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11. September 2001, Abhängigkeit, Abstimmung, Active Endeavour, Alexander S. Neu, Anschläge, Antrag, arabische Welt, Artikel 5, Artikel 51, Atalanta, Aufklärung, Außenminister, Auswärtiger Ausschuss, AWACS, Bedrohungslage, Beschlussempfehlung, Bundesregierung, Bundestag, Bundeswehrsoldaten, Bündnis 90/Die Grünen, Bündnisfall, Bündnissolidarität, CDU, Charta, CSU, Deutsch-Französischer Verteidigungs- und Sicherheitsrat, Deutscher Bundestag, Deutschland, DFVSR, einsatzbedingte Zusatzausgaben, Einsatzgrundlagen, Einsatzrealität, Einsatzverbände, Exportnation, Frank-Walter Steinmeier, Frankreich, Güter, Handel, Handelsschiffe, Horn von Afrika, Jean-Yves Le Drian, Julia Bartz, Lagebild, Lagebilderstellung, Laurent Fabius, Linke, Massenvernichtungswaffen, Mittelmeer, Mittelmeerraum, NATO, NATO-Verbände, NATO-Vertrag, Niels Annen, Nordatlantikrat, OAE, Öltransporte, Operation, Operationsplan, OPLAN, Organisierte Kriminalität, Parlamentsbeschluss, Peter Beyer, Piraterie, Regierung, Seeraumüberwachung, Seewege, Selbstverteidigung, Sicherheitsinteresse, SPD, Standing NATO Maritime Groups, Standing NATO Mine-Countermeasure Groups, Strategiepapier, STREITKRÄFTE, Terroranschläge, Terrorismus, Terrorismusabwehr, Tobias Lindner, Transitverfahren, Überganglösung, Ursula von der Leyen, USA, Vereinte Nationen, Verteidigungsetat, Verteidigungsministerin

„Wir müssen die Lage auf dem Schirm haben“

26Feb.
2014

aDr. Christian Kahl| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, NATO im Mittelmeer

Berlin. Deutschland wird sich auch weiterhin – allerdings „unter veränderten Bedingungen“ – an der NATO-geführten Operation „Active Endeavour“ (OAE) im Mittelmeer beteiligen. Der Deutsche Bundestag nahm am 29. Januar in namentlicher Abstimmung mit 467 Ja-Stimmen bei 129 Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen einen entsprechenden Antrag der Bundesregierung an. Die Teilnahme bewaffneter deutscher Streitkräfte an OAE ist damit nun vorerst bis Ende 2014 möglich. Bis zu 500 Bundeswehrsoldaten sind für die nächsten Monate vor allem mit Seeraumüberwachung und Aufklärung im Mittelmeer beauftragt. Die einsatzbedingten Zusatzausgaben im Verlängerungszeitraum beziffert die Regierung mit rund 4,1 Millionen Euro, sie werden aus dem Verteidigungsetat bestritten. Der Bundestag folgte einer Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses.

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Auch weiterhin Schutz durch militärische Abschreckung

25Feb.
2014

aDr. Christian Kahl| c0| FBUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ, Patriot-Mission Türkei

Berlin/Kahramanmaras (Türkei). Bundeswehrsoldaten werden weiter zum Schutz des NATO-Partners Türkei vor Angriffen aus Syrien eingesetzt. Das Parlament stimmte am 29. Januar dem Verbleib der beiden deutschen Patriot-Flugabwehrraketenstaffeln an der türkisch-syrischen Grenze mit großer Mehrheit zu. Das Mandat „Active Fence“ ist nun bis zum 31. Januar 2015 befristet und gilt für insgesamt 400 deutsche Soldaten. Derzeit (Stand 12. Februar 2014) sind 281 Angehörige der Bundeswehr im Türkei-Einsatz.

50. Münchner Sicherheitskonferenz, Afghanistan, Afrika, Aufgaben, Ausbildung, Ausbildungsmission, Auslandseinsätze, Außenminister, Außenpolitik, Ausstattung, Ausstiegsszenario, Auswärtiger Ausschuss, AWACS, Belastbarkeit, Belastungsgrenze, Bundespräsident, Bundestagsfraktion, Bundeswehr, Bundeswehrreform, Bündnisintegration, Bündnispartner, CDU/CSU, Das Parlament, Deutscher Bundestag, Deutschland, Dienst, Dienstzeitbelastung, Einsatz, Entwicklungszusammenarbeit, EU, Europa, Europäische Union, Familie, Frank-Walter Steinmeier, Fürsorge, Hellmut Königshaus, Instrumente, Interessen, internationale Stäbe, Interview, Iran, Joachim Gauck, Kampfeinsätze, Kommission, Konfliktbewältigung, Kontrollrechte, Krisenprävention, Libyen, Mali, Massenflucht, Militäreinsätze, NATO, Niger, Obmann, Pakistan, Parlament, Parlamentsvorbehalt, pazifischer Raum, Präsident, Reformprozess, Regionen, Roderich Kiesewetter, Rückzugsraum, Rüstungskontrolle, Soldaten, Strategie, Terroristen, Tschad, Unionsfraktion, Ursula von der Leyen, USA, Verband der Reservisten der Deutschen Bundeswehr, Vereinbarkeit, Vereinte Nationen, Verteidigungsministerin, Waffenarsenale, Wehrbeauftragter, Wiederaufbaukonzept, Wochenzeitung, zivilmilitärisches Gesamtkonzept

Interessen, Aufgaben, Instrumente und Regionen

17Feb.
2014

arpm| c0| FBundeswehr

Berlin. Der außen- und sicherheitspolitische Experte der CDU/CSU-Fraktion, Roderich Kiesewetter, warnt davor, die Diskussion über die deutsche Außenpolitik auf Einsätze der Bundeswehr zu verengen: „Wir sind ein wesentlicher Truppensteller und verlässlicher Partner in der Europäischen Union, in der NATO und auch in den Vereinten Nationen. Sicherheitspolitisches Engagement betrifft aber nicht nur militärische Einsätze, sondern ein viel weiteres Spektrum“, erklärte der CDU-Politiker jetzt in einem Interview mit der Wochenzeitung Das Parlament. Deutschland sei weltweit zivil engagiert – etwa bei der Entwicklungszusammenarbeit.

Afghan National Security Forces, Afghanische Landstreitkräfte, Afghanistan, Amtsmissbrauch, Anschläge, ANSF, Auswärtiges Amt, Beratung, Botschafter, Bundeskabinett, Bundesministerium der Verteidigung, Bundesministerium des Innern, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Bundesregierung, Deutscher Bundestag, Deutschland, Folgemission, Fortschrittsbericht, Hamid Karsai, International Security Assistance Force, ISAF, Kabul, Kampfeinsatz, Korruption, Korruptionsbekämpfung, Korruptionsindex, Mandat, Mandatsverlängerung, Michael Koch, Mission, NATO, Nordafghanistan, Parlament, Personal, Personalobergrenze, Präsident, Präsidialdekret, Rechtsstaatlichkeit, Reduzierung, regierungsfeindliche Kräfte, Regierungsführung, Resolute Support, Sicherheitsabkommen, Sicherheitslage, Sicherheitsrat, Soldaten, Sonderbeauftragter, Transparency International, Unterstützung, USA, Vereinte Nationen, Verluste, Vorteilsnahme, Zwischenbericht

ISAF-Mandat für Bundeswehr zum letzten Mal verlängert

06Feb.
2014

aChristian Dewitz| c0| FAfghanistan, AUF EINEN BLICK, BUNDESWEHR IM AUSLANDSEINSATZ

Berlin. Das Bundeskabinett hat am 5. Februar letztmalig das Bundeswehrmandat für ISAF (International Security Assistance Force) beschlossen. Der Afghanistan-Kampfeinsatz unserer Streitkräfte läuft am 31. Dezember 2014 endgültig aus. Danach soll die NATO-Mission „Resolute Support“ mit Schwerpunkt auf Beratung und Unterstützung folgen. Das letzte Mandat für die ISAF-Beteiligung bedarf noch der Zustimmung des Deutschen Bundestages.

50. Münchner Sicherheitskonferenz, Afrika, ARD-Morgenmagazin, Auslandseinsätze, Außenlinie, Außenminister, Bayerischer Hof, Bequemlichkeit, Bevölkerung, Bundespräsident, Bundesrepublik, Bundeswehr, Bündnis, Der Spiegel, Deutschland, dpa, EU, Europa, Europäische Union, Forsa-Institut, Frank-Walter Steinmeier, Gleichgültigkeit, Guido Westerwelle, Helmut Schmidt, Henry Kissinger, Hotel, Infratest dimap, Internationale Gemeinschaft, Internationale Wehrkunde-Begegnung, Interview, Iran, Joachim Gauck, Konflikte, Konzept der Schutzverantwortung, Krisen, Kultur der Zurückhaltung, Libyen, Mali, Meinungsforschungsinstitut, Menschenrechte, Militär, MSC, Nachrichtenmagazin, Naher Osten, NATO, Nichteinmischung, Paradigmenwechsel, Presseagentur, Presseecho, Rahmenkonzept, Rechtsstaatlichkeit, Selbstprivilegierung, Sicherheit, Sicherheitskonferenz, Sicherheitsrat, Soldaten, Souveränität, Syrien, Thomas de Maizière, Ukraine, Umfrage, Ursula von der Leyen, USA, Valéry Giscard d’Estaing, Vereinigte Staaten, Vereinte Nationen, Verteidigungsministerin, Weltabgewandtheit, Weltpolitik, YouGov, Zentralafrikanische Republik, Zurückhaltung

Mehr Verantwortung im Rahmen der Bündnisse (Teil 1)

03Feb.
2014

aChristian Dewitz| c0| FKonferenzen, WEHR- UND SICHERHEITSPOLITIK

München. Es ist ein Paradigmenwechsel in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik, der sich immer deutlicher vollzieht. Bei der 50. Münchner Sicherheitskonferenz, die vom 31. Januar bis zum 2. Februar im Hotel „Bayerischer Hof“ in der Landeshauptstadt stattfand, brachte Außenminister Frank-Walter Steinmeier den möglichen neuen Regierungskurs auf folgende Formel: „Der Einsatz von Militär ist ein äußerstes Mittel. Bei seinem Einsatz bleibt Zurückhaltung geboten. Allerdings darf eine Kultur der Zurückhaltung für Deutschland nicht zu einer Kultur des Heraushaltens werden. Deutschland ist zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren.“