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Mehr Verantwortung im Rahmen der Bündnisse (Teil 1)

03Feb.
2014

aChristian Dewitz| c0| FKonferenzen, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK

München. Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich immer deutlicher vollzieht. Bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, brachte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den möglichen neuen Regierungskurs auf folgende Formel: „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“

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Migration, Religion und Integration

30Jan.
2014

aChristian Dewitz| c2| FMilitärseelsorge, SOLDAT UND GESELLSCHAFT

Berlin. Es ist ein erneuter Anlauf. Bereits 2011 hatte der Vorstandsvorsitzende des Zentralrates der Muslime in Deutschland (ZMD), Aiman A. Mazyek, die Ernennung von eigenen Seelsorgern für muslimische Soldaten in unseren Streitkräften vorgeschlagen. Jetzt wiederholte er seine Forderung. „Wir brauchen muslimische Seelsorger in der Bundeswehr“, sagte Mazyek der Süddeutschen Zeitung. Rund 1600 Bundeswehrsoldaten islamischen Glaubens erhofften sich bald seelsorgerische Betreuung durch einen Militärimam.

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Ein weiterer Schritt zur gesellschaftlichen Normalität

10Jan.
2014

aDr. Christian Kahl| c0| FSOLDAT UND GESELLSCHAFT, Sport

Bonn. Der Deutsche Behindertensportverband (DBS) und die Bundeswehr arbeiten partnerschaftlich eng zusammen. Am 17. Dezember unterzeichneten Vertreter des Verbandes und der Streitkräfte in Bonn eine Rahmenvereinbarung, die beiden Seiten neue Möglichkeiten eröffnen wird. So haben Soldaten mit Behinderung künftig uneingeschränkten Zugang zum Breiten- und Leistungssport. Im Gegenzug unterstützt die Bundeswehr jetzt durch ihre Sportfördergruppen zum ersten Mal auch Sportler mit Behinderung bei den Paralympics-Vorbereitungen.

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US-Geheimdienste zeichnen düstere Zukunft Afghanistans

09Jan.
2014

aChristian Dewitz| c0| FAfghanistan, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Kabul (Afghanistan). Der Super-GAU der amerikanisch-afghanischen Beziehungen ist offenbar in letzter Minute abgewendet worden. Die afghanische Regierung wollte 88 mutmaßliche Extremisten aus dem Militärgefängnis Bagram freilassen. Die USA ließen keinen Zweifel daran, dass eine Freilassung das ohnehin angeschlagene Verhältnis beider Länder zusätzlich belasten würde. Noch immer liegt das dringend benötigte bilaterale Sicherheitsabkommen auf Eis, da Afghanistans Präsident Hamid Karsai die Unterschrift verweigert. Am 2. Januar hatte der republikanische Senator Lindsey Graham bei einem Besuch in Kabul davor gewarnt, dass die geplante Gefangenenfreilassung den Beziehungen einen „irreparablen Schaden“ zufügen würde. Nach Protesten auch der NATO stoppte Karsai am 4. Januar schließlich die Aktion.

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Ursula von der Leyen – die neue Chefin der Bundeswehr?

15Dez.
2013

aChristian Dewitz| c1| FAUF EINEN BLICK, BMVg

Berlin. Hochoffiziell soll es erst am 15. Dezember 2013 gegen 18 Uhr werden. An diesem dritten Adventssonntag wollen das CDU-Präsidium und der CSU-Vorstand, die sich um 17 Uhr in Berlin beziehungsweise in München treffen, die Verteilung der Kabinettsposten öffentlich bekannt geben. Aber bereits am Samstag war das Erstaunen groß, als die Medien „vertraulich aus Koalitions-, Unions- und Ministeriumskreisen“ eine überraschende Personalie erfuhren: Die CDU-Politikerin Ursula von der Leyen wird offensichtlich die erste Verteidigungsministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland. Die bisherige Bundesministerin für Arbeit und Soziales soll in der neuen schwarz-roten Regierung Nachfolgerin von Thomas de Maizière werden, der den Pressemeldungen zufolge in sein früheres Amt als Bundesinnenminister zurückkehrt.