bundeswehr-journal Gremium Archives

Über das Sondervermögen für die Bundeswehr

06Aug.
2026

arpm| c0| FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg, Bundeswehr

Berlin. Als russische Truppen am 24. Februar 2022 auf Befehl von Präsident Wladimir Putin in die Ukraine einfielen, reagierte der Westen – mit für Moskau schmerzhaften Sanktionierungen aber auch mit eigener massiver Aufrüstung. Der damalige Bundeskanzler Olaf Scholz beispielsweise verurteilte in seiner Regierungserklärung im Rahmen der Sondersitzung zum Krieg in der Ukraine vor dem Deutschen Bundestag am 27. Februar 2022 das Vorgehen Putins scharf. Der Sozialdemokrat sprach von einer „Zeitenwende“ und kündigte ein schuldenfinanziertes Sondervermögen „Bundeswehr“ in Höhe von 100 Milliarden Euro an. Seither wuchs auch das reguläre deutsche Verteidigungsbudget. 2026 stehen nach Regierungsangaben 82,7 Milliarden Euro im „normalen“ Haushalt und 25,5 Milliarden Euro aus dem Sonderetat für die Bundeswehr zur Verfügung.

Parlamentarisches Kontrollgremium schlägt Alarm

03Mai
2023

arpm| c1| FDienste, ZUR INNEREN SICHERHEIT

Berlin. Um die „Erwerbstätigkeit von Angehörigen des Öffentlichen Dienstes nach dem Ende des aktiven Dienstverhältnisses“ geht es in einer aktuellen Unterrichtung durch das Parlamentarische Kontrollgremium. Dieses hat sich gleich in mehreren Sitzungen mit dem sensiblen Thema befasst. Hintergrund der Untersuchung ist nach Angaben des Gremiums, dass „in der jüngeren Vergangenheit Angehörige des Öffentlichen Dienstes mit besonderen sicherheitsrelevanten Kenntnissen beziehungsweise einer Leitungsfunktion in sicherheitsrelevanten Bereichen nach dem Ende des aktiven Dienstverhältnisses Erwerbstätigkeiten im sicherheitsrelevanten Bereich aufgenommen beziehungsweise angezeigt haben“. Das Parlamentarische Kontrollgremium ist für die Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes zuständig und überwacht den Bundesnachrichtendienst (BND), den Militärischen Abschirmdienst (MAD) und das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).

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Von der Freiheit am Hindukusch

04Feb.
2013

aChristian Dewitz| c0| FAfghanistan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Kabul (Afghanistan). Eine düstere Prognose über Afghanistans Zukunft formuliert die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch (HRW) in ihrem am 31. Januar erschienenen „World Report 2013“. Um die Menschenrechte in der Islamischen Republik sei es insgesamt nicht gut bestellt, urteilt HRW. Dieser Zustand könne sich nach dem Abzug der NATO-geführten Truppen im nächsten Jahr weiter verschlechtern. Mit ihrem 665 Seiten starken Bericht legt die Organisation bereits zum 23. Mal einen Jahresrückblick der wichtigsten Menschenrechtsentwicklungen vor und fasst Schlüsselereignisse aus über 90 Ländern weltweit zusammen.