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Kosovo – zwischen Normalisierung, Integration und Boykott

09Juli
2013

aChristian Dewitz| c0| FBalkan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Pristina (Kosovo)/Brüssel (Belgien)/Berlin. Die NATO und KFOR werden auch weiterhin die Sicherheit im Kosovo garantieren und auf jeden Versuch, den dort bislang erzielten Fortschritt zu torpedieren, reagieren. Dieses Versprechen gab NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen am 3. Juli im KFOR-Hauptquartier Camp „Film City“ in der kosovarischen Hauptstadt Pristina. Rasmussen besuchte hier die NATO-Truppen zusammen mit den Mitgliedern des Nordatlantikrates des Bündnisses. Weitere Botschafter der Truppen stellenden Staaten für KFOR begleiteten die Delegation. Im Mittelpunkt der Balkanreise stand die Entwicklung im Land seit Unterzeichnung eines Normalisierungsabkommens zwischen Serbien und Kosovo

Bundestag, deutsche Marine, Joése De Andrade Bandeira Leandro, Konteradmiral, Küste, libanesisch, Mandat, Maritime Task Force, MTF, UNIFIL, United Nations Interim Force in Lebanon

Deutsche Marine ein weiteres Jahr im UNIFIL-Verband

02Juli
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, Vor dem Libanon

Berlin. Die deutsche Marine beteiligt sich ein weiteres Jahr an der Überwachung der Gewässer vor der libanesischen Küste im Rahmen des UNIFIL-Mandats (UNIFIL: United Nations Interim Force in Lebanon). Der Bundestag verlängerte mit großer Mehrheit am 27. Juni das Mandat für die deutsche Teilnahme an dieser internationalen Mission. Die Präsenz der internationalen Seestreitkräfte im östlichen Mittelmeer (UNIFIL – Maritime Task Force/MTF) hat zur Sicherheit und damit auch zur Stabilität in der gesamten Region beigetragen. Kommandeur der UNIFIL – MTF ist seit dem 19. Februar der brasilianische Konteradmiral Joése De Andrade Bandeira Leandro. Derzeit sind rund 200 deutsche Marinesoldaten bei diesem Auslandseinsatz.

Afrikanische Union, al-Qaida, Al-Qaida im islamischen Maghreb, AMISOM, Anrainerstaaten, Anti-Piraten-Einsatz, AQMI, Armut, Atalanta-Einsatz, Athena, Athena-Mechanismus, Ausbildungsmission, Ausschuss für auswärtige Angelegenheiten, Boko Haram, Bundestag, Bundeswehr, Christof Lauer, Combined Task Force 151, Deutsches Maritimes Institut, Drogen, einsatzbedingte Zusatzausgaben, Entschließungsentwurf, EU, EU NAVFOR Somalia – Atalanta, EUCAP Nestor, Europäische Union, Europäisches Parlament, EUTM SOMALIA, Ewald Brandt, Fregatte, Fregatte „Augsburg“, Fregatte „Karlsruhe“, Geiselnahme, Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, Golf von Guinea, GSVP, Hamburger Piratenprozess, Hans-Joachim Stricker, Helmut-Schmidt-Universität, Hochrisikoregion, Hochseetrawler, Horn von Afrika, ICC, IMB, Indischer Ozean, Indonesien, Instabilität, Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik, International Chamber of Commerce, International Maritime Bureau, Internationale Handelskammer, Internationales Maritimes Museum Hamburg, Internationales Schifffahrtsbüro, Jahresbericht, Klaus Gaeth, Kosten, Kriminalität, Küstengebiet, Lösegelderpressung, maritime Sicherheit, Massenvernichtungswaffen, Militärpräsenz, Nigeria, Oberstaatsanwalt, OBP, Ocean Shield, Oceans Beyond Piracy, Organisation, organisiertes Verbrechen, Patricia Schneider, Peter Irminger, Piraterie, Piraterie – gestern und heute, Pottengal Mukundan, Rat für Verteidigung, Reedereien, Ricarda Stienhans, Sahelregion, Sicherheitsdienste, Somalia, somalische Küste, Staatsanwaltschaft Hamburg, Staatszerfall, Strategie für Maritime Sicherheit, Studienarbeit, Terrorismus, Terrornetzwerke, The Economic Cost of Somali Piracy 2012, Themenwoche, Überfischung, Uganda, Verband Deutscher Reeder, Völkerrecht, Welternährungsprogramm, WEP, Westafrika, westafrikanische Küste

Soziale Konflikte an Land, unsichere Lage auf See

17Juni
2013

aChristian Dewitz| c0| FAnti-Piraterie-Einsatz, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Berlin/Brüssel (Belgien). Die Bundeswehr beteiligt sich ein weiteres Jahr am Anti-Piraten-Einsatz der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste. Damit folgte das Parlament mehrheitlich einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung sowie der dazu ergangenen Empfehlung des Auswärtigen Ausschusses. Das Bundeswehr-Mandat für diese EU-geführte Operation (Bezeichnung EU NAVFOR Somalia – Atalanta) gilt nun bis zum 31. Mai 2014, es erlaubt die Entsendung von bis zu 1400 deutschen Soldaten. Unsere Marine beteiligt sich seit dem 23. Dezember 2008 an Atalanta.

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Engagement ist keine Einbahnstraße

07Juni
2013

aChristian Dewitz| c0| FAfghanistan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Berlin. Die Bundesregierung hat ihre Absicht bekräftigt, sich auch nach dem geplanten Truppenabzug 2014 in Afghanistan zu engagieren. Dies wurde am 5. Juni im Ausschuss des Bundestages für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung deutlich, in dem Außenminister Guido Westerwelle und Entwicklungsminister Dirk Niebel zur Perspektive des südasiatischen Landes Stellung nahmen. Allerdings knüpfte Westerwelle die deutsche Zusage an das afghanische Bemühen, die „Akzeptanz für Menschenrechte und zivilgesellschaftliche Standards“ zu erhöhen. Drastischer formuliert die NATO den neuen Pakt des Gebens und Nehmens. Beim Treffen der Verteidigungsminister der Allianz – ebenfalls am 5. Juni – hieß es, weitere Militärpräsenz sei nur möglich, wenn nun tatsächlich politische Reformen in Afghanistan eingeleitet und im kommenden Jahr freie Wahlen abgehalten würden.

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„Und das ist das, was wir können und wollen!“

06Mai
2013

aChristian Dewitz| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Berlin/Brüssel (Belgien)/Kabul (Afghanistan)/ Trabzon (Türkei). Deutschland hat am 18. April als erste NATO-Nation ein konkretes Angebot für ein Engagement in Afghanistan nach Ende des Kampfeinsatzes am 31. Dezember 2014 eingereicht. Die Bundesregierung ist bereit, ab 2015 für zunächst zwei Jahre insgesamt etwa 600 bis 800 Soldaten für die vorgesehene Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ zur Verfügung zu stellen. Wann aber der letzte Bundeswehrangehörige endgültig das Land am Hindukusch verlassen wird, ist offen.