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Nachrichten


Bamako, Gao (Mali)/Berlin/Potsdam/Köln-Wahn. Mali, die einstige Vorzeigedemokratie in Westafrika, gilt – neben Afghanistan – als gefährlichstes Einsatzgebiet für Bundeswehrangehörige. Bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) MINUSMA sind seit dem 25. April 2013, dem Beginn des Einsatzes, bis heute nach eigenen Angaben der Organisation 245 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben gekommen. Am heutigen Freitagmorgen nun hat es einen verheerenden Anschlag auf deutsche Soldaten gegeben. Die erste Meldung darüber wurde vom MINUSMA-Hauptquartier in Bamako auf Twitter um 11:52 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) veröffentlicht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich später zum Anschlag auf der Bonner Hardthöhe bei einem Pressetermin. Nach ihrem Statement ließ sie keine Zusatzfragen mehr zu.

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Berlin/Koblenz/Suhl/ Oberndorf am Neckar. Als die kleine Thüringer Firma C.G. Haenel im September vergangenen Jahres den Auftrag für ein neues Bundeswehr-Sturmgewehr erhielt, glich diese rüstungspolitische Entscheidung einem Paukenschlag. Denn fest gerechnet worden war damit, dass nach langem Auswahlverfahren schließlich der Bundeswehr-Traditionslieferant Heckler & Koch aus Oberndorf am Neckar den Zuschlag erhalten würde. Heckler & Koch war gemeinsam mit C.G. Haenel von ursprünglich fünf Bewerbern für diesen lukrativen Auftrag in der Endauswahl übriggeblieben. Der Sieger kam dann – Paukenschlag – aus dem thüringischen Suhl. Jetzt die Rolle rückwärts: Die Bundeswehr soll nun doch nicht von Haenel mit dem neuen Sturmgewehr beliefert werden. Vielmehr sei beabsichtigt, so das Verteidigungsministerium, letztendlich Heckler & Koch mit dem Beschaffungsauftrag zu betrauen. Bestellt werden soll das Sturmgewehr HK416.

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Berlin. Für 150 Liegenschaften der Bundeswehr besteht der Verdacht einer Belastung mit Kampfmitteln. Diese können flächendeckend oder auch nur in Teilbereichen vorhanden sein. Historisch erkundet wurden bislang rund 52.900 Hektar, 28.929 Hektar davon sind höchstwahrscheinlich mit Altlasten kontaminiert. Dies sind Angaben, die die Bundesregierung am 30. November in ihrer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gemacht hat. Katja Keul, Sven-Christian Kindler, Tobias Lindner und weitere Abgeordnete der Fraktion wiesen in ihrer Vorbemerkung zur Anfrage „Kampfmittelbeseitigung“ darauf hin, dass alleine die in Deutschland mit chemischen Kampfstoffen vermuteten Orte nach wie vor ungeklärte Risiken für Menschen und Umwelt – insbesondere durch den Eingang hochtoxischer Stoffe ins Grundwasser – darstellten.

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Berlin/Mazar-e Sharif. Das Verteidigungsministerium arbeitet an einem Szenario für einen Komplettabzug der Bundeswehr aus Afghanistan binnen weniger Monate. Dies bestätigte der sicherheitspolitische Sprecher der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Tobias Lindner. Der Parlamentarier sagte der in Düsseldorf erscheinenden Rheinischen Post und dem Bonner General-Anzeiger (Freitagsausgaben), es würden nach dem angekündigten US-Truppenabzug vom Hindukusch im Hause von Ministerin Annegret Kramp-Karrenbauer derzeit mehrere Szenarien für einen Abzug durchgespielt.

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Berlin. Gewaltbereite Netzwerke in der Bundeswehr gebe es nicht, hatte Christof Gramm, Präsident des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst, Ende 2018 versichert. Damals kommentierte Reinhard Breidenbach, Chefreporter der Verlagsgruppe Rhein Main, für die Allgemeine Zeitung Mainz: „Das ist eine steile These – die Wahrscheinlichkeit, dass sie falsch ist, ist hoch.“ Jetzt schüttelte Bernhard Junginger, Berliner Korrespondent der Augsburger Allgemeinen, den Kopf, als er im Jahresbericht 2019 des Dienstes blätterte. „Gerade einmal 14 erkannte Extremisten in der Bundeswehr, davon acht rechtsextreme Soldaten – demnach wäre das Problem praktisch ja verschwindend klein“, wunderte sich der Journalist. In den vergangenen Monaten ist die Frage immer lauter und drängender geworden, ob sich der Militärische Abschirmdienst (MAD) wachsam genug gegenüber braunen Tendenzen in der Bundeswehr zeigt.

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