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Nachrichten


Berlin. Das Bundesministerium der Verteidigung will offenbar „im großen Stil“ die Artillerie-Radhaubitze RCH 155 für die Bundeswehr beziehungsweise das Deutsche Heer beschaffen. Das berichteten am vergangenen Freitag (12. Juli) Matthias Gebauer und Gerald Traufetter für den SPIEGEL. Produzent des Waffensystems ist der deutsch-französische KNDS-Konzern, hervorgegangen aus der im Sommer 2015 erfolgten Fusionierung der beiden Unternehmen Krauss-Maffei Wegmann/KMW (Deutschland) und Nexter Systems (Frankreich), zwei der bis dahin führenden europäischen Hersteller militärischer Landsysteme.

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Neu-Delhi (Indien)/Berlin/Rostock. Man könnte von einer tragischen Selbstversenkung sprechen: Am Freitag (21. Januar) sorgte Vizeadmiral Kay-Achim Schönbach, seit dem 24. März vergangenen Jahres Inspekteur der Deutschen Marine, für große Irritationen im politischen Deutschland und für nachhaltige Verstimmung in Teilen des befreundeten Auslands. Als Gast des Manohar Parrikar Institute for Defence Studies and Analyses (MP-IDSA) in Indiens Hauptstadt Neu-Delhi äußerte sich Schönbach vor laufender Kamera unter anderem zum Russland-Ukraine-Konflikt. Seine später auf YouTube dokumentierten Äußerungen standen dabei in krassem Widerspruch zu der offiziellen Position der Bundesregierung und des Bündnisses. So vertrat der Inspekteur gegenüber seinen Gastgebern die Ansicht, die Halbinsel Krim sei für die Ukraine endgültig verloren („Die Krim-Halbinsel ist weg, sie wird nie zurückkommen, das ist eine Tatsache“). Russland hatte 2014 die ukrainische Halbinsel am Schwarzen Meer annektiert. Zu den aktuellen Beweggründen von Wladimir Putin, Präsident der Russischen Föderation, meinte Schönbach, dieser verlange lediglich „Respekt auf Augenhöhe“ und verdiene diesen wahrscheinlich sogar. Es sei seines Erachtens leicht, Putin den Respekt zu zollen. Schönbach erwähnte nicht, dass derzeit auf Putins Befehl hin mehr als 100.000 russische Soldaten an der Grenze zum Nachbarland Ukraine in Stellung gegangen sind.

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Berlin. Und wieder gerät die Bundeswehr durch Soldaten, die rechtsextremistischem Gedankengut anhängen, in die Schlagzeilen und in Erklärungsnot. Diesmal geht es um das Wachbataillon, das unter anderem bei staatlichen Festakten antritt oder Staatsgästen der Bundesregierung die militärischen Ehren erweist. Wie inzwischen ein Sprecher des Bundesministeriums der Verteidigung in Berlin mitteilte, gehe man intern wegen Rechtsextremismusverdachts gegen Angehörige des Wachbataillons vor. Damit bestätigte das Ministerium zugleich einen Beitrag des Nachrichtenmagazins SPIEGEL. Wie die ARD-Nachrichtensendung „Tagesschau“ am heutigen Freitag (8. Oktober) berichtete, werde „gegen mehrere Dutzend Soldaten“, hauptsächlich aus dem einfachen Dienst, ermittelt. Es gebe aber Erkenntnisse, dass auch Vorgesetzte Teil der rechtsextremen Gruppe seien.

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Bamako, Gao (Mali)/Berlin/Potsdam/Köln-Wahn. Mali, die einstige Vorzeigedemokratie in Westafrika, gilt – neben Afghanistan – als gefährlichstes Einsatzgebiet für Bundeswehrangehörige. Bei der Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) MINUSMA sind seit dem 25. April 2013, dem Beginn des Einsatzes, bis heute nach eigenen Angaben der Organisation 245 Soldaten und Mitarbeiter ums Leben gekommen. Am heutigen Freitagmorgen nun hat es einen verheerenden Anschlag auf deutsche Soldaten gegeben. Die erste Meldung darüber wurde vom MINUSMA-Hauptquartier in Bamako auf Twitter um 11:52 Uhr Mitteleuropäischer Sommerzeit (MESZ) veröffentlicht. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer äußerte sich später zum Anschlag auf der Bonner Hardthöhe bei einem Pressetermin. Nach ihrem Statement ließ sie keine Zusatzfragen mehr zu.

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Berlin/Regensburg. Der Deutsche Bundeswehr-Verband bezeichnete die heftige Debatte um weibliche Dienstgrade als „Image-Schaden mit Ansage“. In der Tat hatten im Bundesministerium der Verteidigung hochbezahlte und offenbar nur teilausgelastete Köpfe lange darüber gebrütet, wie man den Soldatinnen in den deutschen Streitkräften etwas Gutes tun können. Man plante, Dienstgrade zu gendern: Feldwebelin, Leutnantin, Generälin. Ein schlechter Scherz? Ein Coup des BMVg mitten im Sommerloch? Eine Blitzumfrage des Bundeswehr-Verbandes unter weiblichen Mandatsträgern ergab: 87,14 Prozent der Befragten halten weibliche Dienstgrade für völlig unwichtig. Ähnlich überwältigend war die Ablehnung des „Dienstgrad-Gendering“ (viele sprachen auch von „Gendergaga“) in den sozialen Medien. Jetzt hat Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer die Reißleine gezogen …

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