Berlin. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hat am 1. April in Berlin die Teilnehmer der Bundeswehr an den XXII. Olympischen Winterspielen und an den XI. Winter-Paralympics 2014 geehrt. Mehr als 70 Sportsoldatinnen und Sportsoldaten waren zum Empfang ins Gästekasino des Ministeriums gekommen. Von der Leyen würdigte die Leistungen der uniformierten Olympiafahrer: „Sie haben den deutschen Sport, unser Land, aber auch unsere Bundeswehr in beispielhafter Art und Weise vertreten … Die Bundeswehr ist ein unverzichtbarer Partner des Sports in Deutschland. Und sie wird es bleiben.“ An der Veranstaltung nahmen auch der Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes, Alfons Hörmann, und der Präsident des Deutschen Behindertensportverbandes, Friedhelm Julius Beucher, teil.
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Berlin. Der Konflikt mit Russland und die Krise um die Ukraine haben in Deutschland eine erneute Wehrpflicht-Debatte befördert. Hochrangige Bundeswehrgeneräle im Ruhestand plädieren mit Nachdruck für eine Wiedereinführung der Allgemeinen Wehrpflicht. Verteidigungsexperten der Großen Koalition lehnen dies ab. Einmal mehr äußerte sich jetzt auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen. Sie schließt eine Rückkehr zur Wehrpflicht kategorisch aus.
Berlin. Die Sozialdemokraten wollen die „Neuausrichtung der Bundeswehr da nachjustieren, wo es notwendig ist“. So heißt es in einem am 11. April veröffentlichten Positionspapier der Arbeitsgruppe „Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ der SPD-Bundestagsfraktion. Die vorgeschlagenen Maßnahmen seien mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der fiskalischen Rahmenbedingungen gewählt, versichert die Arbeitsgruppe. „Eine komplett neue Reform ist nicht notwendig.“ Sozial- und Christdemokraten hatten sich in ihrem Koalitionsvertrag zur 18. Legislaturperiode darauf geeinigt, bei der Neuausrichtung der Bundeswehr im Falle eines „Änderungsbedarfs“ gegebenenfalls „entsprechend nachzusteuern“. Im ersten Teil unseres Berichts über die SPD-Vorschläge geht es unter anderem um die Attraktivität der Streitkräfte, den Verteidigungsetat sowie Beschaffungs- und Rüstungsprojekte.
Köln-Wahn. In der Luftwaffenkaserne in Köln-Wahn wird ab April das neue Luftfahrtamt der Bundeswehr aufgestellt. Die Behörde soll bereits ab Januar 2015 ihre Aufgaben vollständig erfüllen können, bis Ende 2017 soll der Aufbau dann komplett abgeschlossen sein. In einem Beitrag für die truppeninterne Kommunikation erinnert der Inspekteur der Luftwaffe, Generalleutnant Karl Müllner, an eine Konsequenz der Neuausrichtung der Bundeswehr: „Es liegt in dieser Konsequenz, Kompetenz und Verantwortung zusammenzuführen und an nur einer Stelle abzubilden.“ In dem neuen bundeswehrgemeinsamen Amt – eine eigenständige, normgebende und oberste Fachbehörde – werden einmal rund 400 Menschen arbeiten. Die Luftwaffe wird mit etwa 250 Dienstposten zum personellen Aufbau beitragen.
Berlin. Der Verteidigungsetat soll in diesem Jahr mit rund 32,836 Milliarden Euro gut 422 Millionen Euro geringer ausfallen als im Vorjahr (33,258 Milliarden). Dies sieht der Einzelplan 14 zum Haushaltsentwurf der Bundesregierung vor. Das Parlament berät über den Haushalt für das Jahr 2014 in erster Lesung in seiner Sitzungswoche 8. bis 11. April. Für die Einzelpläne der Ministerien sind jeweils 105-minütige Debatten vorgesehen. Über die Verteidigungsausgaben soll am Mittwoch, 9. April, beraten werden.