitskräfte der Regierung hingerichtet worden oder verschwunden. Taliban-Kräfte hätten in vier der 34 Provinzen des Landes mehr als 100 ehemalige Soldaten, Polizisten oder Geheimdienstmitarbeiter umgebracht oder zur Seite schaffen lassen, heißt es in einem am 30. November veröffentlichten Bericht der Organisation.

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Berlin. Das Parlamentarische Kontrollgremium des Deutschen Bundestages hat die Bundeswehr nach rechtsextremen Strukturen durchleuchtet. Die Bundesregierung hat dazu dem Gremium eine Vielzahl von Akten der deutschen Nachrichtendienste übermittelt sowie zahlreiche zusätzliche Fragen beantwortet. Die neun Parlamentarier, die dem Organ angehören, erhielten außerdem viele Aktenstücke von beteiligten Behörden in Bund und Land zur Einsicht. Das Bundesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für den Militärischen Abschirmdienst hätten derzeit zwar keine Beweise für eine „Schattenarmee“, die einen gewaltsamen Umsturz plane, so die Kontrolleure. Die Untersuchung habe aber gezeigt, dass in der Bundeswehr sowie in unterschiedlichen Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern (Polizei und Nachrichtendienste) – teilweise trotz bestehender Sicherheitsüberprüfungen – „eine Reihe von Beschäftigten mit rechtsextremistischem, auch gewaltorientiertem Gedankengut“ tätig seien. Die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ brachte dieses Ergebnis am 11. Dezember auf die Formel: „Rechtsextreme in der Bundeswehr – keine Schattenarmee, aber Netzwerke“.

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Berlin. Noch ist der Schützenpanzer Marder das Hauptwaffensystem der Panzergrenadiere – bis endlich der Nachfolger, der Schützenpanzer Puma, seine erforderliche Einsatzreife erlangt. Damit das alte Waffensystem auch bis zum Ende seiner geplanten Verfügbarkeit im Jahr 2030 noch die volle Leistungsfähigkeit entfalten kann, investiert die Bundeswehr jetzt unter anderem in ein neues Wärmebildzielgerät für den Marder. Am 7. Oktober billigte der Haushaltsausschuss des Bundestages in seiner 73. Sitzung die 25-Millionen-Euro-Vorlage zur Beschaffung von „244 Umrüstsätzen einschließlich Zubehör und Ersatzteilbedarf für das Wärmebildzielgerät“ des Schützenpanzers, dessen erstes Serienfahrzeug am 7. Mai 1971 an die Panzergrenadiere ausgeliefert worden war.

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