Berlin. Das Bundeskabinett hat am heutigen Mittwoch (5. Juli) den Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2024 plus Entwurf des Wirtschaftsplans 2024 des Sondervermögens „Bundeswehr“ sowie den mittelfristigen Finanzplan bis 2027 beschlossen. Der Verteidigungshaushalt steigt demnach im kommenden Jahr um etwa 1,7 Milliarden auf 51,8 Milliarden Euro. Damit wird auch die NATO-Quote erreicht. Bundesfinanzminister Christian Lindner präsentierte die Vorlagen im Haushaltsausschuss des Bundestages und erläuterte die Entscheidungen.
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FAUS DEN STREITKRÄFTEN, BMVg
Bonn/Berlin. Der Bundesrechnungshof in Bonn hat in einem Zwischenbericht für das Parlament heftige Kritik am „Entwurf des Wirtschaftsplans des ,Sondervermögens Bundeswehr‘ für das Jahr 2023“ geübt. Mit seinem Zwischenbericht weist das unabhängige Organ der Finanzkontrolle des Bundes auf Mängel des Entwurfs des Wirtschaftsplanes und auf finanzielle Risiken hin. Im Entwurf seien beispielsweise die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen für zahlreiche Vorhaben – etwa die Beschaffung des Kampfflugzeugs F-35 oder des Schweren Transporthubschraubers – nicht in einzelnen Titeln veranschlagt, sondern bei Sammeltiteln zusammengefasst, so der Bundesrechnungshof. Die Struktur des Wirtschaftsplan-Entwurfs entspreche somit nicht der gesetzlichen Vorgabe.
Wolgast/Koblenz. Mit der Kiellegung am heutigen Dienstag (15. März) läuft die Plattformfertigung der letzten von insgesamt fünf neuen Korvetten der Klasse 130 für die Deutsche Marine auf Hochtouren. Pandemie-bedingt erfolgte das feierliche Kiellegen der Baunummer 10 der „Braunschweig“-Klasse, der zukünftigen Korvette „Lübeck“, auf der Peene-Werft in Wolgast im kleinsten Projektkreis. Vertreter des Auftraggebers und der Patenstadt Lübeck waren ebenfalls anwesend. Die neuen Korvetten – die Boote 6 bis 10 – werden unter Federführung der NVL Group (Naval Vessels Lürssen Group; ehemals „Defence“-Sparte der Fr. Lürssen Werft) an mehreren norddeutschen Werften gefertigt.
Koblenz/Überlingen/Laboe. Die Bundeswehr kann sich bald wieder ein Stück von der wehrtechnischen Industrie emanzipieren, die eigenen Instandsetzungskapazitäten sollen ausgebaut werden. Das Waffensystem RBS15 Mk3, ein allwetterfähiger Lenkflugkörper zur Bekämpfung von See- und Landzielen, soll dabei ab 2025 routinemäßig von Fachleuten aus der Truppe untersucht werden.
Koblenz/Putlos/Delft (Niederlande). Mit dem Sea Falcon macht die Deutsche Marine den ersten Schritt in die bordgebundene Fliegerei mit unbemannten Systemen. Als erste Einheit soll die Korvette „Braunschweig“ bald ein derartiges System (Unmanned Aircraft System, UAS) bekommen. Es handelt sich um eine Hubschrauberdrohne vom Typ Skeldar V-200 – das Ganze auch bekannt als Beschaffungsvorhaben „Vordringlicher Bedarf Marine-Unmanned Aircraft System“ (VorMUAS). Der Sea Falcon wurde jetzt durch die Projektverantwortlichen des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) gemeinsam mit der Marine verschiedenen Prüfungen auf See unterzogen. Dabei wurde vor allem die Technik der Drohne auf Herz und Nieren getestet.