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Nachrichten


Berlin/Brüssel (Belgien). Eine erfreuliche Entwicklung, aber noch keine Entwarnung. Das Schifffahrtsbüro der Internationalen Handelskammer teilte am 24. April mit, dass die Piraterie auf den Weltmeeren im ersten Quartal 2014 ihren im Vergleich zu früheren Zeiträumen niedrigsten Stand seit 2007 erreicht habe. Allerdings sei die Gefahr von Piratenangriffen auch in Zukunft allgegenwärtig. Die deutsche Marine wird sich auch weiterhin am Anti-Piraten-Einsatz Atalanta der Europäischen Union (EU) vor der somalischen Küste beteiligen. Dies beschloss der Deutsche Bundestag am 22. Mai mit großer Mehrheit.

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Berlin. Zurzeit engagiert sich Deutschland mit seinen Streitkräften außen- und sicherheitspolitisch auf drei Kontinenten in zwölf Auslandseinsätzen. Zudem wird sich unsere Marine mit einer Fregatte bis voraussichtlich Dezember dieses Jahres an der Begleitschutzoperation „Cape Ray“ im Mittelmeer zur Neutralisierung syrischer Chemiewaffen beteiligen. An vier Beobachtermissionen der Vereinten Nationen beziehungsweise der Europäischen Union nimmt Deutschland ebenfalls teil. Alles in allem sind aktuell 4734 Bundeswehrangehörige in Auslandseinsätze abkommandiert (Stand 16. Mai 2014). Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen drängt nun darauf, dass sich die Bundeswehr künftig frühzeitiger an solchen Einsätzen – sollten sie denn nötig sein – beteiligt.

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Berlin. Seit Gründung der Bundeswehr im Jahr 1955 haben mehr als 3200 Soldaten und zivile Angehörige unserer Streitkräfte in Ausübung ihres Dienstes ihr Leben verloren. Ihre Namen sind nicht vergessen. Im Rahmen eines Festaktes schlug Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen nun am Ehrenmal der Bundeswehr in Berlin ein bronzenes „Buch des Gedenkens“ auf, das an die Verstorbenen der Bundeswehr erinnert.

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Slowjansk (Ukraine)/Berlin. Die seit vergangenem Freitag in der ostukrainischen Stadt Slowjansk gefangen gehaltenen OSZE-Militärbeobachter sind wieder frei und auf dem Weg nach Deutschland. Die Gruppe – vier Deutsche, ein Däne, ein Pole, ein Schwede, ein Tscheche und ukrainisches Begleitpersonal – war am 25. April von prorussischen Milizen unter Wjatscheslaw Ponomarjow bei einer Erkundungsfahrt entführt worden. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen und Außenminister Frank-Walter Steinmeier äußerten sich am heutigen Samstag (3. Mai) bei einer gemeinsamen Pressekonferenz im Auswärtigen Amt sichtlich erleichtert über die Freilassung des Militärbeobachterteams der OSZE. Der Schwede war wegen seiner Erkrankung bereits am vergangenen Sonntagabend freigekommen.

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Slowjansk (Ukraine)/Berlin. Die Lage in der Ukraine nimmt äußerst bedrohliche Formen an. In Slowjansk, einer Stadt im Osten des Landes mit rund 118.000 Einwohnern, haben prorussische Separatisten am Freitag, 25. April, einen Bus mit OSZE-Militärbeobachtern in ihre Gewalt gebracht. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen erklärte am Freitagabend, dass vermutlich 13 Mitarbeiter der OSZE – darunter vier Deutsche – festgesetzt worden seien.

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