Köln/Berlin. Der Militärische Abschirmdienst (MAD) bearbeitet seit Mai 50 neue Verdachtsfälle möglicher Rechtsextremisten in der Bundeswehr. Zum Stichtag 4. September 2019 habe es 478 Verdachtsfälle gegeben, teilte das Bundesministerium der Verteidigung am 13. September in Berlin mit. Im Mai hatte der MAD dem Parlament berichtet, es würden 428 sogenannte Verdachtsfall-Operationen im Phänomenbereich „Rechtsextremismus“ in der Truppe bearbeitet.
Berlin. Die gute Nachricht kam am heutigen Samstagnachmittag (17. August) aus Berlin in Form einer gemeinsamen Presseerklärung: Ab dem 1. Januar 2020 können aktive Soldaten (und ja – natürlich auch Soldatinnen) in Uniform alle Züge der Deutschen Bahn im Fern- und Regionalverkehr für dienstliche und private Fahrten kostenfrei nutzen. Darauf haben sich nun das Verteidigungsministerium, das Bundesverkehrsministerium, das Bundesinnenministerium und die Deutsche Bahn geeinigt. Die Bahn wird für den Deal jährlich einen Pauschalbetrag erhalten, der regelmäßig evaluiert werden soll.
Strausberg/Fritzlar/Le Luc (Frankreich). Die Bundeswehr hat am vergangenen Freitag (2. August) auf einen Warnhinweis der Industrie reagiert und Startverbot für all ihre 53 Tiger-Kampfhubschrauber erteilt. Der Mitteilung des Hubschrauber-Herstellers zufolge könnten „bestimmte Bolzen, die im Tiger verbaut sind, einen Mangel aufweisen“. So formulierte es das Presse- und Informationszentrum des deutschen Heer in seiner heutigen Pressemitteilung zum Grounding der Tiger-Flotte. Zuvor waren mit einem gesonderten Schreiben des Ministeriums die Obleute des Verteidigungsausschusses in Kenntnis gesetzt worden.
Berlin. Die Bundeswehr und das Bundesministerium der Verteidigung kommen einfach nicht aus den Negativschlagzeilen heraus. Zuletzt sorgte der Moorbrand bei Meppen, der auf dem Testgelände der Wehrtechnischen Dienststelle 91 durch eine Raketenerprobung mit dem Kampfhubschrauber Tiger ausgelöst wurde, für eine wahre Flut unerfreulicher Presseberichte. Jetzt gerät plötzlich die Abteilung „Cyber- und Informationstechnik“ (CIT) des Ministeriums unter Druck. Wie Matthias Gebauer in seinem am heutigen Sonntag (23. September) erschienenen Beitrag für SPIEGEL ONLINE schreibt, ist der Bundesrechnungshof in diesem Bereich offenbar auf die „rechtswidrige Vergabe millionenschwerer Verträge mit Beratern“ gestoßen. Konkret gehe es um das strategische IT-Programm „CITquadrat“ und um mindestens acht Millionen Euro.
Berlin/Koblenz. Es tut sich was bei der Rüstungsbeschaffung der Bundeswehr – eine Frau geht, eine Frau kommt. Wie Matthias Gebauer am heutigen Montag (12. März) in seinem Beitrag „Von der Leyens Superstar steigt aus“ für Spiegel online berichtet, wird Staatssekretärin Katrin Suder wohl bald das Verteidigungsministerium verlassen. Offenbar auf eigenen Wunsch. Der promovierten Physikerin, die im August 2014 von der Unternehmensberatung McKinsey & Company in das Wehrressort gewechselt war, unterstehen im Ministerium die Abteilungen „Ausrüstung“ und „Cyber/Informationstechnik“. Suder ist außerdem zuständig für die Angelegenheiten der Abteilung „Planung“. Ortswechsel: Das Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz soll demnächst von der Spitzenbeamtin Gabriele Korb geführt werden. Sie soll Nachfolgerin von Amtschef Harald Stein werden, der im April in den Ruhestand geht. Über diese Personalentscheidung berichtete heute das Wirtschaftsmagazin Capital in seinem Onlinebeitrag „Bundeswehr bekommt neue Chefeinkäuferin“.
