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Berlin/Wildflecken. Die zivil-militärische Zusammenarbeit stand im Mittelpunkt eines Besuches von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen am 27. November im Bundesrat. Im Saal 4.041 nahm sie an diesem Donnerstag an der Sitzung des Ausschusses für Verteidigung teil und berichtete über aktuelle Fragen der Verteidigungspolitik. Der Ausschuss hatte sich bereits in seinen letzten beiden Sitzungen intensiv mit der Bundeswehrreform und den damit verbundenen Neuerungen befasst. Die Ministerin versicherte den Bundesratsmitgliedern: „Die Bundesländer können sich darauf verlassen, dass die Bundeswehr auch in ihrer neuen Struktur Hilfe und Unterstützung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen leistet.“

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Berlin. Die Überprüfung von sieben Rüstungsprojekten sowie zwei Rüstungsvorhaben der Bundeswehr durch ein externes Konsortium hat seit dem 6. Oktober mächtig Staub aufgewirbelt. An diesem Montag hatten die Experten um die KPMG AG Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ihr Gutachten an Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen übergeben und ein Exzerpt der Öffentlichkeit präsentiert. Die Expertenanalyse enthüllt vor allem eine Serie von Problemen, Risiken und Pannen und kommt zu dem Schluss, „dass eine Optimierung des Rüstungsmanagements in nationalen und internationalen Großprojekten dringend und ohne Verzug geboten ist”. Bundeswehr und Industrie wollen sich nun regelmäßig zu direkten Gesprächen „auf Spitzen- und auf Fachebene“ treffen. Dies vereinbarten am 27. November in Berlin die Verteidigungsministerin und Vertreter des Bundesverbandes der Deutschen Sicherheits- und Verteidigungsindustrie (BDSV).

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Berlin/Juba (Südsudan). Am 13. November verlängerte der Deutsche Bundestag die Mandate für die beiden Bundeswehreinsätze in Südsudan und in der sudanesischen Provinz Darfur. In namentlicher Abstimmung befürworteten 523 Abgeordnete den Antrag der Bundesregierung, die Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Friedensmission in Südsudan (UNMISS: United Nations Mission in South Sudan) fortzusetzen. Gegen den Regierungsantrag stimmten 55 Abgeordnete, es gab drei Enthaltungen. Derzeit nehmen an dieser Mission der Vereinten Nationen (VN) 17 Bundeswehrangehörige teil. Mit deutlicher Mehrheit – 521 Ja-Stimmen, 54 Nein-Stimmen, zwei Enthaltungen – sprachen sich die Parlamentarier auch für eine Verlängerung des UNAMID-Einsatzes der Bundeswehr aus (UNAMID: United Nations/African Union Mission in Darfur). An dieser Hybridoperation der Afrikanischen Union und der Vereinten Nationen beteiligen sich im Moment zehn deutsche Soldaten. Im ersten Teil unseres Beitrages über die beiden Afrikamissionen blicken wir kurz zurück auf die Bundestagsentscheidung zu UNMISS …

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Potsdam/Erbil (Irak). Die Ende August vom Bundeskabinett veranlassten Lieferungen von Waffen, Munition, Fahrzeugen und Ausrüstungsgegenständen an die kurdische Regionalregierung sind abgeschlossen. Am 4. November erreichte der letzte Transportflug der Bundeswehr die Stadt Erbil. An Bord der Antonov AN-124-100 befanden sich Fahrzeuge und Munition für die Peschmerga, die Sicherheitskräfte der kurdischen Autonomieregion im Nordirak. Insgesamt wurden in drei Tranchen und 18 Flügen nach Angaben des Einsatzführungskommandos der Bundeswehr (Potsdam) 1365 Tonnen Militärgüter nach Erbil gebracht. Alle deutschen Transporte erfolgten mit einem Zwischenstopp in der irakischen Hauptstadt Bagdad zur zollrechtlichen Abfertigung des Materials.

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Flensburg-Mürwik. Es war ein gelungener bildhafter Vergleich – anschaulich, einprägsam, maritim. „Das Wetter ist durchaus rau, der Wind bläst uns zurzeit kräftig ins Gesicht. Aber unser Schiff – die ,Marine‘ – ist seetüchtig und liegt gut am Wind. Wir werden den in die Zukunft abgesteckten Kurs so weitersteuern. Die Richtung stimmt. Leicht wird es aber nicht.“ Mit dieser knappen Lagedarstellung übernahm am 28. Oktober 2014 an der Marineschule Mürwik in Flensburg Vizeadmiral Andreas Krause als neuer Inspekteur seine Teilstreitkraft. Er löste Vizeadmiral Axel Schimpf ab, der viereinhalb Jahre lang die Marine geführt hatte. Zu dem Kommandowechsel, dessen Höhepunkt der Große Zapfenstreich war, war auch Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen gekommen. Der Generalinspekteur der Bundeswehr, General Volker Wieker, nahm den Kommandowechsel vor.

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