Berlin/New York (USA). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat den Vereinten Nationen (VN) eine stärkere Beteiligung deutscher Streitkräfte an Friedensmissionen in Aussicht gestellt. Nach einem Treffen mit dem Schweden Jan Eliasson, Stellvertretender Generalsekretär der Weltorganisation, am 18. Juni in New York erklärte sie vor der Presse, dass ein deutscher Beitrag im Bereich der „technologischen Fähigkeiten“ und „bei der Leitung von Missionen“ erwünscht sei. Ja man sei darum gebeten worden, das deutsche Engagement „wenn irgend möglich“ sogar noch „zu verstärken“. Die Bundeswehr ist derzeit mit 256 Soldaten (Stand 30. Juni 2014) an sechs VN-Missionen beteiligt. Zwei davon wurden am 25. Juni vom Deutschen Bundestag verlängert: MINUSMA und UNIFIL.
Nachrichten
Berlin. Der scheidende Generalsekretär des nordatlantischen Verteidigungsbündnisses, Anders Fogh Rasmussen, besuchte am 2. Juli vermutlich letztmalig in offizieller Mission Berlin. Auf dem Programm standen unter anderem Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen, Außenminister Frank-Walter Steinmeier sowie mit Gremien des Deutschen Bundestages. Wichtigste Themen waren die Ukrainekrise, das weitere Engagement in Afghanistan sowie die Vorbereitung des NATO-Gipfels in Newport, Wales (4. und 5. September).
Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen will in der nächsten Woche im Deutschen Bundestag ihre Position zur Beschaffung waffenfähiger Drohnen vorstellen. Die Koalition bereite eine aktuelle Stunde zu diesem Thema für nächsten Mittwoch (2. Juli) vor, berichtet die in Düsseldorf erscheinende Rheinische Post in ihrer Ausgabe vom 26. Juni unter Berufung auf Koalitionskreise. Möglicherweise werde auch einen Tag später, am Donnerstag, debattiert.
Weiterer Baustein für eine europäische Armee
2014
Stadtallendorf. Auch wenn das Ziel der einen Europäischen Armee noch fern ist – ein weiteres kleines Stück des Weges dorthin ist zurückgelegt. Am 12. Juni wurde mit der 11 Luchtmobiele Brigade (11. Luftbewegliche Brigade) erstmals ein niederländischer Kampfverband der Bundeswehr unterstellt. Die vollständige Eingliederung der rund 2100 Mann starken Brigade aus dem Nachbarland in die deutsche Division Schnelle Kräfte (DSK) wurde im hessischen Stadtallendorf von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und ihrer niederländischen Amtskollegin Jeanine Hennis-Plasschaert begleitet. Diese Integration sei ein äußerst starkes Zeichen für die Tiefe der Kooperation beider Länder, sagte von der Leyen beim Appell im Stadtallendorfer Herrenwaldstadion vor rund 3000 Zuschauern.
Den Sicherheitsanker KFOR noch nicht lichten
2014
Berlin/Pristina (Kosovo). Der 12. Juni markierte einen besonderen Tag für die Bundeswehr. Vor 15 Jahren – am 12. Juni 1999 – begann ihr Einsatz in der vom Krieg erschütterten damaligen serbischen Provinz Kosovo, deren Entmilitarisierung es in jenen Wochen und Monaten zu überwachen galt. Einsatzgrundlage war und ist bis heute die Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen (VN), die am 10. Juni 1999 verabschiedet worden war. Dieses VN-Dokument regelt den Einsatz der NATO-geführten Sicherheitstruppe KFOR (Kosovo Force) im Kosovo. Zu Beginn des KFOR-Einsatzes beteiligten sich gut 40 Nationen mit insgesamt rund 50.000 Soldaten an der Mission. Zurzeit stellen 31 Nationen knapp 4900 Soldaten, darunter sind 690 Bundeswehrangehörige. Der Bundestag verlängerte am 5. Juni die Beteiligung unserer Streitkräfte an der internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo um ein Jahr bis zum 11. Juni 2015. Maximal 1850 deutsche Kräfte können bei KFOR eingesetzt werden.