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Nachrichten


Kabul (Afghanistan). Zwölf Jahre und acht Monate nach Beginn des friedenserzwingenden Einsatzes der internationalen Sicherheitsunterstützungstruppe ISAF in Afghanistan wechselte zum letzten Mal das Kommando über die rund 41.100 Soldatinnen und Soldaten aus 48 Nationen. Am 26. August übernahm im ISAF-Hauptquartier in Kabul John F. Campbell den Oberbefehl über die Truppen von seinem Vorgänger Joseph F. Dunford. Der 59 Jahre alte Dunford, General des United States Marine Corps (USMC), war seit dem 10. Februar 2013 Befehlshaber ISAF und der U.S. Forces Afghanistan. U.S. Army General Campbell, Jahrgang 1957, führt ISAF nun in einer entscheidenden Phase. Der Kampfeinsatz endet am 31. Dezember dieses Jahres. Danach will die NATO die wesentlich kleinere Folgemission „Resolute Support“ zur weiteren Ausbildung und Unterstützung der afghanischen Sicherheitskräfte starten.

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Berlin/München. Herbe Enttäuschung für die Münchner ARTEC GmbH, das Joint-Venture-Unternehmen von Rheinmetall und Krauss-Maffei Wegmann: Das Verteidigungsministerium wird keine zusätzlichen gepanzerten Transportfahrzeuge Boxer bestellen. Dies teilte der Parlamentarische Staatssekretär bei der Bundesministerin der Verteidigung, Markus Grübel, dem Verteidigungsausschuss mit. Der Ausschuss hatte weitere Beschaffungen des GTK Boxer über die derzeitige Stückzahlplanung von 272 Exemplaren hinaus empfohlen und dem Ministerium dazu einen Prüfauftrag erteilt. Die Nachrichtenagentur Reuters konnte das Antwortschreiben des Staatssekretärs einsehen.

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Berlin/Bonn. Der 26. Oktober 2011 war auch ein bedeutsamer Tag für die Bonner Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA), die zum Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Finanzen gehört. An diesem Mittwoch legte der damalige Verteidigungsminister Thomas de Maizière das „Stationierungskonzept 2011“ vor, ein Meilenstein auf dem Weg zur Neuausrichtung der Bundeswehr. Das Konzept bestimmt, wo und in welchem Umfang die Bundeswehr künftig in Deutschland Standorte unterhält. Liegenschaften, die von der Truppe aufgegeben werden, gehen an die BImA. Seit 2005 ist sie für die Verwaltung und den Verkauf dieser Konversionobjekte zuständig. Eine Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen befasst sich jetzt mit dem Liegenschaftsverkauf der Bundesanstalt und nennt interessante Zahlen.

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Berlin. Was die Süddeutsche Zeitung bereits am 19. Juni gemeldet hatte, ist nun offiziell: Externe Berater werden den Rüstungssektor im Bundesministerium der Verteidigung durchleuchten, Empfehlungen für bestimmte Rüstungsprojekte und das Projektmanagement aussprechen und Impulse für die organisatorische Weiterentwicklung im Rüstungsmanagement setzen. Dies kündigte das Ministerium am Samstag (28. Juni) in einer Pressemitteilung an.

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Berlin. Die Ausgaben für Verteidigung werden in diesem Jahr mit 32,44 Milliarden Euro um rund 400 Millionen Euro niedriger ausfallen als von der Bundesregierung zunächst geplant. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages verordnete dem Etat von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen während der Haushaltsberatungen eine entsprechende Globale Minderausgabe. Die Haushälter machten im Rahmen ihrer Verfügungsbeschränkung wie üblich keine konkreten Angaben, in welchen Bereichen die Einsparungen zu erfolgen haben.

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