Berlin. Es waren zwar nur wenige Sätze, mit denen Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble am 1. März auf eine Frage der Bild am Sonntag antwortete. Die aber sorgten für Aufsehen. Die Redakteure der Sonntagszeitung hatten ihn im Rahmen eines ausführlichen Interviews auch zum Verteidigungsetat befragt und daran erinnert, dass die NATO und auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen angesichts der Ukrainekrise und des Kampfes gegen die Terrorgruppierung „Islamischer Staat“ (IS) mehr Geld für die Bundeswehr anmahnen. Darauf Schäuble: „Natürlich werden wir angesichts der Krisen und Instabilitäten in der Welt in den nächsten Jahren höhere Leistungen für Verteidigung schultern müssen. […] Kurzfristig, also für das kommende Jahr, können Sie mit einem höheren Verteidigungsetat allerdings wenig ausrichten, weil die Industrie so schnell gar nicht große Rüstungsprojekte liefern kann.“ Für 2016 kündigte der Finanzminister auch eine „moderate“ Ausgabensteigerung für Entwicklungshilfe und innere Sicherheit an.
Nachrichten
Hamburg/Berlin. Der Bundeswehr drohen erhebliche Probleme bei einem ihrer wichtigsten Transporthubschrauber, dem CH-53. Nach Informationen von NDRInfo und tagesschau.de gibt es innerhalb der deutschen Luftwaffe offensichtlich große Zweifel, ob die Maschinen des Typs „GS“ weiter verwendet werden können. Drei CH-53GS sind derzeit im Rahmen der „Resolute Support Mission“ in Afghanistan im Einsatz. NDRInfo und tagesschau.de zitierten am Mittwoch (11. März) aus einem internen Papier des Kommandos Luftwaffe. Das Kommando mit Luftwaffeninspekteur Karl Müllner an der Spitze bildet die zentrale Führung der Teilstreitkraft und untersteht direkt dem Verteidigungsministerium.
Gute Nachrichten für den Standort Altenstadt
2015
Berlin/München. Die Luftlande- und Lufttransportausbildung der Bundeswehr soll auch künftig in der Franz-Josef-Strauß-Kaserne im oberbayerischen Altenstadt verbleiben. Dies habe das Bundesministerium der Verteidigung jetzt so entschieden, teilte die Bayerische Staatskanzlei am 27. Februar in einer Presseerklärung mit. Im Herbst 2011 war vom Verteidigungsministerium die Auflösung der Luftlande- und Lufttransportschule (LL/LTS) in Altenstadt im Rahmen der Neuausrichtung der Bundeswehr bekannt gegeben worden.
Berlin/Wilhelmshaven. Wenn Marinesoldat, dann auf dem Einsatzgruppenversorger „Bonn“. Das Schiff bietet seiner Besatzung demnächst kostenfreie Telefonate auf See sowie kostenfreie Internetnutzung während der Hafenaufenthalte. Dieses Angebot im Rahmen der „Betreuungskommunikation im Einsatz“ wird möglich durch einen neuen Vertrag, der ab 1. Juli dieses Jahres gelten soll. Die entsprechende technische Einrüstung ist auf der „Bonn“ bereits vorhanden. Wie die niedersächsische SPD-Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer vom Bundesministerium der Verteidigung erfahren hat, wird nun „mit Hochdruck“ daran gearbeitet, in naher Zukunft auch private Internetnutzung auf See zu ermöglichen. Weitere Einheiten sollen nach und nach ausgestattet werden.
Bonn/München/Nauen. „Wer den Frieden will, muss auf den Krieg vorbereitet sein.“ Auf diese plakative Formel bringt André Wüstner, Bundesvorsitzender des Deutschen Bundeswehr-Verbandes (DBwV), die Forderung seiner Interessenvertretung nach einer schrittweisen Erhöhung des Verteidigungsbudgets. Angesichts der Zuspitzung der Ukrainekrise beispielsweise sei eine bessere Ausstattung der Bundeswehr für den Ernstfall unabdingbar. Wüstner argumentiert: „Es liegt auf der Hand, dass uns Sicherheitsvorsorge und letztlich auch Abschreckung nach all den Jahren der enormen Einsparungen im Verteidigungshaushalt wieder mehr Geld wert sein müssen.“ Ähnlich argumentiert Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Bei der 51. Münchner Sicherheitskonferenz thematisierte sie gegenüber der ARD einen „maßvoll steigenden Verteidigungsetat“. SPD-Parteivorsitzender und Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel widersprach kurz darauf der CDU-Politikerin.