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Nachrichten


Bonn. Kidnapping, Überfälle, Anschläge: Afghanistan und Südsudan sind für die Mitarbeiter von Hilfsorganisationen derzeit die gefährlichsten, ja tödlichsten Länder. Dies berichtet CARE Deutschland zum Welttag der humanitären Hilfe am 19. August. In diesem Jahr kamen bereits weltweit 78 Kräfte von humanitären Institutionen ums Leben. Der Welttag der humanitären Hilfe ist ein internationaler Aktionstag, an dem Helfern gedacht wird, die während eines Hilfseinsatzes starben. Das Datum wurde im Gedenken an den Anschlag vom 19. August 2003 in der irakischen Hauptstadt Bagdad gewählt, bei dem im Hauptquartier der Vereinten Nationen 22 Menschen getötet worden waren.

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Bamako, Gao (Mali)/Berlin/Potsdam/Köln-Wahn. Mali, die einstige Vorzeigedemokratie in Westafrika, gilt – neben Afghanistan – als gefährlichstes Einsatzgebiet für Bundeswehrangehörige. Bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) MINUSMA sind seit dem 25. April 2013, dem Beginn des Einsatzes, bis heute nach eigenen Angaben der Organisation 245 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben gekommen. Am heutigen Freitagmorgen nun hat es einen verheerenden Anschlag auf deutsche Soldaten gegeben. Die erste Meldung darüber wurde vom MINUSMA-Hauptquartier in Bamako auf Twitter um 11:52 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) veröffentlicht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich später zum Anschlag auf der Bonner Hardthöhe bei einem Pressetermin. Nach ihrem Statement ließ sie keine Zusatzfragen mehr zu.

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Berlin/Stuttgart. Im Februar 2020 zerschlugen deutsche Sicherheitsbehörden ein rechtsextremistisches Terrornetz. Den Ermittlungen zufolge hatte eine „Gruppe S.“ Anschläge sowie Attentate geplant und beabsichtigt, in Deutschland eine Bürgerkriegssituation zu schaffen. Am 4. November 2020 erhob die Bundesanwaltschaft vor dem Staatsschutzsenat des Oberlandesgerichts Stuttgart Anklage gegen elf mutmaßliche Mitglieder dieser rechtsterroristischen Vereinigung und einen mutmaßlichen Unterstützer. Die Hauptverhandlung in dem Staatsschutzverfahren findet nun ab dem 13. April vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgerichtes Stuttgart, Prozessgebäude Stammheim, statt. Über den Fall berichtete das ZDF-Politmagazin „Frontal 21“ am gestrigen Dienstag (6. April).

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Berlin/Bonn. Führungswechsel an der Spitze des Bundeswehr-Organisationsbereichs Cyber- und Informationsraum – Luftwaffe geht, Marine übernimmt. Am heutigen Freitag (25. September) übergab der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Eberhard Zorn, die Führung über den jüngsten militärischen Organisationsbereich unserer Streitkräfte von Generalleutnant Ludwig Leinhos an Vizeadmiral Thomas Daum. Der Führungswechsel fand im Rahmen eines feierlichen Appells im Bundesministerium der Verteidigung auf der Bonner Hardthöhe statt.

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Berlin/Halle (Saale)/Karlsruhe. Das für die Kontrolle der drei Nachrichtendienste des Bundes zuständige Parlamentarische Kontrollgremium führt einmal jährlich eine öffentliche Anhörung der Präsidenten dieser Bundesoberbehörden durch. Die diesjährige Anhörung soll am Dienstag der letzten Oktoberwoche (29. Oktober) im Paul-Löbe-Haus des Bundestages stattfinden. Die Sitzungsleitung hat der Abgeordnete Armin Schuster (CDU/CSU), der seit dem 18. Januar 2018 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums ist.

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