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Nachrichten


Schrobenhausen/Pratica di Mare (Italien). Deutschland wird in absehbarer Zukunft ein neues bodengebundenes Luftverteidigungssystem für seine Streitkräfte beschaffen müssen. Der Spiegel hat hierzu bereits den Zweikampf zweier Systeme ausgemacht. Markus Becker, Ressortleiter „Wissenschaft“ in der Onlineredaktion des Nachrichtenmagazins, hatte sich bei der Internationalen Luft- und Raumfahrtausstellung ILA 2014 in Berlin intensiv mit der Thematik befasst und die beiden miteinander konkurrierenden möglichen Lösungen – MEADS und Patriot – näher untersucht. Bei „MEADS vs. Patriot“, so titelt Becker am 30. Mai, geht es zum einen um das von Lockheed Martin und MBDA entwickelte „Medium Extended Air Defense System“ (kurz MEADS), das Ausgangsbasis für eine Weiterentwicklung der nationalen Luftverteidigung sein könnte. Und zum anderen um das Patriotsystem von Raytheon, das von der deutschen Luftwaffe ab 1989 eingeführt wurde und nun in modernisierter Form ins Rennen gehen soll. Inzwischen, so scheint es, hat MEADS weiter an Boden gewonnen. Auf dem Luftwaffenstützpunkt Pratica di Mare bei Rom konnte dieses System im Juli umfassende Systemdemonstrationen erfolgreich abschließen.

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Berlin/Kiel. Jeder Soldat der Bundeswehr hat das Recht, sich einzeln ohne Einhaltung des Dienstweges unmittelbar an den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages zu wenden. Der Anwalt der Soldaten ist ein Hilfsorgan des Parlaments bei der Kontrolle der Streitkräfte. Er nimmt eine ganz besondere Stellung innerhalb des parlamentarischen Systems ein – dabei ist er weder Mitglied des Bundestages noch Beamter. Hans-Peter Bartels, Vorsitzender des Verteidigungsausschusses, bezeichnete Anfang Juli gegenüber den Kieler Nachrichten dieses Amt als „international einzigartige Institution der deutschen Wehrverfassung“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete, der aus der schleswig-holsteinischen Landeshauptstadt stammt, ist als künftiger Wehrbeauftragter im Gespräch. Die Dienstzeit des aktuellen Amtsinhabers Hellmut Königshaus (FDP) endet im Mai 2015. Bartels wird von seiner Heimatzeitung weiter mit den Worten zitiert: „Dafür [für das Amt des Wehrbeauftragten] gehandelt zu werden, ist für jeden eine Ehre.“

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München/Versailles (Frankreich)/Düsseldorf. Die Pressemitteilung aus dem Hause Krauss-Maffei Wegmann ist eigentlich noch frisch und doch schon wieder von „Insiderwissen“ überrundet worden. Am 1. Juli hatte der deutsche Panzerbauer mit dem Kürzel „KMW“ die geplante Fusion mit dem französischen Rüstungsunternehmen Nexter Systems gemeldet. Durch den Zusammenschluss der beiden „führenden europäischen Hersteller militärischer Landsysteme“ – so die unternehmerische Selbstwahrnehmung – unter dem Dach einer gemeinsamen Holding würde „ein deutsch-französischer Wehrtechnikkonzern mit annähernd zwei Milliarden Euro Jahresumsatz, einem Auftragsbestand von rund 6,5 Milliarden Euro und mehr als 6000 Mitarbeitern“ entstehen.

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Berlin. Die deutsche Marine wird ein weiteres Jahr im Rahmen der maritimen Komponente von UNIFIL (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste präsent sein. Einem entsprechenden Antrag der Bundesregierung wurde am 25. Juni im Bundestag mit großer Mehrheit stattgegeben. Lediglich die Linksfraktion sprach sich für eine Beendigung des UNIFIL-Einsatzes aus: Aufwand und Nutzen, so hieß es, stünden in keinem vernünftigen Verhältnis. Um weitere zwölf Monate verlängert wurde an diesem Mittwoch vom Parlament auch MINUSMA, eine Mission der Vereinten Nationen (VN) im westafrikanischen Mali. Die Bundeswehr beteiligt sich im Augenblick mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat der Weltorganisation sogar eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Über ihr Treffen mit dem Stellvertretenden VN-Generalsekretär Jan Eliasson am 18. Juni in New York haben wir im ersten Teil unseres Beitrages über MINUSAM und UNIFIL bereits berichtet.

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Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.

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